SOFTTOUCH

EUIPO EUIPO 2018 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke SOFTTOUCH wurde als Wortmarke am 14.06.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 017917585
Anmeldedatum 14. Juni 2018

Markeninhaber

Teutonenstr. 2-10
46395 Bocholt
DE

Markenvertreter

Teutonenstr. 2-10 46395 Bocholt DE

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen zur Herstellung und Verarbeitung von bahnförmigen Produkten, deren Teile und daraus zusammengestellte Anlagen; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Herstellung von Kraftfahrzeugteilen; Teile für vorgenannte Maschinen, insbesondere Schäumanlagen, Stanzmaschinen, Formpressen, Ritzmaschinen, Kaschiermaschinen, Wasserstrahlschneidkabinen, Fräsmaschinen, Long-Fiber-Injection-Maschinen, Teile für vorgenannte Maschinen, insbesondere Schäumwerkzeuge, Spritzgusswerkzeuge, Stanzwerkzeuge, Formwerkzeuge, Kaschierwerkzeuge; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Abstellmechanismen als Maschinenteile; Anbauteile [Maschinenteile] zum Einspannen von Werkstücken; Direktantriebsmaschinen; Elektrische Antriebe für Werkzeugmaschinen; Elektrische Maschinenantriebe; Elektrische Bremsen für Maschinen; Elektrische Motoren und deren Teile, ausgenommen für Landfahrzeuge; Elektronische Steuerungen für Motoren; Fänger für Staub [Teile von Maschinen]; Führungsbahnen für Maschinen; Gegengewichte für kraftbetätigte Werkzeuge; Gehäuse für Industriemaschinen; Gehäuse für Maschinen und Motoren; Gelenkgetriebe für Maschinen; Griffe als Teile von Werkzeugmaschinen; Kraftübertragungsriemen für Industriemaschinen; Kugelringe für Werkzeugmaschinen; Längsschneidemaschinen für gewerbliche Zwecke; Motorantriebe [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Spindeln für Werkzeugmaschinen; Abgabemaschinen; Industrieroboter; Beschichtungsmaschinen; Fräs- und Formmaschinen; Materialfertigungs- und -bearbeitungsmaschinen; Schneide-, Bohr-, Schleif-, Schärf- und Oberflächenbehandlungsmaschinen und -apparate; Aufdampfungsmaschinen; Automatisierte Montagemaschinen; Elektrische Rotationsmaschinen; Elektrische Spritzpistolen zum Auftragen von Dichtmasse; Formmaschinen; Färbemaschinen; Führungsrahmen für Werkzeugmaschinen; Härtungsmaschinen; Maschinell betätigte Werkzeuge; Maschinen zur Herstellung von Formen; Maschinen für die Bespannung von Tennisschlägern; Maschinen zur Herstellung von Zigaretten; Montagemaschinen; Montagepressen; Pneumatische Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Pneumatische Industriewerkzeuge; Pneumatische Prozesssteuerungen für Maschinen und Motoren; Pneumatische Prozessregler; Pneumatische Steuerungseinrichtungen; Pneumatische Werkzeuge; Pneumatische Werkzeuge für Maschinen; Prägemaschinen für gewerbliche Zwecke; Robotermechaniken zur Kunststoffbearbeitung; Werkzeuge für Werkzeugmaschinen; Werkzeugmaschinen; Werkzeugmaschinen als Bausätze; Zerspanmaschinen; Zigarettenmaschinen für gewerbliche Zwecke; Elektrogeneratoren; alle vorqenannten Waren der Klasse 7 ohne Ausdehnunq auf Waren mit Soft-Touch-Bedienvorrichtunoen und/oder auf Waren. die mit weichen Materialien ausgestattet sind
12 Fahrzeugaufhängungen; Glashalter für Fahrzeuge; Karosserieverkleidungen für Fahrzeuge; Teile von Fahrzeugkarosserien; Untergestelle für Fahrzeuge; Achsmanschetten für Fahrzeuge; Aerodynamische Teile von Fahrzeugkarosserien; An Fahrzeuge angepasste Abfallbehälter; An Fahrzeuge angepasste Plastikbeutelhalter; Bauteile für die Außenkarosserie von Fahrzeugen; Geformte Fahrzeugmatten; Innenverkleidungen für Fahrzeuge; Isolierte Fahrzeugkarosserien; Isolierte Platten für Fahrzeugkarosserien; Karosserien für Autos; Subsysteme für Fahrzeugsitze; Traktionsmatten für Fahrzeugreifen; Trittbretter für Automobile, alle vorgenannten Waren ohne Ausdehnung auf Waren, die zumindest partiell eine weiche Oberfläche aufweisen
42 Dienstleistungen von Ingenieuren, insbesondere technische Projektplanung und Konstruktionsplanung von Anlagen und Maschinen für die Verarbeitung von im Kraftfahrzeug eingesetzter Spritzgussteile, von bahnförmigen Produkten und von technischen Textilien; Designdienstleistungen; IT-Dienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Beratung auf dem Gebiet der Konstruktionsplanung; Beratung bei der Konzeption von Computerhardware; Beratungsdienste bezüglich Konstruktionstechnik; Computergestützte Gestaltung für Fertigungsprozesse; Computergestützte Konstruktion von Kunststoffteilen und -formen; Computergestützte Konstruktionsplanung; Computergestütztes Konstruieren; Computergestütztes Konstruieren und technisches Zeichnen; Computergestütztes Industriedesign; Design von Fahrzeugen, Fahrzeugteilen und deren Bauteilen; Design von Kraftfahrzeugen; Designdienstleistungen für Teile von Kraftfahrzeugen; Durchführung von Machbarkeitsstudien in Bezug auf Entwürfe; Entwurf und Entwicklung von neuen Produkten; Entwurf und Prüfung für die Entwicklung neuer Produkte; Entwurf und Prüfung neuer Produkte; Entwurf von Fertigungsmethoden; Entwurf von elektrischen Anlagen; Entwurf von elektrischen Schalttafeln; Entwurf von elektronischen Systemen; Entwurf von Kraftfahrzeugteilen; Entwurf von Landfahrzeugteilen; Entwurf von mechanischen und mikromechanischen Bauteilen; Entwurf von Spezialmaschinen; Entwurfsdienstleistungen für Metallbearbeitungspressen; Entwurfsdienstleistungen für Metallbearbeitungswerkzeuge; Entwurfsdienstleistungen in Bezug auf integrierte Schaltkreise; Industrielles und technisches Design; Industriedesign; Konzeption von Computerhardware für die herstellende Industrie; Technische Bewertung von Entwürfen; Technische Planung und Beratung; Technologische Dienstleistungen in Bezug auf Design; Technologische Dienstleistungen und darauf bezogenes Design; Werkzeuggestaltung, alle vorgenannten Dienstleistungen ohne Ausdehnung auf Dienstleistungen, deren Gegenstand oder Bestimmung zumindest teilweise Soft-Touch-Material ist

ID: 11017917585