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Die Unionsmarke MOHNO wurde als Wortmarke am 14.05.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.01.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 017900597 |
| Anmeldedatum | 14. Mai 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. September 2018 |
| Eintragungsdatum | 28. Januar 2020 |
| Ablaufdatum | 14. Mai 2028 |
Markeninhaber
1-1-54, Misakihommachi, Hyogo-ku, Kobe-shi
652-0852 Hyogo
JP
652-0852 Hyogo
JP
Markenvertreter
Theresienhof Theresienstraße 1
80333 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
13.12.2018: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
NOV Process & Flow Technologies UK Limited
Waren und Dienstleistungen
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Werkzeugmaschinen und Maschinenwerkzeuge; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Landwirtschaftliche Geräte, ausgenommen handbetätigte Handwerkzeuge; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten; Maschinen und Geräte zum Be- und Entladen; Maschinen für die Lebensmittelverarbeitung und -zubereitung; Maschinen für die Getränkeverarbeitung und -zubereitung; Holzbearbeitungsmaschinen und -geräte; Papierherstellungsmaschinen und -apparate; Papierverarbeitungsmaschinen und -apparate; Druckmaschinen und -apparate; Buchbindemaschinen und -apparate; Landwirtschaftliche Maschinen; Farbauftragsmaschinen und -apparate; Beschichtungsgeräte und -maschinen; Verpackungsmaschinen und -geräte; Einwickelmaschinen und -apparate; Kunststoffverarbeitungsmaschinen und -apparate; Halbleiterfertigungsmaschinen und -systeme; Maschinen für die Gummiverarbeitung; Exzenterschneckenpumpen; Flüssigkeitspumpen; Lebensmittelmixer [Maschinen] für industrielle Zwecke; Maschinen zum Schälen von Nahrungsmitteln für kommerzielle Zwecke; Maschinen zum Schneiden von Nahrungsmitteln für kommerzielle Zwecke; Maschinen zur Zerkleinerung von Nahrungsmitteln für gewerbliche Zwecke; Maschinen zum Schneiden von Lebensmitteln [gewerblich]; Spülmaschinen für Steingut; Bohnermaschinen und -apparate [elektrisch]; Elektrische Staubsauger; Abfallpressen; Abfallzerkleinerungsmaschinen; Pumpen [Maschinen]; Industrieroboter; Roboterarme für industrielle Zwecke; Flüssigkeitsabgabemaschinen und -apparate zur Verwendung bei der Herstellung von Präzisionsgeräten, Nahrungsmitteln und Getränken, Halbleitern und Kraftfahrzeugteilen; Flüssigkeitsspender zur Verwendung bei der Herstellung von Präzisionsgeräten, Nahrungsmitteln und Getränken, Halbleitern und Kraftfahrzeugteilen; Maschinen und Apparate zur Flüssiglackierung und -beschichtung zur Verwendung bei der Herstellung von Präzisionsgeräten, Nahrungsmitteln und Getränken, Halbleitern und Kraftfahrzeugteilen; Flüssigabfüllmaschinen und -apparate zur Verwendung bei der Herstellung von Präzisionsgeräten, Nahrungsmitteln und Getränken, Halbleitern und Kraftfahrzeugteilen; Flüssigkeitsabgabemaschinen und -apparate; Maschinen und Apparate zur Flüssiglackierung und -beschichtung; Flüssigabfüllmaschinen und -apparate; Abwasserzerstäuber; Maschinen zur Müllzerkleinerung; Müllzerkleinerungsmaschinen; Abfallzerkleinerungsmaschinen für die Fäkalienentsorgung; Abfallzerkleinerungsmaschinen für die Abwasserbehandlung; Zerkleinerungsmaschinen für die Aufbereitung von industriellen Abwässern; Maschinen zum Zerkleinern von chemischen Einsatzstoffen bei der Herstellung von Pharmazeutika oder Chemikalien; Maschinen zum Zerkleinern von Papierherstellungsmaterial für die Papierherstellung und Papierverarbeitung; Zerkleinerungsmaschinen für die Behandlung von Industrieabfall; Maschinen zum Zerkleinern von Nahrungsmitteln; Zerkleinerungsgeräte für die Lebensmittelverarbeitung; Abfallzerkleinerungsmaschinen für Speisereste; Desintegratoren; Zerkleinerungsmaschinen; Schleudermühlen für chemische Verfahren; Müllzerkleinerer; Zerkleinerer [Maschinen] für Abfall; Müllzerkleinerer; Entsorgungsmaschinen für Lebensmittelabfälle; Maschinenwerkzeuge zur Entnahme von Abfallmaterial; Universal-Küchenmaschinen; Bearbeitungsmaschinen für Chemikalien; Maschinen zur Entfernung von Abfallstoffen in Industrieprozessen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung auf Schiffen oder im Offshore-Bereich, Und keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung in der Öl-, Gas- und/oder Bergbauindustrie
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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Laborgeräte und -instrumente; Ozonisierungsapparate; Elektrolyseure; Eierdurchleuchter; Computer und deren Peripheriegeräte; Software; Flüssigkeitsabgabemaschinen und -apparate für Labor- und Forschungszwecke; Flüssigkeitsspender für Labor- und Forschungszwecke; Maschinen und Apparate zur Flüssiglackierung und -beschichtung für Labor- und Forschungszwecke; Flüssigabfüllmaschinen und -apparate für Labor- und Forschungszwecke; Programmierbare Steuerungen; Speicherprogrammierbare Steuerungen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung in der Öl-, Gas- und/oder Bergbauindustrie
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Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Abwasseraufbereitungstanks [Aufbereitungsanlagen]; Faulbehälter; Wasserreinigungsapparate; Wasserreinigungsgeräte; Trockenapparate; Trockenapparate und -anlagen; Wärmetauscher für chemische Verfahren; Dämpfer; Verdampfer; Destillierapparate; Wärmetauscher, ausgenommen Maschinenteile; Sterilisiergeräte für Milch; Futtermitteldämpfer; Frittiergeräte; Geschirrtrockenmaschinen für kommerzielle Zwecke; Reiskocher; Elektrokochtöpfe; Röster; Backröhren; Hähne; Niveauregelventile für Tanks; Rohrleitungsventilhähne; Geräte zur Klärschlammbehandlung; Abwasseraufbereitungsanlagen; Abwasserreinigungsapparate; Abwasserkläranlagen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung in der Öl-, Gas- und/oder Bergbauindustrie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11017900597