Logo (EUIPO, 28.05.2018)
EUIPOSchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 28.05.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.10.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Stern #Sterne mit mehr als vier Punkten #Sterne mit ungleichmäßigen Punkten, einschließlich Funken #Andere Darstellungen von Sternen, nicht in Abteilung 1.11 klassifiziert, Sterne stilisiert #Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Abwärts gerichtete Dreiecke #Blau #Orange
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 017908065 |
| Anmeldedatum | 28. Mai 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Juni 2018 |
| Eintragungsdatum | 04. Oktober 2018 |
| Ablaufdatum | 28. Mai 2028 |
Markeninhaber
Ernst-Ruska-Ring 23
07745 Jena
DE
07745 Jena
DE
Markenvertreter
Neugasse 13
07743 Jena
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Software und damit verbundene und verkaufte Bedienungs- und Wartungsbücher in elektronischer Form; Hardware für die Datenverarbeitung; Hauptsteuerungen, Bildschirme, Videodrucker, Systemsteuergeräte, 3-D Brillen, Monitore, Anzeigetafeln, Schaltpulte, Fernsteuerungen, optische Apparate und Instrumente und Okkulare, Kameras, Kamerabildverarbeitungsausrüstung, Videobildverarbeitungsausrüstung und Software für chirurgische Operationssysteme, alle Bestandteil von chirurgischen Operationssystemen; Relais, Kabel und Verbindungskabel
10
Medizinische und chirurgische Instrumente und Apparate; Computergesteuertes chirurgisches Operationssystem, bestehend aus dem Bedienungspult für Chirurgen, der Hauptsteuerung, Anzeigen, wie einer Videoanzeige, Videobildverarbeitungsausrüstung, Kamerabildverarbeitungsausrüstung, einem Wagen auf der Patientenseite mit festen Armen und steuerbaren Armen, sterilen Adaptern zum Anschließen der Arme an Instrumente, austauschbaren begrenzt wiederverwendbaren Operationsinstrumenten und chirurgischen Instrumenten; Geräte zur Beleuchtung und Vermittlung elektrischer Signale an Endoskope, Lichtquellen, Kabel und Bauteile, elektrochirurgische Instrumente, Wagen für den Transport und die Installation von medizinischen und Zusatzgeräten in Operationssälen; Geräte und Ausrüstungen für chirurgische Operationen, nämlich, Endoskope; Laparoskope; urologische Apparate und Instrumente; Ultraschallgeräte; Lasergeräte; Trokare; Apparate und Instrumente zum Ausspülen von Körperhöhlen; Kanülen; Schneidmesser; Klemmen; Klammern; Instrumente zum Anbringen von Klammern; Instrumente zum Anbringen von Klemmen; Zangen; Messer; elektrische Messer; Scheren; Dissektoren; Nadeln; Nadelhalter; chirurgische Nähapparate; Greifer; chirurgische Messerschmiedewaren; Skalpelle; Skalpellklingen; Klammergeräte; Tacker; elektronische Steuerungen und Steuereinheiten für Operationsinstrumente und chirurgische Instrumente zur Anwendung in chirurgischen Operationssystemen
44
Medizinische Dienstleistungen, nämlich chirurgische Verfahren; Zurverfügungstellung, Vermietung, Verleih, Leasing und Schenkung (Spenden) von ärztlichen und chirurgischen Apparaten und Instrumenten; Chirurgische Unterstützung in Form von chirurgischer Beratung, bereitgestellt für medizinisches und chirurgisches Fachpersonal im Operationssaal, auch von entfernten Standorten über das Internet und weltweite Computernetze in Form von medizinischen Archivbildern und einem Datenspeicher- und Datenabrufsystem
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Juli 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. Januar 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. August 2022 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published |
ID: 11017908065