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Die Unionsmarke Royal Highness wurde als Wortmarke am 22.10.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 017971053 |
| Anmeldedatum | 22. Oktober 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Januar 2019 |
Markeninhaber
Bramfelder Straße 119 a
22305 Hamburg
DE
22305 Hamburg
DE
Markenvertreter
Lehmweg 17
20251 Hamburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
14.02.2019: Likelihood of confusion
Antragsteller
LUX-PLANTES S.A.
Waren und Dienstleistungen
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Ätherische Öle der Zitronatzitrone; Öle, nicht für medizinische Zwecke; Gemischte ätherische Öle; Kosmetische Öle; Öle für kosmetische Zwecke; Ätherische Öle für kosmetische Zwecke; Terpene [ätherische Öle]; Ätherische Öle für den persönlichen Gebrauch; Kosmetische Öle für den Körper; Aromastoffe, pflanzliche [ätherische Öle]; Geschmacksverbesserungsmittel für Nahrungszwecke [ätherische Öle]; Backaromen [ätherische Öle]; Mineralische Öle [Mittel zur Körper- und Schönheitspflege]; Aromastoffe, pflanzliche, für Getränke [ätherische Öle]; Pflanzliche Aromastoffe für Getränke [ätherische Öle]; Öle für das Haar; Natürliche Öle für kosmetische Zwecke; Ätherische Öle für die Aromatisierung von Lebensmitteln; Ätherische Öle als Lebensmittelaromastoffe; Öle für Massagezwecke; Lebensmittelaromen [ätherische Öle]; Lebensmittelaromen bestehend aus ätherischen Ölen; Lebensmittelaromastoffe in Form von ätherischen Ölen; Emulgierte ätherische Öle; Öle für Körper- und Schönheitspflege; Parfümerien, ätherische Öle; Ätherische Öle für die Hautpflege; Ätherische Öle und aromatische Extrakte; Destillierte Öle für die Schönheitspflege; Kosmetika; Zahnpasta; Shampoos; Shampoos für Tiere; Anti-Aging-Serum; Preshave-Lotionen; Lotionen für kosmetische Zwecke; Lotionen für die Schönheitspflege; Kosmetische Cremes und Lotionen; Feuchtigkeitscremes, -lotionen und -gele; Kosmetische Lotionen zur Cellulitereduktion; Kosmetische Lotionen gegen Augenfalten; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege in Form von Lotionen; Lotionen, nicht für medizinische Zwecke
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Samenkörner; Natürliche Samen; Unbehandelte Samen; Samen als Tierfutter; Samen für Gartenbauzwecke; Samen zum Pflanzen; Unverarbeitete essbare Samen; Samen für Hydrokulturen; Samenkörner als Saatgut; Samen für den Gartenbau; Samen für den Blumenanbau; Samen zum Anbau von Gras; Unverarbeitete Samen für landwirtschaftliche Zwecke; Rohe und nicht verarbeitete Samenkörner; Samen für das Anpflanzen von Kräutern; Samen, Knollen und Setzlinge für die Pflanzenzucht; Setzlinge; Pflanzen [Setzlinge]; vorgenannte Waren ausgenommen solche für Lilien und Liliengewächse
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Liquide für elektronische Zigaretten; Liquide für elektronische Zigaretten [E-Liquide] aus Propylenglykol; Liquide für elektronische Zigaretten [E-Liquide] aus pflanzlichem Glyzerin; Liquide für elektronische Zigaretten [E-Liquid], bestehend aus Aromastoffen in flüssiger Form zum Nachfüllen von Patronen für elektronische Zigaretten; Tabak; Tabakfilter; Tabakbeutel; Tabakpfeifen; Tabakbehälter; Tabakerzeugnisse; Tabakersatzstoffe; Tabakaufbewahrungsdosen; Tabakpfeifenabsorbtionspapier; Tabak und Tabakwaren, einschließlich Tabakersatzstoffe; Natürlicher Tabak; Rauchloser Tabak; Aromatisierter Tabak; Behandelter Tabak; Elektronische Tabakpfeifen; Tabakhaltiger Schnupftabak; Tabakhaltiger Snus; Kräutermelassen [Tabakersatzstoffe]; Tabakpfeifenpapier [absorbierend]; Befeuchter für Tabak; Tabak zum Selbstdrehen; Beutel für Tabak; Aromastoffe für Tabak; Tabakpfeifen aus Edelmetall; Nicht tabakhaltiger Schnupftabak; Nicht tabakhaltiger Snus; Tabakerzeugnisse zum Erhitzen; Tabakersatzstoffe enthaltende Zigaretten; Saugfähiges Papier für Tabak; Absorbierendes Papier für Tabakpfeifen; Lange asiatische Tabakpfeifen [Kiseru]; Tabakpfeifen, nicht aus Edelmetall; Tabak zum Selbstdrehen von Zigaretten; Tabak zum Drehen von Zigaretten; Erhitzer für Tabak zu Inhalationszwecken; Tee zum Rauchen als Tabakersatz; Hüllen für lange asiatische Tabakpfeifen; Etuis aus Edelmetall für Tabakpfeifen; Tabakersatzstoffe, nicht für medizinische Zwecke; Erhitzer für Tabakersatzstoffe zu Inhalationszwecken; Aromen für Tabak, ausgenommen ätherische Öle; Tabakfreie Zigaretten, ausgenommen für medizinische Zwecke; Etuis für Tabakpfeifen, nicht aus Edelmetall; Aromen für Tabakersatzstoffe, ausgenommen ätherische Öle; Pfeifen zum Rauchen von mentholhaltigen Tabakersatzstoffen; Handgeräte zum Einführen von Tabak in Zigarettenhülsen; Zigaretten aus Tabakersatzstoffen, nicht für medizinische Zwecke; Zigarren zur Verwendung als Alternative zu Tabak-Zigaretten; Inhalatoren zur Verwendung als Alternative zu Tabak-Zigaretten; Tabak, lose, zum selbst drehen und für die Pfeife
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. März 2019 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11017971053