MERCEDES

EUIPO EUIPO 2018 Löschung der Eintragung anhängig

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Die Unionsmarke MERCEDES wurde als Bildmarke am 30.08.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.02.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Löschung der Eintragung anhängig".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als drei Sterne #Sterne mit drei Punkten #Siegel oder Stempel, kreisförmig #Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol

Markendetails Letztes Update: 15. März 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 017948995
Anmeldedatum 30. August 2018
Veröffentlichungsdatum 30. Oktober 2018
Eintragungsdatum 06. Februar 2019
Ablaufdatum 30. August 2028

Markeninhaber

Mercedesstr. 120
70372 Stuttgart
DE

Markenvertreter

Königstr. 28 70173 Stuttgart DE

Waren und Dienstleistungen

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Erze; Plaketten aus Metall (für Fahrzeuge)
7 Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Getriebekästen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Umweltschutzgeräte für Motoren; Kraftstoffsparer für Motoren; Kraftstoffwandler für Motoren; Filter (Teile von Motoren oder Maschinen); Wechselstromgeneratoren; Kugellagerringe; Pleuelstangen für Maschinen und Motoren; Zündkerzen für Verbrennungsmotoren; Glühkerzen für Dieselmotoren; Zylinder für Motoren; Zylinderköpfe für Motoren; Auspufftöpfe für Motoren; Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren; Einspritzdüsen für Motoren; Dichtungen (Motorenteile); Hydraulikmotoren; Kühler für Motoren; Gehäuse für Motoren; Abgaskatalysatoren; Luftfilter für Motoren; Kolbenringe; Vergaser; Transmissionslager; Kolben [Motorenteile]; Hydraulische Steuerungen für Motoren; Landwirtschaftliche Maschinen; Verkaufsautomaten; Motoren aus Metall (für Fahrzeuge)
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Feuerwehrwagen
12 Kraftfahrzeuge; Personenwagen; Transporter; Lkw, Busse, Reisebusse; Geräteträger; Militärfahrzeuge; Sonderfahrzeuge; Räder; Fahrräder, Anhängerachsen und Federsysteme; Geräteträger für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke [Nutzfahrzeuge]; Motoren für Fahrzeuge; Teile und Zubehör für Fahrzeuge; Geräteträger für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke
14 Edelmetalle und deren Legierungen; Medaillen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Krawattenklammern; Schlüsselanhänger
16 Papier, Pappe (Karton); Aufkleber, Sticker [Papeteriewaren]; Briefmarken; Briefpapier; Broschüren; Fahnen, Wimpel [aus Papier]; Kalender; Papierservietten; Plakate; Postkarten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Schreibgeräte; Etuis dafür; Briefbeschwerer; Visitenkartenetuis aus Metall
18 Leder und Lederimitationen; Häute und Felle; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Gepäck, Taschen und andere Tragebehältnisse; Reise- und Handkoffer; Geldbörsen; Taschen; Einkaufstaschen; Kreditkartenetuis; Schlüsseletuis; Visitenkartenetuis aus Leder und Lederimitationen. Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Flaschen; Becher; ausgestattet Picknickkörbe (einschließlich Geschirr)
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Anstecker; Anstecknadeln; Abzeichen, nicht aus Edelmetall; Revers-Pins
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Modellfahrzeuge; Teddybären

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. März 2024 Änderung Vertreter, Published
29. Februar 2024 Widerspruch eingelegt, Published
14. März 2022 Übertragung / Adressänderung, Published
17. Oktober 2019 Übertragung / Adressänderung, Published

ID: 11017948995