Logo (EUIPO, 19.10.2018)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 19.10.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.09.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise oder Ellipsen mit Linien (außer 26.7.3.)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 017970881 |
| Anmeldedatum | 19. Oktober 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Januar 2019 |
| Eintragungsdatum | 29. September 2022 |
| Ablaufdatum | 19. Oktober 2028 |
Markeninhaber
Rua João Mendonça, No.505, Senhora da Hora
4450 MATOSINHOS
PT
4450 MATOSINHOS
PT
Markenvertreter
Rua Victor Cordon, 10A
1249-103 Lisboa
PT
Widerspruch / Beschwerde
23.04.2019: Likelihood of confusion
Antragsteller
ClimatePartner GmbH
Waren und Dienstleistungen
6
Unedle Metalle und deren Legierungen, Erze; Baumaterialien aus Metall; Transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Kleineisenwaren; Lager- oder Transportbehälter aus Metall; Geldschränke
10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; Orthopädische Artikel; Chirurgisches Nahtmaterial; Therapeutische Geräte und Hilfsmittel für Behinderte; Massagegeräte; Apparate, Vorrichtungen und Artikel für medizinische Zwecke für Säuglinge; Apparate, Vorrichtungen und Artikel zur Verwendung bei der sexuellen Aktivität
12
Fahrzeuge; Fahrzeuge; Ausschließlich zur Verwendung für sportliche Aktivitäten und Aktivitäten im Freien
19
Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; Transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall)
20
Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Container, nicht aus Metall [Lagerung, Transport]; Tierknochen, Horn, Fischbein oder Perlmutter in unbearbeitetem oder teilweise bearbeitetem Zustand; Muschelschalen; Meerschaum; Bernstein
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Geschirr aus Glas, Porzellan und Ton
24
Webstoffe und Ersatzstoffe für Webstoffe; Ausschließlich zur Verwendung für sportliche Aktivitäten und Aktivitäten im Freien; Haushaltswäsche; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Ausschließlich zur Verwendung für sportliche Aktivitäten und Aktivitäten im Freien
28
Spiele, Spielzeug, Spielwaren; Videospielapparate; Turn- und Sportartikel; Ausschließlich zur Verwendung für sportliche Aktivitäten und Aktivitäten im Freien; Christbaumschmuck
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Februar 2024 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11017970881