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Die Unionsmarke Schmitz wurde als Wortmarke am 15.08.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.04.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 017944150 |
| Anmeldedatum | 15. August 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Januar 2019 |
| Eintragungsdatum | 26. April 2019 |
| Ablaufdatum | 15. August 2028 |
Markeninhaber
Prannerstraße 11
80333 München
DE
80333 München
DE
Markenvertreter
Ranstädter Steinweg 28
04109 Leipzig
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für wissenschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für fotografische Zwecke; chemische Erzeugnisse für landwirtschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für gartenwirtschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Brandschutzmittel; Mittel zum Härten von Metallen; Mittel zum Löten von Metallen; chemische Präparate zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Mittel zum Gerben von Tierhäuten; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Verdickungs- oder Netzmittel für Löschwasser; Feuerlöschpulver; chemische Erzeugnisse zum Dekontaminieren von Mensch, Tier, Gerät, Boden, Wasser und Luft; Chemische Erzeugnisse zur Dekontamination von verseuchten Standorten; Schaumlöschmittel
6
Behälter aus Metall für Lagerung und Transport; Container aus Metall und Rollcontainer aus Metall, sämtliche vorgenannten Waren zur Verwendung bei der Feuerbekämpfung, für den Katastrophenschutz, für den Umweltschutz, für die Rettung von Personen, Tieren oder Sachwerten sowie für die Einsatzleitungen und die Kommunikation im Rahmen von Feuerbekämpfung, Katastrophen, Umweltweltschutz und Rettung
7
Umweltschutzgeräte für Motoren; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Pumpen; Kompressoren; Zumischer und Mischgeräte zur Löschmittelbereitstellung und Schaumerzeugung; Schlauchhaspel (maschinell); Gebläse; Hebegeräte; Ansaugmaschinen; sämtliche vorgenannten Waren zur Verwendung bei der Feuerbekämpfung, für den Katastrophenschutz, für den Umweltschutz, für die Rettung von Personen, Tieren oder Sachwerten sowie für die Einsatzleitungen im Rahmen von Feuerbekämpfung, Katastrophen, Umweltweltschutz und Rettung
9
Feuerlöschanlage; Einsatzleitfahrzeuge für die Feuerbekämpfung; mobile Einsatzzentralen für die Feuerbekämpfung in Form von Einsatzleitfahrzeugen; Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, ausgenommen Strömungssensoren; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, sämtliche vorgenannten Waren zur Verwendung bei der Feuerbekämpfung, für den Katastrophenschutz, für den Umweltschutz, für die Rettung von Personen, Tieren oder Sachwerten sowie für die Einsatzleitungen und die Kommunikation im Rahmen von Feuerbekämpfung, Katastrophen, Umweltweltschutz und Rettung; Feuerlöschgeräte; Fahrzeuge für die Feuerbekämpfung; Feuerwehrfahrzeuge; Sonderfahrzeuge für die Feuerbekämpfung; Geräte zur Aufbereitung und Abgabe oder Verteilung von Feuerlöschmitteln, einschließlich Feuerwehrspritzen und Strahlrohren; Feuerlöscher; Feuermelder; Feuer- und Katastrophenschutzbekleidung, Feuer- und Katastrophenschutzhelme, Feuer- und Katastrophenschutzhandschuhe, Atmungsgeräte, außer für künstliche Beatmung; Atemschutzgeräte und Atemmasken; Filter für Atemmasken; Handgeräte für die Feuerbekämpfung, nämlich Feuerpatschen, Feuerlöschtücher; Rettungsvorrichtungen und Rettungsgeräte, soweit in dieser Klasse enthalten; Geräte für die Einsatzleitung, nämlich Kommunikationsgeräte (soweit in dieser Klasse enthalten); Mess- und Analysegeräte für den Feuerschutz, den Katastrophenschutz und den Umweltschutz
11
Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, sämtliche vorgenannten Waren zur Verwendung bei der Feuerbekämpfung, für den Katastrophenschutz, für den Umweltschutz, für die Rettung von Personen, Tieren oder Sachwerten sowie für die Einsatzleitungen im Rahmen von Feuerbekämpfung, Katastrophen, Umweltweltschutz und Rettung; Dekontaminierungsanlagen
12
Fahrzeugaufbauten, Fahrzeugteile für die Innenausstattung von Landfahrzeugen, Fahrzeugteile für die Innenausstattung von Kraftfahrzeugen zur Stauraumausstattung, auch Abrollcontainer sowie Teile von Fahrzeugen, sämtliche vorgenannten Waren zur Verwendung bei der Feuerbekämpfung, für den Katastrophenschutz, für den Umweltschutz, für die Rettung von Personen, Tieren oder Sachwerten sowie für die Einsatzleitungen und die Kommunikation im Rahmen von Feuerbekämpfung, Katastrophen, Umweltweltschutz und Rettung; Fahrzeuge für den Katastrophenschutz, den Umweltschutz, die Rettung, einschließlich Einsatzleitfahrzeugen für den Katastrophenschutz, den Umweltschutz und die Rettung; mobile Einsatzzentralen für den Katastrophenschutz, den Umweltschutz und die Rettung in Form von Einsatzleitfahrzeugen; Sonderfahrzeuge für den Katastrophenschutz, den Umweltschutz, die Rettung; Messfahrzeuge, Laborfahrzeuge
17
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und deren Ersatzstoffe, in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand; Kunststoffe als Halbfabrikate; Waren aus Kunststoffen oder Harzen in extrudierter Form zur Verwendung in Herstellungsverfahren; Dichtungsmaterial; Packungsmaterial; Isoliermaterial; flexible Rohre, Leitungen und Schläuche [nicht aus Metall]; mobile Ölsperren, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Mai 2024 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 31. Januar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. Februar 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. Februar 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 31. Januar 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 31. März 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. November 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Juni 2019 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11017944150