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Die Unionsmarke VOLTATEC wurde als Wortmarke am 25.09.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.06.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 017960651 |
| Anmeldedatum | 25. September 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Dezember 2018 |
| Eintragungsdatum | 12. Juni 2019 |
| Ablaufdatum | 25. September 2028 |
Markeninhaber
.
4002 Basel
CH
4002 Basel
CH
Markenvertreter
C/ VALLE DE LACIANA 65
28034 MADRID
ES
Widerspruch / Beschwerde
09.01.2019: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
THE PAPER & OFFICE EQUIPMENT SPAIN ASS, S.A.
Waren und Dienstleistungen
5
Pharmazeutische Präparate und Substanzen; Schmerzlindernde, entzündungshemmende und fiebersenkende Erzeugnisse; Hautpflaster für medizinische Zwecke; Selbsthaftende Hautpflaster für medizinische Zwecke
9
Elektrische und Computersoftware; Diagnoseinstrumente; Apps zur Verwendung mit medizinischen Geräten; Elektronische Überwachungsgeräte; Messgeräte [elektrisch]; Computersoftware, nämlich zur Überwachung und Therapie von Schmerzen; Computermonitore; Software-Anwendungen (Apps), online oder zum Herunterladen bereitgestellt; Software und/oder Softwareanwendungen (Apps) für medizinische und/oder chirurgische Anwendungen; Datenerfassungssysteme für medizinische Zwecke; Alles vorstehend Genannte zur Verwendung im Bereich Medizin und medizinische Geräte und für die Schmerzüberwachung und das Schmerzmanagement; Keine der vorstehend genannten Waren in Form elektrischer Batterien (nicht eingebaut) und elektrischer Knopfzellen (nicht eingebaut)
10
Medizinische Apparate und Instrumente; Vorrichtungen zur transkutanen elektrischen Nervenstimulation (TENS) zur Behandlung von Körperschmerzen; Vorrichtungen zur Verbesserung der Körperhaltung; medizinische Geräte zur Schlafüberwachung; Elektromagnetische Therapiegeräte; Infrarot-Therapiegeräte; Ultraschall-Therapieapparate; Lasertherapiegeräte; Diagnosegeräte für medizinische Zwecke; Thermometer für medizinische Zwecke; Patchs für medizinische Zwecke; Alles vorstehend Genannte zur Verwendung im Bereich Medizin und medizinische Geräte und für die Schmerzüberwachung und das Schmerzmanagement; Keine der vorstehend genannten Waren in Form elektrischer Batterien (nicht eingebaut) und elektrischer Knopfzellen (nicht eingebaut)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Mai 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 05. Mai 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 26. August 2020 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11017960651