4MP

EUIPO EUIPO 2018 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke 4MP wurde als Bildmarke am 01.08.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.06.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Hintergründe, unterteilt in zwei, drei oder vier #Hintergründe, in Worten oder Zahlen, unterteilt in zwei, drei oder vier #Rot, rosa, orange #Weiß, grau, silber #Schwarz

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 017937999
Anmeldedatum 01. August 2018
Veröffentlichungsdatum 15. Oktober 2018
Eintragungsdatum 29. Juni 2020
Ablaufdatum 01. August 2028

Markeninhaber

10 Rue Général Plessier
69002 LYON
FR

Markenvertreter

12, rue Boileau 69006 Lyon FR

Widerspruch / Beschwerde

15.01.2019: Art. 8(4) Likelihood of confusion
Antragsteller
MP FILTRI S.P.A.

Waren und Dienstleistungen

2 Rostschutz- und Korrosionsschutzöle
4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Isolier- und Kriechöle
6 Unedle Metalle und deren Legierungen und insbesondere Zink, Kupfer, Blei, Eisenguss; Baumaterialien aus Metall und Insbesondere Laufroste aus Metall, Gurtbänder aus Metall, Nicht elektrische transportable Bauten; Metallrohre; Schieber (aus Metall); Rohre aus Metall und Insbesondere aus Edelstahl und verzinkt; Rohranschlüsse aus Metall; Anschlusskupplungen; Einschweißbunde; Rohrverbindungsstücke aus Metall; Drehbare Rohrverbindungsstücke aus Metall; Adapter aus Metall für Rohre; Rohrschellen aus Metall, Teilweise bearbeitetes Messing; Kauschen und Kabel aus Metall; Kabelklemmen aus Metall; Treibriemenklammern aus Metall; Federn aus Metall, Eckbleche aus Metall; Kettenglieder aus Metall, nicht elektrische Türschließer; Stutzen aus Metall; Nicht maschinelle Schlauchhaspeln [Aufroller] aus Metall; Blech aus Metall oder aus Stahl; Bandeisen und Bandstahl; Wasserleitungsventile aus Metall; Beschläge für Metallleitungen; Rohre aus Metall für Bauzwecke; Spannbügel; Metallflanschen; Signalbojen aus Metall, nicht leuchtend; Spreizdübel aus Metall; Kanonen aus Metall; Säulen aus Metall; Metallringe; Pflastersteine aus Metall; Federn aus Metall; Grundplatten aus Metall; Behälter und Vorrichtungen (Verschlüsse) für Behälter aus Metall
7 Werkzeugmaschinen; Biegepressen; Bohrer; Druckluftmaschinen; Elektrogeneratoren; Abrichthobel; Alle Arten von Holzbearbeitungsmaschinen und insbesondere Motorsägen; Sägen [Maschinen]; Kreissägen und Bandsägen; Rohrausschleifer; Entgratmaschinen; Meißelmaschinen; Hobelmaschinen; Schleifmaschinen und insbesondere Doppelschleifmaschinen; Holzbearbeitungsmaschinen mit digitaler Steuerung; Wachsmaschinen; Markiermaschinen mit Nadelprägetechnologie; Sandpapiermaschinen; Nutfräsmaschinen; Schmirgelmaschinen; Drehbänke, Fräsmaschinen, Abrichtmaschinen und Werkzeugschleifmaschinen; Falzmaschinen und Biegepressen [Maschinen]; Werkstattpressen; Bügelbiegemaschienen, Biegewalzen, Blechbearbeitungsmaschinen, Mit Metallabtrag arbeitende Maschinen aller Art, Auf der Basis von Umformung arbeitende Maschinen aller Art; Kupplungen (ausgenommen solche auf dem Gebiet der Hydraulik); Kraftübertragungsriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), insbesondere Dynamoriemen, Riemen für Maschinen und Motoren, insbesondere Keilriemen, Zähne aus Polyurethan, Flache Zähne aus Kautschuk; Kugellager; Spannfutter [Maschinenteile]; Spannfutter für elektrische Bohrmaschinen; Spannköpfe; Spannfutter [Maschinenteile]; Alle Reinigungsgeräte und insbesondere Hochdruck-Wasserreiniger; Flaschenzüge [maschinell angetrieben]; Spille; Wagenträger; Hydraulische Wagenheber; Handschweißgeräte; Expansionsventile; Druckminderventile; Gebläsemaschinen; Reiniger, automatische; Kompressoren; Mischmaschinen; Schweißmaschinen; Nicht elektrische Pumpen und Pistolen zum Loslöten; Fettabscheider; Mechanische Aufrollvorrichtungen; Absaugmaschinen; Graviermaschinen; Brechwerke, Zerkleinerungsmaschinen, Stampfer [Maschinen]; Rasensodenschneider; Lochstanzmaschinen; Ladebrücken; Sauganlagen, nämlich Anlagen zum Staubsaugen für Reinigungszwecke, Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke; Werkzeuge als Maschinenteile (Köpfe, Bohreinsätze, Zylinder, Spitzen) zum Bohren, Fräsen, Präzisionsbohren, Gewindebohren; Fräswerkzeuge [Teile von Maschinen]; Sinterhartmetallschneiden; Seilscheiben [Maschinenteile]; Kettenräder (als Maschinenteile); Lager für Maschinen; Reduktionsgetriebe [Maschinenteile]; Mechanische Geschwindigkeitsregler für Maschinen, Getriebe für Maschinen; Linearführungen von Maschinen; Automatische Schmiervorrichtungen (Maschinenteile); Pumpen [Maschinen]; Schmierpumpen; Kolbenpumpen, Flügelzellenpumpen, Zahnradpumpen; Hydraulikmotoren; Schläuche für Hydrauliksysteme von Maschinen; Wasserventile; Spannpatronen als Maschinenteile; Pneumatische Wagenheber; Kraftbetätigte Gelenkwagenheber; Füllstandsregelventile [Maschinenteile]; Elektrische Motoranlasser; Netzteile; Arbeitszylinder; Schieber [Maschinenteile]; Hydraulikventile [Maschinenteile]; Hebewinden [Maschinen]; Hydraulische Verteiler; Druckluftverteiler; Luftregler (Maschinenteile); Anlasser für progressive Motoren; Absperrschieber; Vakuumpolster für Vakuumpumpmaschinen; Druckluftturbinen; Vibratoren [Maschinen] für industrielle Zwecke; Flügelzellenmotoren; Richtmaschinen für die gesamte Fahrzeugstruktur (Marmor); Vorrichtungen, Kugelgelenke und Tragfedern (Maschinenteile); Schwingungsdämpfende Elemente (Maschinenteile), ausgenommen solche auf dem Gebiet der Hydraulik; Wasserkraftwerke, Hydraulik-Motoren und -Turbinen für Anlagen; Formteile (Maschinen); Pneumatische Werkzeuge und Zubehör für die Industrie; Schalldämpfer und Leuchten als Teile von Maschinen; Ketten für Maschinen und Werkzeugmaschinen, wie angepasste und planmäßige Antriebs-, Förder-, Flügelzellen-, Flyer- und Landmaschinenketten; Kupplungen (ausgenommen solche auf dem Gebiet der Hydraulik); Kardangelenke für Maschinen und Werkzeugmaschinen, wie Kardangelenke für die Industrie, für die Landwirtschaft; Elastische Kupplungen, Starre, halb-elastische, Miniatur-, Drehmomentbegrenzer, Koppler, Kupplungen und Bremsen (ausgenommen solche auf dem Gebiet der Hydraulik); Freilaufräder und Rücklaufsperren für Maschinen und Werkzeugmaschinen; Lager (Maschinenteile und Werkzeugmaschinen), insbesondere Kugel-, Zylinderollen-, Kegelrad-, Miniatur-, Nadel-, Spann-, Präzisions-, Einfuhr-, Schwenk-, Kugelrollen- und Edelstahllager; Lager (Maschinenteile und Werkzeugmaschinen), nämlich Gusseisen-, Edelstahl-, Stahl- und Harzlager, Spannlager; Schraubstöcke (Maschinen und Werkzeugmaschinen); Magnetspannplatten (Werkzeugmaschinen); Bohrer für Maschinen; Saugnäpfe (handbetätigte Werkzeuge); Stoßschweißapparate [Maschinen]
8 Alle Arten von handbetätigten Werkzeugen und Geräten; Handbetätigte Schleifgeräte; Formteile (Werkzeuge); Sägeblätter; Scheren [Blech-, Baum-, Gartenscheren]; Alle Arten von Gewindebohrern (Werkzeuge) und insbesondere Gewindebohrer aus Metall und Bohrhalter; Bohrkurbeln; Schleifscheiben [Handwerkzeuge]; Spanndorne [Werkzeuge]; Drehereinsätze [Handwerkzeuge], Bohrfutter [Teile von handbetätigten Werkzeugen]; Bolzenschneider, Fliesenschneider; Maurerkellen; Holzhämmer; Meißel [handbetätigte Werkzeuge]; Anreißvorrichtungen; Perforiergeräte; Winkel; Schraubstöcke aus Metall; Schraubstöcke (nicht aus Metall); Handbetätigte Inbuswerkzeuge; Bohrköpfe (Werkzeuge); Handbetätigte Werkzeuge zum Bohren; Transportable Bohrständer für handbetätigte Bohrmaschinen; Handwerkzeuge zum Lochen, ausgenommen für Bürozwecke; Punzen [Handwerkzeuge]; Gewindebohrer [Handwerkzeuge]; Gewindeschneidkluppen [Handwerkzeuge]; Reibahlen; Fräsen [Handwerkzeuge]; Schneideinsätze für Handwerkzeuge; Bohrstangen; Werkzeughalter; Handbetätigte Wagenheber; Handwerkzeuge zum Lochen, ausgenommen für Bürozwecke
9 Starkstromkabel und Verbindungsteile, Sicherungsschalter, Akkumulatorzellen; Messinstrumente und Insbesondere Wasserwaagen, Meterstäbe, Manometer; Temperaturregelungsgeräte, Präzisionsmessstäbe; Streichmaße; Messstäbe; Mikrometer; Messblock; Fühlhebelmessgerät; Kaliber [Messgeräte]; Messsäulen; Dickenmeßgeräte; Profilprojektoren; Waagen; Brückenwaagen; Druckanzeigeschalter; Durchflusssensoren; Durchflusssensoren; Temperatursensoren; Druckaufnehmer; Endoskope zur Arbeitskontrolle; digitale Anzeigeräte und Geräte mit Flüssigkristallanzeige; Kompasse; Klinometer; Elektronische Messfühler; Meteorologische Sensoren; Elektrische Niveauregelungsgeräte; Elektronische Umrichter; Anzeigedisplays, elektronisch; Elektronische Regler; Stromschränke und -kästen; Programmierbare Steuerungen; Elektrische Zielsucher; Laserdetektoren; Kapazitive Sensoren; Computerterminals; Prozessrechner; Druckmessgeräte; Kapillarröhren; Verkehrsleitkegel für Baustellen; Schutzgitter aus Kunststoff für Gas-, Wasser- und Stromleitungen, Anschlussteile für elektrische Leitungen; Teleskopmessstäbe; Theodolite; Senkbleie; Senklote [Bleilote]; Warnbänder und -ketten für Baustellen; Leuchtbojen; Feuerlöschpumpen und Feuermelder; Wasserzähler; Detektoren; Signallaternen; Warndreiecke; Kompasse; Schieblehren; Lehren; Lupen; Mikroskope; Funkenfänger; Elektrische Geräte zum Loslöten; Elektrische Steuergeräte für Roboter; Barcodelesegeräte; Optische Sensoren; Stromunterbrecher; Niederspannungs-Steuergeräte (elektrische Schalter); Dimmer [Lichtregler]; Computersoftware, Bestandteile von Stromschränken; Elektronische Alarmglocken; Warnleuchten; Optische Alarmgeräte; Leuchtende Sicherheitssignalanlagen; Elektrische Steuerungen; Elektrische Regelventile; Elektroventile für alle Arten von Flüssigkeiten, unterstützt, proportional und separiert, Innenmessschraube; Rauheitsmessgerät; Messgerät; Achssteuerungsapparate und -instrumente; Apparate, Instrumente, Anzeige- und Kontrollgeräte zum Messen, zur Erfassung und Überwachung, Sensoren, Lasersensoren, Frequenzumrichter, Induktivzellen, -sequenzer und -sensoren, Steuerungen (Regler); Feuerwehrschläuche
11 Abscheider für Dampfheizungsanlagen (nicht automatisch); Lötlampen, nicht automatische Abscheider für Heizungsanlagen; Hähne, Mischhähne für Wasserleitungen; Hähne; Schmiervorrichtungen (Apparate), Zellen, Warnleuchten und Sequenzer (elektrische Geräte)
17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in an deren Klassen enthalten sind, nämlich Epoxidharz für Reparaturzwecke, Butyl in Kartuschen, Acryl in Kartuschen, Dauerkleber; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial für elektrische Leitungen; Leitungsarmierungen, nicht aus Metall; Rohrmuffen, nicht aus Metall, Wasserundurchlässige Dichtungen, flexible Schlauchverbindungen, nicht aus Metall; Fugenkitte; Isolierstreifen und selbstklebende Streifen, nicht für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für den Haushalt; Anschlussstücke, nicht aus Metall, für Rohre; Dichtungen; Dichtungsscheiben, zugeschnitten, und Spezialdichtungen; Flüssige Dichtungsmassen; Radialwellendichtungen, nicht aus Metall; Dichtungen, nicht aus Metall, für Verschiebewellen; O-Ringe; Statische Dichtungen für Dichtungseinlagen; Mechanische Dichtungseinlagen; Gegossene Kunststoffmaterialien; Extrudierte Kunststoffe; Schalldämmstoffe; Wärmeisoliermaterial; Glasgewebe zur Isolierung; Gummischläuche; Rohrmuffen, nicht aus Metall; Industriearmaturen aus Kunststoff; Schläuche für pneumatische Werkzeuge
19 Baumaterialien, nicht aus Metall; Dachluken; Klappenventile für Wasserleitungen, nicht aus Metall oder Kunststoff; Abwasserleitungen; Balken [kleine], nicht aus Metall; Kehlrinnen und Bretter, nicht aus Metall; Leitplanken nicht aus Metall; Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Schläuche aus Thermokunststoff und andere Schläuche, nicht aus Metall; Transportable Bauten (nicht aus Metall); Marmor für Bauzwecke; Behälter und Vorrichtungen (Verschlüsse) für Behälter, nicht aus Metall
20 Kunststoffventile für Wasserleitungen; Ventile oder Schieber [ausgenommen als Maschinenteile], nicht aus Metall; Mörtelmischtröge, nicht aus Metall; Dübel [Verbindungsdübel, Stifte], nicht aus Metall; Saugnäpfe aus Kunststoff

ID: 11017937999