Mystique

EUIPO EUIPO 2018 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke Mystique wurde als Wortmarke am 05.06.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 017913052
Anmeldedatum 05. Juni 2018
Veröffentlichungsdatum 05. Februar 2019

Markeninhaber

Merkur-Allee 1-15
32339 Espelkamp
DE

Markenvertreter

Merkur-Allee 1 - 15 32339 Espelkamp DE

Widerspruch / Beschwerde

21.02.2019: Likelihood of confusion
Antragsteller
Techno1
02.05.2019: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
IGT Canada Solutions ULC

Waren und Dienstleistungen

28 Spiele; Spiele; Spielgeräte (auch geldbetätigt); Geld- oder münzbetätigte Spielautomaten (Maschinen); Spiele für Spielhallen [soweit in Klasse 28 enthalten]; Münzbetätigte Videospielautomaten für Spielhallen; Videospiele als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Casinoausrüstungen, nämlich Roulettetische, Rouletteräder; Geldbetätigte Glücksspielautomaten (Maschinen) und Glücksspielmaschinen, insbesondere für Glücksspielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; elektronische oder elektrotechnische Glücksspielgeräte, Glücksspielautomaten, Glücksspielmaschinen, Slotmaschinen, welche durch Einwurf von Münzen, Jetons, Banknoten, Tickets oder mittels elektronischen, magnetischen oder biometrischen Speichermedien betätigt werden, insbesondere für die gewerbliche Nutzung in Kasinos und Glücksspielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; Glücksspielautomaten und Glücksspielmaschinen, insbesondere für die gewerbliche Nutzung in Kasinos und Glücksspielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; Geldbetätigte Spielautomaten und/oder elektronische Geldspielapparate (Maschinen) mit oder ohne Gewinnmöglichkeit; Angepasste Gehäuse für durch Einwurf von Münzen, Jetons, Tickets oder mittels elektronischen, magnetischen oder biometrische Speichermedien betätigte Spielautomaten, Glücksspielgeräte, Glücksspielautomaten und Glücksspielmaschinen, insbesondere für die gewerbliche Nutzung in Kasinos und Glücksspielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; Elektronische Spiele; Apparate für elektronische Spiele und Zubehör; Videospielautomaten für Spielhallen; Ziehungsgeräte für Gewinn- und Lotteriespiele, Ausspielungen oder Verlosungen; Gehäuse aus Metall, Kunststoff und/oder Holz für münzbetätigte Automaten; Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; elektropneumatische undelektrische Ziehmaschinen (Spielautomaten); Spieltische insbesondere für Tischfussball, Billard, Gleitkörperspiele; Wurfscheiben (Spielzeug) und Wurfpfeile; Elektrische, elektronische oder elektromechanische Geräte zur Durchführung von Bingospielen, Lotteriespielen oder Video Lottery Spielen und für Wettbüros, vernetzt oder unvernetzt; LCD-Spielekonsolen; Spielautomaten (Maschinen); Jegliche vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate auch im vernetzten Betrieb; Geräte und Vorrichtungen zur Aufnahme und Speicherung von Geld als Zubehör für vorgenannte Automaten, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielautomaten, nämlich Geräte, an denen Wetteinsätze getätigt werden können

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. März 2022 Übertragung / Adressänderung, Registered
19. Januar 2021 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11017913052