KS Logo (EUIPO, 05.06.2018)
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Die Unionsmarke KS wurde als Bildmarke am 05.06.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "K" #Buchstabe "S"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 017912659 |
| Anmeldedatum | 05. Juni 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. November 2018 |
Markeninhaber
Im Tschachen 7
8762 Schwanden
CH
8762 Schwanden
CH
Markenvertreter
Ganghoferstr. 33
80339 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
07.02.2019: Art. 8(4)
Likelihood of confusion
Antragsteller
KS-ORIGINAL GMBH
12.02.2019: Likelihood of confusion
Antragsteller
Rheinmetall Automotive AG
Waren und Dienstleistungen
11
Heiz-, Koch-, Grill-, Wärme- und Kühlapparate; Haartrockner, Kaffeemaschinen; elektrische Eierkocher, Toaster; Armaturen; angepasste Rahmen für Backöfen; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
12
Kraftfahrzeugteile; Kunststoffteile und Baugruppen aus Kunststoff für Fahrzeuge und Kraftfahrzeuge, Fahrzeugkarosserieteile aus Kunststoff und/oder Kunststoff-Spritzgussteilen, Kunststoff-Spritzgussteile und Baugruppen aus Kunststoff-Spritzgussteilen für Fahrzeuge und Kraftfahrzeuge; Blendschutzvorrichtungen und Sonnenblenden für Fahrzeuge, Windabweiser für Fahrzeuge; Abdeckhauben für Fahrzeuge; angepasste Abdeckungen für Fahrzeuge, Motorräder, Boote und Wasserfahrzeuge; Abdeckungen für Fahrzeugsitze; Abdeckungen und Hauben für Kinderwagen; Abdeckungen für Lautsprecheröffnungen in Fahrzeugen; Abdeckungen für Reifen; einklappbare Abdeckungen für Lastkraftwagen; Reserveradhüllen; Hüllen für Reifen; angepasste Hüllen für Fahrräder; Abstandshalter für Räder
17
Fertig- und Halbfabrikate, für einen konkreten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Kunststoffmaterial in Form von Formstücken [Halbfabrikate], stoßabsorbierende- und Verpackungsmaterialien, Schwingungsdämpfer, isolierende Abdeckungen für Industriemaschinen, Polyethylenfolien für Abdeckungen, Dichtungen, Anschlussstücke, Trägereinheiten, Halter, Blenden; spritzgegossene, thermogeformte und/oder dekorierte Formteile aus Kunststoffen und/oder Verbundwerkstoffen; Kunststoffe, teilweise bearbeitet; Fertig- oder Halbfabrikate, für einen konkreten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Spitzgussformen, Verpackungsmaterialien, Schwingungsdämpfer und halbverarbeitete synthetische Filtermaterialien; metallisierte Kunststoffteile als Halbfabrikate für die Bau-, Sanitär-, Auto- und Haushaltswarenindustrie; Kunststoffe für Isolierzwecke; beschichtetes Kunststoffmaterial zur Verwendung in der Produktion
20
Behälter für Flüssigkeiten [nicht aus Metall, nicht für Haushalt und Küche]; Behälter, nicht aus Metall, für Transportzwecke; Kunststoffbehälter [ausgenommen Mülltonnen]; Lebensmittelbehälter für gewerbliche Verpackungszwecke; Kunststoffschalen für die Verpackung von Lebensmitteln [Behälter], insbesondere für Fruchtsaftkonzentrate, Limonadensirupe, koffeinhaltige Sirupe, isotonische Sirupe, Vitamine, Nahrungsergänzungsmittel; Kunststoffkapseln [Behälter] zur Aufnahme von Kaffee; Kunststoffkapseln [Behälter] zur Aufnahme von Tee; Kunststoffkapseln [Behälter] zur Aufnahme von Schokolade; Kunststoffkapseln [Behälter] zur Aufnahme von Milch; Kunststoffkapseln [Behälter] zur Aufnahme von Getränken auf der Basis von Kaffee; Kunststoffkapseln [Behälter] zur Aufnahme von Getränken auf der Basis von Tee; Kunststoffkapseln [Behälter] zur Aufnahme von Getränken auf der Basis von Schokolade; Kunststoffkapseln [Behälter] zur Aufnahme von Getränken auf der Basis von Milch; Verschlüsse für Flaschen und Behälter, nicht aus Metall, Verschlussklemmen und Verschlussclips aus Kunststoff für Beutel; Schienen, nicht aus Metall; Dübel aus Plastik; Stöpsel, nicht aus Metall; Kabelschellen und Kabelbinder aus Kunststoff; Kunststoffdeckel für Dosen; Abflüsse [Ventile] aus Kunststoff; Federn, überwiegend aus Kunststoff; Kunststoffbeschläge [Klemmen] für Schläuche; Griffe aus Kunststoff für Hohlwaren; Schrauben, Muttern und Befestigungselemente aus Kunststoff mit Gewinde; Befestigungslaschen aus Kunststoff für Rohre; Eckventile aus Kunststoff [ausgenommen als Maschinenteile]; selbstsichernde Schutzkappen aus Kunststoff zur Verwendung mit Schrauben; Abstandshalter aus Kunststoff für Verbundplatten
21
Kunststoffdüsen für Pumpen, Zerstäuber und Sprüher zur Ausgabe von pastösen oder flüssigen Erzeugnissen; Trichter aus Kunststoff; Flaschen und Schüsseln aus Kunststoff
40
Materialbearbeitung und -umwandlung im Kunststoffbereich und im Bereich der Spritzgussverfahren und -technik; Zusammenfügen von Kunst- und Verbundstoffen; Leistungen der Materialbearbeitung mit Laserstrahlen; Zusammenfügen und Montage von aus mehreren Werkstoffen bestehenden Baugruppen; kundenspezifische Anfertigungen von industriellen Formen im Bereich der Spritzgusstechnik; Guss und Bearbeitung von Kunststoffteilen und Kunststoffspritzteilen; Be- und Verarbeitung von Kunststoffen, Metallen, Kunststoffteilen und Verbundmaterial-Bauteilen; kundenspezifische Fabrikations- und Anfertigungsdienstleistungen, nämlich Fertigung von Kunststoffteilen und Verbundwerkstoff-Bauteilen mittels Spritzguss- und Thermoforming-Verfahren; Beschichtung von Kunststoffteilen, insbesondere Lackierung [Aufbringen von verschleißfesten Beschichtungsmitteln], Aufbereitung durch Beschichtung mit Lösungen, Aufbringen verschleißfester Beschichtungen auf Maschinenteile, Aufbereitung von elektronischen Schaltkreisen durch Beschichtung mit Lösungen, Aufbringen verschleißfester Beschichtungen durch Autokatalyse, Aufbringen von verschleißfester Beschichtungen durch Elektrolyse, Aufbringen von Beschichtungen durch thermisches Plasmaspritzen, Aufbringen von Beschichtungen durch chemische Gasphasenbescheidung, Aufbringen von Beschichtungen durch Vakuumbedampfungsmethoden, Aufbringen von Beschichtungen durch physikalische Gasphasenbescheidung, Aufbringen von verschleißfesten Beschichtungsmitteln auf Kunststoffen; Beschichten von Gewebe, Metallisierung und Bedruckung; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen; Extrudieren (Umformen) von Kunststoffen, soweit in dieser Klasse enthalten
42
Qualitätsprüfung; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Designdienstleistungen; Produktdesign und -entwicklung; Analyse und Bewertung des Produktdesigns; Bereitstellung von Informationen zu Produktdesign; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Verpackungsdesigndienstleistungen; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Erstellen von technischen Gutachten; technische Planung und Beratung, insbesondere im Zusammenhang mit Kunststoffen und Teilen daraus, Kunststoffformverfahren, Spritzguss und Spritzdruck, deren Formen, Teile, Dekoration und Beschichtung; Dienstleistungen eines Industriedesigners; Design und Entwicklung von Kunststoffteilen und Baugruppen, insbesondere für Automobile, Haushaltsgeräte, Verpackung, die Lebensmittelbranche und Unterhaltungselektronik sowie von Maschinen und Werkzeugen; Softwareberatung, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte, insbesondere im Bereich von Spritzgussverfahren
ID: 11017912659