Logo (EUIPO, 02.11.2018)
EUIPOSchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Unionsmarke wurde als Marke mit Mustern am 02.11.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.01.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mit einer wiederholten Inschrift bedeckte Flächen oder Hintergründe #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "B" #Buchstabe "T" #Muster
| Markenform | Marke mit Mustern |
| Aktenzeichen | 017980346 |
| Anmeldedatum | 02. November 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. März 2019 |
| Eintragungsdatum | 16. Januar 2020 |
| Ablaufdatum | 02. November 2028 |
Markeninhaber
Horseferry House
Horseferry Road
SW1P 2AW London
GB
SW1P 2AW London
GB
Markenvertreter
Parnassusweg 803-805a
1082 LZ Amsterdam
NL
Widerspruch / Beschwerde
30.05.2019: Art. 8(4)
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
River Light V, L.P.
Waren und Dienstleistungen
3
Toilettemittel, nicht für medizinische Zwecke; Kosmetika; Glitzer für kosmetische Zwecke; Bade- und Duschpräparate; Haut- und Körperpflegemittel; Präparate für die Zähne und für das Haar; Nagelpflegemittel, Nagelpolitur, künstliche Nägel; Seifen; Deodorants und Antitranspirants; Parfums, Kölnischwasser, Eau de Toilette, Toilettewasser und Rasierwasser; Ätherische Öle, Massageöle; Potpourris, Luftbeduftungsmittel und Weihrauch; Reinigungs- und Pflegemittel für Lederwaren und nicht aus Leder bestehenden Waren
9
Sonnenbrillen, Brillen, Optische Brillen, Passende Gestelle und Linsen für die vorstehend genannten Waren; Etuis und Halter für die vorstehend genannten Waren; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Etuis und Halterungen für tragbare elektronische Geräte, nämlich Tablets, E-Book-Reader, Mobiltelefone, tragbare Audio- und Videosysteme und Computer; Mauspads [Mausmatten]; Etuis für fotografische Apparate; Mobiltelefone, tragbare elektronische Geräte, nämlich Tablets, E-Book-Reader, tragbare Audio- und Videosysteme und Computer; Mobiltelefonzubehör, einschließlich Hüllen und Etuis für Mobiltelefone, Halterungen für Mobiltelefone
14
Armbanduhren, Uhren sowie Teile, Bestandteile und Etuis für alle vorstehend genannten Waren; Uhrenarmbänder; Schmuckwaren und Schmuckimitationen, Krawattenhalter, Krawattennadeln, Manschettenknöpfe; Waren aus Edelmetall oder damit plattiert, einschließlich Schlüsselringe, Schmuckanhänger, Abzeichen, Schuhverzierungen; Schmuckkästchen und -etuis; Modelle und Figuren aus Edelmetall; Schmuckrollen
18
Leder und Lederimitationen; Freizeittaschen; Reisetaschen, Handtaschen, Schultertaschen; Reisekoffer, kleine Handkoffer, Handkoffer, Reisetaschen, Kleiderhüllen, Gürteltaschen, Kosmetikkoffer (ohne Inhalt), Babytaschen, Babytragen, Babygurte, Rucksäcke, Schultaschen, Einkaufstaschen, Einkaufstaschen mit Rollen und Trolleys; Beutel und Geldbeutel; Brieftaschen, Schlüsseletuis, Kartenhalter, Unterarmtaschen; Etiketten aus Leder und Gepäckanhänger, Lederanhänger; Kosmetiktaschen und -koffer (ohne Inhalt), Etuis für Maniküre-Sets (ohne Inhalt); Krawattentaschen, Manschettenknopfetuis; Lederboxen; Regenschirme, Sonnenschirme; Bekleidungsstücke für Tiere; Pferdedecken; Halsbänder und Leinen für Tiere
24
Webstoffe und Textilwaren; Textilstoffe und Futterstoffe; Bettdecken; Bettdecken; Bettwäsche und Decken; Kinderbettwäsche; Oberbetten; Matratzenüberzüge; Kopfkissenbezüge; Steppdecken und Federbetten; Tücher [Laken]; Gardinen und Vorhänge; Handtücher; Gesichtswaschlappen; Tischdecken; Tischdecken; Platzdeckchen aus texilem Material; Nicht zugeschnittene Stoffüberwürfe für Möbel, Gardinen und Vorhänge, Wandbehänge, Bezüge für Kissen; Taschentücher; Reisedecken, Picknickdecken; Decken für Haustiere; Etiketten aus textilem Material; Bezüge für Wärmflaschen; Innenausstattungswaren in Form von Bezügen aus textilem Material
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Gürtel
35
Einzel- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Taschen, Kosmetikkoffer (ohne Inhalt), Schultaschen, Gürteltaschen, Geldbörsen, Beutel, Brieftaschen, Schlüsselanhänger, Kartenhüllen, Unterarmtaschen, Etiketten aus Leder und Gepäckanhänger, Lederanhänger, Ledergürtel, Kosmetikkoffer und -taschen (ohne Inhalt), Etuis für Maniküre-Sets (ohne Inhalt), Kartenetuis, Kartenhüllen, Krawattenetuis, Manschettenknopfetuis, Lederboxen; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Regenschirme, Etuis für Sonnenbrillen und Brillen und Kontaktlinsen, Etuis und Halterungen für tragbare elektronische Geräte, nämlich Tablets, E-Book-Reader, Mobiltelefone, tragbare Audio- und Videosysteme und Computer, Etuis und Halterungen für Mobiltelefone, Etuis für fotografische Apparate, Etuis und Hüllen für Telefone, Schmuckanhänger und Schnüre für Mobiltelefone, Halterungen für Mobiltelefone, Schlüsselringe und -anhänger; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Terminkalender, Notizbücher, Stift- und Füllfederetuis, Stifthalter, Reisepasshüllen, Briefbeschwerer, Schlüsselringe, Haushaltswaren, Parfums, Körperpflegemittel und Kosmetika, Taschen-/Armbanduhren, Brillenerzeugnisse und Kontaktlinsen und Sonnenbrillen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Juni 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2021 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published |
ID: 11017980346