A – Infos zur Marke Nr 017970865 (EUIPO, 19.10.2018)

Waren und Dienstleistungen

1 Handelsübliche und gewerbliche Klebstoffe, nämlich Acryl-Emulsions-Klebstoffe, Schmelz-Gummiklebstoffe, flüssige Acrylklebstoffe, Abstandshalter-Klebstoffe, flüssige Gummiklebstoffe, Kaschierklebstoff, Leitende Klebstoffe, druckempfindliche Klebstoffe, Montagekleber, Flüssige Elastomere

2 Tinten, nämlich Tinten zum Drucken und Färben; Deckfarben für Folien und Etiketten

5 Klebebänder, Folien und Bandagen für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke, nämlich Wundverbände, Schaum als Wundverschluss, Schaumklebstoffe für Verbände, Schaumklebstoffe für Hautwunden, Verbände für Hautwunden, Klebeverbände, Klebe for binding wounds, Pflaster zum Verbinden von Wunden, foam adhesives for bandages, foam adhesives for skin wounds, Verbände für Hautwunden, Haftbinden, Klebeverband, Klebeverbandmaterial, Klebebänder und Antihaftgele zur Verwendung bei Geräten zur Wunddrainage; Verschlusslaschen für Wegwerfwindeln, die als integraler Bestandteil von Wegwerfwindeln verkauft werden

7 Kaschiermaschinen, ausgenommen für Bürozwecke; Maschinen zum Schneiden von Mustern; Druckmaschinen für Bekleidungsetiketten und -anhänger; Druck- und Kennzeichnungsmaschinen für Klebeetiketten; Schneidemaschinen für Bekleidungsetiketten und -anhänger; Kraftbetriebene Befestigungsmaschinen zur Sicherung von Gewebeschichten, Etiketten, Anhängern, Verschlüssen, Preisschildern, Karten und anderen Kennzeichnungsmedien an Handelswaren; Fußpedale für kraftbetriebene Befestigungsmaschinen; Nadeln für Befestigungsmaschinen und Zubehörteile dafür; Verpackungsmaschinen und deren Teile; Befestigungsmaschinen zur Sicherung von Schaumschichten und Bettmaterialien bei der Matratzenherstellung; Bedruckmaschinen; Kraftbetriebene Druckmaschinen; Maschinenerzeugnisse, nämlich kraftbetriebene Etikettenspender, Etikettiermaschinen, Applikatoren und Prägedrucker; Kraftbetriebene Klebestreifenspender (Maschine); Kraftbetriebene Preisauszeichnungsmaschinen und deren Bestandteile, nämlich Farbwerke, Maschinen zum Stapeln von Anhängern sowie Maschinen zum Wickeln von Anhänger- und Etikettenbahnen; Kraftbetriebene Maschinen zum Kennzeichnen und Stempeln von Etiketten und Preisschildern; Maschinen zur Herstellung von selbstklebenden Materialien (nämlich Etiketten, Anhänger); Kraftbetriebene tragbare Etikettiergeräte zum Anbringen von Etiketten auf elektronischen Datenträgern; Kraftbetriebene Maschinen zum Entfernen der Rückseite von Klebeetiketten

9 Computerperipheriegeräte, nämlich Drucker und Scanner; Computersoftware für die Automatisierung von Geschäftstransaktionen, die Verfolgung von Materialien und die Inventarkontrolle; Strichcodedrucker; Software für die Erstellung von Strichcodes; Elektronische Etiketten zur Verwendung bei der Bestandsverfolgung und -kontrolle; Radiofrequenzidentifikationszeichen (RFID), nämlich Anhänger, Einleger, Etiketten, Aufkleber und Karten sowie Lesegeräte für Radiofrequenzidentifikationszeichen; Software zur Übermittlung, Überwachung und Analyse der von RFID-Marken und -Sensoren erfassten Ortungsinformationen; Computerhardware und -software zur Verwaltung von medizinischen Patientendaten und veterinärmedizinischen Daten; Computerhardware und -software für den Empfang, die Übertragung, Verarbeitung, Speicherung und Anzeige medizinischer Daten; Etiketten mit RFID-Marken; Elektronisch ansprechende Papieretiketten, nämlich mit magnetisch, optisch oder elektronisch gespeicherten oder kodierten Informationen; Verpackungsetiketten und Verpackungstaschen aus Kunststoff mit magnetisch, optisch oder elektronisch gespeicherten oder kodierten maschinenlesbaren Informationen zur Erkennung und Verfolgung von Paketen; Kunststofffolien, -bänder und -streifen mit Kleberücken mit integrierten RFID-Tags zur Verwendung für die Weiterverarbeitung; Flexible Kunststoffverpackungsfolien mit maschinenlesbaren Informationen zur Identifizierung und Verfolgung von Packungen, verkauft an gewerbliche und kommerzielle Hersteller; Elektronisch ansprechende Kunststoffetiketten, nämlich mit magnetisch, optisch oder elektronisch gespeicherten oder kodierten Informationen; Herunterladbare Software in Form einer mobilen Anwendung zur Prüfung der Echtheit von Waren, der Ermittlung von Warenfälschungen, der Überwachung von Verkäuferaktivitäten und der Erfassung und Weiterleitung von Produktinformationen

16 Etikettendruckmaschinen und Etikettenaufbringmaschinen für Bürozwecke; Papier für Verpackungszwecke; Pappe; Papieretiketten für gewerbliche und industrielle Zwecke; Papieraufkleber; In Form von Bögen und Rollen gelieferte Aufkleber; Strichcodeetiketten für kommerzielle, gewerbliche und Bestandszwecke; Sicherheitsetiketten aus Papier und selbstklebend, nämlich Etiketten, auf denen Identifikationsdaten kodiert sind; Mit Computer bedruckbare Abzeichen und Büroartikel, Nämlich, Selbstklebende Namensschilder aus Papier, Sicherheitsabzeichen, Selbstklebende Papieretiketten mit Sicherheitsplakette, Karten und Karteneinlagen für Kunststoffhefter, Namensschilder aus Papier, Identifikationsabzeichen und -anhänger aus Papier mit Foto; Papierlaschen mit Kleberücken zur Verwendung bei der Fixierung von Wegwerfwindeln

17 Kunststofffolien, -bänder und -streifen mit Kleberücken zur Verwendung für die Weiterverarbeitung von Medizinprodukten, Hygieneartikeln und persönlichen Pflegemitteln; Formbare dekorative Laminate und dekorative Drucklaminate, hergestellt aus tiefgezogenen bedruckten Folien, extrudiert auf Platten aus Harz, ABS (Acrylnitril-Butadien-Styrol), TPO (thermoplastischem Polyolefin) und Polykarbonat; Sonnenschutz- und Sicherheitsfolien (Schichtlaminat) für Fenster; Laminate für dekorative Zwecke; In Bogen- oder Rollenform gelieferte Kunststoff- und Polymerlaminate für kommerzielle oder gewerbliche Verpackungszwecke; Dekorative Kunststoff- und Polymerklebelaminate für die Außenflächen und den Innenraum von Fahrzeugen und für Fenster; Reflektierende Bänder für kommerzielle, Transport- und gewerbliche Zwecke; Reflektierende Kunststofffolien für kommerzielle, Transport-, grafische und gewerbliche Zwecke; Glasperl- und prismatische retroreflektierende Kunststofffolie für kommerzielle, Transport-, grafische und gewerbliche Zwecke; Glasperl- und prismatisches retroreflektierendes Kunststoffband für kommerzielle, Transport-, grafische und gewerbliche Zwecke; Bänder für Anwendungen in den Bereichen Industrie, Kraftfahrzeuge und Elektronik

24 Bedruckte und unbedruckte Tuch- und gewebte Etiketten und Anhänger, Tuch- und gewebte Etiketten und Anhänger für Bekleidung; Texturiertes Leinen und Gewebe in Bogenform zur Verwendung mit Desktop-Druckern; Druckempfindliche Grundgewebe und Textilstoffe; Klebetextilien für den Innenraum von Kraftfahrzeugen, Heißklebeetiketten und Heißklebe-Gewebeetiketten mit Stoff- und Gewebeunterlagen, bedruckte und unbedruckte Airbag-Warnetiketten auf Sonnenblenden und Kindersitzwarnetiketten auf Sicherheitsgurten; Selbstklebende Materialien in Rollen und Bögen aus Tuch, auch als Dekoration, für Auslagen, zur Fahrzeugkennzeichnung, Wagenparkkennzeichnung, Sicherheits- und Informationskennzeichnung; Warn- und Verfolgungsetiketten aus Textilstoffen, aus Textilstoffen bestehende Etiketten für die permanente Teilekennzeichnung im Fertigungsprozess, bei der Fahrzeugkennzeichnung und in der Logistik; Eine Auswahl von Dekorationsartikeln und Textiletiketten für den Innenraum von Kraftfahrzeugen, Nämlich, Heißklebeetiketten und heiß versiegelbare Klebstoffe für Stoff- und Gewebeunterlagen, bedruckte und unbedruckte Airbag-Warnetiketten auf Sonnenblenden und Kindersitzwarnetiketten auf Sicherheitsgurten; Aus Textilstoffen bestehende Strichcodeetiketten zur Verfolgung von Teilen

42 Beratung auf dem Gebiet der Produktentwicklung in den Bereichen Etikettierung und Etikettenaufbau; Beratung auf dem Gebiet der Produktentwicklung in den Bereichen Klebstoffe und klebstoffbasierte Konstruktionen; Beratung auf dem Gebiet der Produktentwicklung in Bezug auf Bänder; Beratung auf dem Gebiet der Produktentwicklung in Bezug auf mit Klebstoff beschichtete medizinische Konstruktionen; Computerdienstleistungen, nämlich, Online-Bereitstellung von nicht herunterladbarer Software zum Empfangen und Übertragen von medizinischen Patientendaten und Online-Bereitstellung von nicht herunterladbarer Software zur Überwachung von Vitalfunktionen von Patienten; Wissenschaftliche und medizinische Forschungsarbeiten, nämlich Sammlung, Aufbereitung, Zusammenstellung, Verarbeitung, Erfassung und Bereitstellung von biochemischen Informationen und Daten von Patienten; Implementierung einer technologischen Lösung für ein webbasiertes System und ein Online-Portal für Kunden zur Anzeige von Ermittlungsergebnissen hinsichtlich der Prüfung der Echtheit von Waren, der Ermittlung von Warenfälschungen und der Überwachung von Verkäuferaktivitäten

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	017970865

Anmeldedatum	19. Oktober 2018
Veröffentlichungsdatum	22. Januar 2019
Eintragungsdatum	01. Mai 2019
Ablaufdatum	19. Oktober 2028

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
12. Januar 2024			Änderung Vertreter, Published
25. Januar 2023			Übertragung / Adressänderung, Published
01. August 2022			Übertragung / Adressänderung, Published
24. Januar 2022			Änderung Vertreter, Published
21. Dezember 2020			Änderung Vertreter, Published

A

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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