Ökohit

EUIPO EUIPO 2018 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke Ökohit wurde als Bildmarke am 15.08.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Orange

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 017944654
Anmeldedatum 15. August 2018
Veröffentlichungsdatum 23. November 2018

Markeninhaber

Stammelner Str. 30
50189 Elsdorf
DE

Markenvertreter

Am Seestern 8 40547 Düsseldorf DE

Widerspruch / Beschwerde

25.02.2019: Likelihood of confusion
Antragsteller
Bahlsen GmbH & Co. KG

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild sowie Waren und Zubereitungen daraus in frischer, konservierter, tiefgefrorener, geräucherter und/oder teilzubereiteter Form, auch in Form von Frikadellen oder als Extrakt; Wurstwaren und Wurstkonserven; Fische (nicht lebend); Fischwaren und -salate einschließlich Kaviar und andere Fischrogenprodukte in konservierter, tiefgefrorener, geräucherter, getrockneter, marinierter oder frischer Form, ausgenommen frischer Rogen; Schalen-, Krusten- und Weichtiere einschließlich Muscheln und Austern, Meeresschnecken, Abalonen und Tintenfische (nicht lebend) sowie daraus hergestellte Produkte in konservierter, tiefgefrorener, geräucherter, getrockneter, marinierter oder frischer Form; Surimiprodukte; Fleisch-, Fisch-, Wild-, Geflügel-, Gemüse-, Obst- und Suppenkonserven, auch als Tiefkühlkost; Fleischbrühe, Suppenkonserven, -würfel, -pasten, getrocknete Suppen, Instantsuppen; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; zubereitete Nüsse; Kartoffelerzeugnisse, auch in trockener Form, nämlich Püree, und Kartoffelknödel und -klöße; Kartoffelpuffer, Pommes frites, Kroketten, Rösti, Bratkartoffeln, Kartoffelchips; Speiseöle und -fette; Brotaufstriche aus Speisefett und Speisefettgemischen; Gallerten (Gelees), Obstgallerten; Marmeladen und Konfitüren; Fertiggerichte, im Wesentlichen wahlweise bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Gemüse, Hülsenfrüchten, Kartoffeln, Püree, Klößen, Knödeln, Pommes frites, Gemüse und/oder zubereitetem Obst und/oder Pflanzeneiweiß und/oder Sojaprodukten (soweit in Klasse 29 enthalten) und/oder Kartoffeln (soweit in Klasse 29 enthalten) und/oder Nusskernen in konservierter oder tiefgefrorener Form; Ragouts und Fertiggerichte in konservierter, tiefgefrorener oder frischer Form, im Wesentlichen bestehend aus einem Fleischanteil und mit einer Gemüse-, Kartoffel-, Reis- oder Nudelbeilage (soweit in Klasse 29 enthalten); Fleischsuppen und -brühen sowie Suppenbrühextrakte in konservierter, tiefgefrorener oder Trockenform; auf pflanzlicher Basis hergestellte verzehrfertige Mischungen, Fertiggerichte und Brotaufstriche, im Wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder zubereitetem Obst und/oder Pflanzeneiweiß und/oder Sojaprodukten (soweit in Klasse 29 enthalten) und/oder Kartoffeln und/oder Nusskernen in konservierter oder tiefgefrorener Form; Mixed Pickles; Wurst-, Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Frucht- und Gemüsesalate, -sülzen und -gallerten in konservierter, tiefgefrorener oder frischer Form; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse und Käsezubereitungen, Sahne, Joghurt und Joghurtdesserts, Crème fraîche, Kefir, Kondensmilch; Quarkzubereitungen, Früchtedesserts; alkoholfreie Getränke aus Milch, Joghurt, Sahne (soweit in Klasse 29 enthalten); aus Milch, Joghurt, Sahne (soweit in Klasse 29 enthalten) zubereitete Getränke; aus konserviertem Obst zubereitete Speisen (soweit in Klasse 29 enthalten)
30 Süßspeisen, nämlich Puddingdesserts, mit Milch zubereiteter Reisbrei und Grießbrei; Mischungen aus Honig (soweit in Klasse 30 enthalten) unter Zugabe von zubereiteten Früchten, in konservierter Form, auch als Brotaufstrich; Kaffee und Kaffee-Ersatzmittel, Tees einschließlich nicht medizinischer Kräutertees; Kakao, Zucker; natürliche, nicht medizinische Zuckeraustauschstoffe; Reis, Tapioka, Sago, Teigwaren (Nudeln); Kartoffelmehl für Nahrungszwecke; Salz für Nahrungszwecke und Salz-Kräuter-Mischungen; Mehle; Getreidepräparate unter Beigabe von getrockneten Früchten, Nüssen und/oder Kakao; Brot, Biskuits, feine Back- und Konditorwaren einschließlich Vollkornbackwaren; Speiseeis und Speiseeispulver; Schokolade und Schokoladewaren, insbesondere Pralinen; Marzipan; Zuckerwaren, insbesondere Bonbons, Dragees, Wein- und Fruchtgummi, Kaubonbons und Kaugummi (ausgenommen für medizinische Zwecke); Honig, Melassesirup; Hefe und Hefeflocken; Backpulver; Senf; Essig, Saucen; Flüssigsaucen einschließlich Salatsaucen und -dressings (auch diätetische einschließlich Frucht-, Salat- und Würzsaucen sowie Ketschups) in konservierter, tiefgefrorener, frischer Pulver- oder pastöser Form; Mayonnaisen und Remouladen (auch diätetische); Gewürze, Gewürzmischungen und -zubereitungen; Kaffee-, Tee-, Kakao- oder Schokoladengetränke; Kaffee- oder Kakaopräparate für die Herstellung von alkoholfreien Getränken; Pizzen; Fertiggerichte, im Wesentlichen wahlweise bestehend aus Reis, Teigwaren, Saucen und/oder Hefeextrakten und/oder Getreide und/oder Stärkeprodukten in konservierter oder tiefgefrorener Form; auf pflanzlicher Basis hergestellte verzehrfertige Mischungen, Fertiggerichte und Brotaufstriche, im Wesentlichen bestehend aus Reis und/oder Hefeextrakten und/oder Getreide und/oder Stärkeprodukten in konservierter oder tiefgefrorener Form; Mischungen aus Honig (soweit in Klasse 30 enthalten) in konservierter Form, auch als Brotaufstrich; gebrauchsfertige Marinaden zum Einlegen und Haltbarmachen von Fischen und anderen Meeresfrüchten; Kartoffelerzeugnisse, auch in trockener Form, nämlich Mehl-, Grießknödel und -klöße
31 frisches Obst und Gemüse
35 Marketing (Absatzforschung), Verkaufsförderung [Sales Promotion] (für Dritte), Unternehmensberatung, nämlich Vertriebs- und Einkaufsberatung (soweit in Klasse 35 enthalten), Marktforschung, Meinungsforschung und Marktanalysen; Unternehmens-, Organisations-, Personalmanagement- und betriebswirtschaftliche Beratung; Werbung; Versandwerbung; Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken; Verteilung von Werbematerial (Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben); Verteilung und Vorführung von Waren zu Werbezwecken; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Zusammenstellung von Waren in Bezug auf Lebensmittel, alkoholische und nichtalkoholische Getränke, Haushaltswaren, nämlich mechanische oder elektrische Geräte, Küchengeräte, insbesondere Herde, Öfen, Mikrowellenherde, Minibacköfen, Dampfkochtöpfe und Kochmaschinen, Geräte zur Wäschepflege, insbesondere Waschmaschinen, Wäschetrockner, Mangeln und Bügeleisen, Spülen, insbesondere Geschirrspülmaschinen, Kühlschränke, Gefriertruhen, Kühl-Gefrier-Kombinationen, elektrische Kleingeräte, insbesondere Handrührgeräte, Kaffeemaschinen, Espressomaschinen, Küchenmaschinen, Pürierstäbe, Saftpressen, Toaster, Wasserkocher und Elektrogrills, mechanische Geräte, insbesondere Dosenöffner, Flotte Lotte, Minna (Küchemaschine), Boden- oder Tischreiniger und Küchenwaagen, Küchenutensilien, insbesondere Essbestecke, Töpfe und Küchentextilien, Raumklimageräte, insbesondere Ventilatoren, Heizlüfter, Luftbefeuchter und Klimaanlagen, Reinigungsgeräte, insbesondere Staubsauger, Bohnermaschinen und Nass-Trocken-Sauger, Beleuchtungsgeräte, insbesondere Stehleuchten und Schreibtischleuchten, Körperpflegegeräte, insbesondere Haartrockner und Lockenstäbe, Wärmeerzeuger, insbesondere Heizkissen, Heizstrahler und Sonnenbänke, Heimwerkermaschinen, insbesondere Nähmaschinen und Akkubohrschrauber sowie Messgeräte, insbesondere Personenwaagen und digitale Fieberthermometer, Drogerieartikel, nämlich Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Reinigungsmittel, nicht medizinische Kosmetika, nicht medizinische Zahnputzmittel, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, pharmazeutische Erzeugnisse, medizinische und veterinärmedizinische Präparate, Hygienepräparate für medizinische Zwecke, diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke, Babykost, Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere, Pflaster, Verbandsmaterial, Desinfektionsmittel, Gartenartikel, Baumarktartikel, Campingartikel, Elektroartikel, nämlich elektrische und elektronische Geräte für den Haushalt, wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zum Aufzeichnen, Übertragen und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsgeräte, Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer, Computersoftware, Feuerlöschgeräte, Telekommunikationsartikeln, insbesondere Mobilfunkartikeln, Spielwaren, Bekleidungsartikel, Schreibwaren, Unterhaltungselektronik, nämlich Radio-und Fernsehempfänger, Ton- und/oder Bildaufzeichnungs- und wiedergabegeräte, auch tragbar und für die digitale Bild-/Tonsignale, optische Bildbetrachter, Geräte für interaktives Fernsehen, Geräte zum(r) Empfang und Umwandlung von verschlüsselten Sendesignalen (Dekoder), Geräte zur Verbindung und Steuerung, auch multimedial, von Audio-, Video- und Telekommunikationsgeräten sowie Computern und Druckern, elektronische Programmführer, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Pufferspeicher, Computerchips, -discs, -kabel, -laufwerke, -terminals, -drucker, -tastaturen, -sichtgeräte und andere Peripheriegeräte für Computer, Computerspielausrüstungen bestehend aus Speicherdisketten, Handreglern und Fernsehspielgeräten zum Anschluss an den Monitor, Video-, Computer- und andere elektronische Spiele zum Anschluss an Fernseh- und andere Geräte, Verkaufsautomaten, Musikautomaten (auch jeton oder münzbetätigt), Zubehör für Computer, Video- und Computerspiele sowie ähnliche elektronische und elektrotechnische Apparate, nämlich Steuerknüppel, Backwaren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken; Beratung über die Innendekoration von Geschäftsbauten und Läden für Werbezwecke; Schaufensterdekoration; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung der Geschäftsführung im Bereich Warenverkauf und zur Absatzförderung; Verbraucherberatung; Sponsoring in Form von Werbung; Buchführung; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von e-commerce; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den Ankauf und Verkauf von Waren; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel, alkoholische und nichtalkoholische Getränke, Haushaltswaren, nämlich mechanische oder elektrische Geräte, Küchengeräte, insbesondere Herde, Öfen, Mikrowellenherde, Minibacköfen, Dampfkochtöpfe und Kochmaschinen, Geräte zur Wäschepflege, insbesondere Waschmaschinen, Wäschetrockner, Mangeln und Bügeleisen, Spülen, insbesondere Geschirrspülmaschinen, Kühlschränke, Gefriertruhen, Kühl-Gefrier-Kombinationen, elektrische Kleingeräte, insbesondere Handrührgeräte, Kaffeemaschinen, Espressomaschinen, Küchenmaschinen, Pürierstäbe, Saftpressen, Toaster, Wasserkocher und Elektrogrills, mechanische Geräte, insbesondere Dosenöffner, Flotte Lotte, Minna (Küchemaschine), Boden- , oder Tischreiniger und Küchenwaagen, Küchenutensilien, insbesondere Essbestecke, Töpfe und Küchentextilien, Raumklimageräte, insbesondere Ventilatoren, Heizlüfter, Luftbefeuchter und Klimaanlagen, Reinigungsgeräte, insbesondere Staubsauger, Bohnermaschinen und Nass-Trocken-Sauger, Beleuchtungsgeräte, insbesondere Stehleuchten und Schreibtischleuchten, Körperpflegegeräte, insbesondere Haartrockner und Lockenstäbe, Wärmeerzeuger, insbesondere Heizkissen, Heizstrahler und Sonnenbänke, Heimwerkermaschinen, insbesondere Nähmaschinen und Akkubohrschrauber sowie Messgeräte, insbesondere Personenwaagen und digitale Fieberthermometer, Drogerieartikel, nämlich Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Reinigungsmittel, nicht medizinische Kosmetika, nicht medizinische Zahnputzmittel, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, pharmazeutische Erzeugnisse, medizinische und veterinärmedizinische Präparate, Hygienepräparate für medizinische Zwecke, diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke, Babykost, Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere, Pflaster, Verbandsmaterial, Desinfektionsmittel, Gartenartikel, Baumarktartikel, Campingartikel, Elektroartikel, nämlich elektrische und elektronische Geräte für den Haushalt, wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -Instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zum Aufzeichnen, Übertragen und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsgeräte, Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer, Computersoftware, Feuerlöschgeräte, Telekommunikationsartikeln, insbesondere Mobilfunkartikeln, Spielwaren, Bekleidungsartikel, Schreibwaren, Unterhaltungselektronik, nämlich Radio-und Fernsehempfänger, Ton- und/oder Bildaufzeichnungs- und wiedergabegeräte, auch tragbar und für die digitale Bild-/Tonsignale, optische Bildbetrachter, Geräte für interaktives Fernsehen, Geräte zum(r) Empfang und Umwandlung von verschlüsselten Sendesignalen (Dekoder), Geräte zur Verbindung und Steuerung, auch multimedial, von Audio-, Video- und Telekommunikationsgeräten sowie Computern und Druckern, elektronische Programmführer, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Pufferspeicher, Computerchips, -discs, -kabel, -laufwerke, -terminals, -drucker, -tastaturen, -sichtgeräte und andere Peripheriegeräte für Computer, Computerspielausrüstungen bestehend aus Speicherdisketten, Handreglern und Fernsehspielgeräten zum Anschluss an den Monitor, Video-, Computer- und andere elektronische Spiele zum Anschluss an Fernseh- und andere Geräte, Verkaufsautomaten, Musikautomaten (auch jeton oder münzbetätigt), Zubehör für Computer, Video- und Computerspiele sowie ähnliche elektronische und elektrotechnische Apparate, nämlich Steuerknüppel, Tabakwaren; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Aktualisierung, Pflege, Systematisierung und Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken; verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen
43 Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen, Party-Planung (Verpflegung); Catering

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