eQ Logo (EUIPO, 09.05.2018)
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Die Unionsmarke eQ wurde als Bildmarke am 09.05.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.12.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Elektrische Stecker #Buchstaben oder Ziffern, die ein figuratives Element darstellen #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "E" #Buchstabe "Q"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 017897771 |
| Anmeldedatum | 09. Mai 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Januar 2019 |
| Eintragungsdatum | 19. Dezember 2019 |
| Ablaufdatum | 09. Mai 2028 |
Markeninhaber
Liebherrstraße 12
88457 Kirchdorf
DE
88457 Kirchdorf
DE
Markenvertreter
Widenmayerstr. 23
80538 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
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Mischanlagen aller Art, insbesondere Betonmischanlagen; Fördermaschinen für die Bauindustrie; stationär montierbare und umsetzbare Betonpumpen (Maschinen); auf Fahrgestelle, Fahrzeuge und Kettenfahrwerke montierbare Betonpumpen (Maschinen); Betonverteilermasten; Autobetonpumpen; Teile und Zubehör zu den vorgenannten Waren; Rührwerke; mobile Rührwerke; Maschinen zur Homogenisierung von Biomasse, insbesondere in Biogasanlagen, Güllebehältern und Kläranlagen; Erdbewegungsgeräte aller Art, insbesondere Hydraulikbagger, Zweiwegebagger, Radlader, Planierraupen, Laderaupen, Seilbagger; Ramm- und Bohrgeräte, Drehbohrgeräte, Industriebohrgeräte; Kommunalfahrzeuge, nämlich Straßenkehrfahrzeuge, Straßenreinigungsfahrzeuge, Straßenmarkierungsfahrzeuge, Arbeitswerkzeuge; Materialumschlaggeräte aller Art, insbesondere Holz-umschlaggeräte, Hydraulikbagger, Teleskoplader, Reachstacker; Rohrleger; Bandrückraupen; mobile Brecheranlagen; Krane aller Art, insbesondere Turmdrehkrane, Autokrane, Schiffskrane, Containerkrane, Hafenmobilkrane, Raupenkrane, Stapelkrane (Reachstacker); Gas- und Dieselmotoren für Blockheizkraftwerke; Maschinen, nämlich Verzahnmaschinen, wie z. B. Wälzstoßmaschinen, Wälzfräsmaschinen, Verzahnungsschleifmaschinen und dazugehörige Werkzeuge, insbesondere Verzahnwerkzeuge, und Werkzeugmaschinen; Recyclinganlagen; Anlagen für die Materialflußtechnik, insbesondere Portalroboter, Transportbänder, Werkstück-, Werkstückpaletten-Speichersysteme; Roboterzellen zur Werkstückbearbeitung; hydraulische und elektromechanische Winden; Förderbänder; Drehkränze für Windanlagen; hydraulische Flugsteuerungseinheiten; Teile und Zubehör zu den vorgenannten Waren, insbesondere Fahrwerke, Dieselmotoren, Abgasnachbehandlungsanlagen, dieselhydraulische Hybridantriebe; Elektromotoren, Motorsteuergeräte, Stellantriebe, Getriebe, wie beispielsweise Pumpenverteilergetriebe, Ventile, Zylinder und Hydraulikkomponenten, Ausrüstungen, wie beispielsweise Hubgerüste; Arbeits- und Anbauwerkzeuge, wie beispielsweise Schaufeln, Greifer, Löffel; hydraulische Schnellkupplungssysteme für Anbauwerkzeige; Schnellwechsler, Vibrationswerkzeuge, Hydraulikhammer, Rohrgreifer; Kabinen als integrale Teile von Baumaschinen und maschineller Ausrüstung für Erdarbeiten; Teleskopradlader; Teile und Zubehör zu den vorgenannten Waren, insbesondere Fahrwerke, Dieselmotoren, Abgasnachbehandlungsanlagen, Generatoren, Elektromotoren, Hybridantriebe, insbesondere diesel-elektrische und diesel-hydraulische Hybridantriebe, Motorsteuergeräte; Hydraulikmodule, insbesondere Dämpfungssysteme; Betätigungsmechanismen zum Steuern und Betätigen von Ruderflächen, insbesondere Seitenrudern, sowie Bremsklappen, Frachttüren, Rotorblattantrieben, Fahrwerken und sonstigen luftfahrtbezogenen Anwendungen wie Betankungssystemen, Triebwerklaufschaufeln, Schubumkehr und Schubvektor; Stellglieder als kraftbetätigte Teile von Luftbremseinrichtungen; Schubumkehrsysteme; Düsenverstellsysteme für Triebwerke; Motorsteuergeräte; sämtliche genannte Waren jedoch nicht für die folgenden Anwendungen und Zwecke: Gebäudeautomatisierung, Steuerung von Haustechnik und Haushaltsgeräten, insbesondere Licht, Rollladen, Klimageräte, Lüftungsanlagen und Heizungssteuerung, Smarthome, insbesondere Gefahrenmelder, Alarmanlagen, Sicherheitssensoren, Energieverbrauchsmessung, Wasserverbrauchsmessung und Wetterdatenmessung, Umweltmesstechnik
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Vermessungsapparate, optische, Messapparate, Signalapparate und Kontrollapparate und Instrumente, insbesondere Verzahnungsmesslehren, Wegmesssysteme, Positionserfassungssysteme, Maßbänder, Zollstöcke; elektronische Kontrollsysteme für Mischanlagen; elektronische Steuerungen, insbesondere für Krane aller Art, Erdbewegungsgeräte aller Art und Werkzeugmaschinen; Steuerungen für Abstützungssysteme für Baumaschinen, insbesondere Mobilkrane; Fahrerassistenzsysteme und deren Teile, insbesondere Anzeigemonitore, Kameras; Steuerungen und Regelungen für Klimageräte und Heizungslüftungen, Konverter; Fahrwerk- und Drehgestellsteuerungen; Software und Steuerungssoftware für Klimaanlagen und Heizungslüftungen für Schienenfahrzeuge; Software, insbesondere Diagnosesoftware, für Klimaanlagen und Heizungslüftungen für Schienenfahrzeuge; Flugkontrollvorrichtungen; Flugsteuerungsvorrichtungen; Flugsimulatoren für Luftfahrtmaschinen; Steuercomputer für Flugzeugausrüstungssysteme, insbesondere Betätigungssysteme und Klimasysteme; Buglenksysteme; Schaltnetzteile, Sensoren für Strom, Spannung, Position und andere Messgrößen; Frequenzumrichter zur Ansteuerung von Motoren; Aktive Netzgleichrichter mit Rückspeisemöglichkeit; Kondensatormodule zur Energiepufferung; Doppelschichtkondensatoren; Batteriemodule zur Energiepufferung; DC/DC-Steller; elektronische Bauteile; elektronische Systembauteile; Regelungselektronik; Datenübertragungssysteme; Komplette Schaltanlagen der Steuerungs- und Antriebstechnik; Visualisierungssysteme; Bedienoberflächen für Maschinensteuerungen, insbesondere zur Steuerung von Verzahnmaschinen; Feuchtemessgeräte; Simulatoren, insbesondere Kransimulatoren und Raupensimulatoren; Seilprüfstände; Taschenrechner; Computerprogramme; Mousepads; Brillen und Brillenetuis; Prüfstände; Elektrische und elektronische Vorrichtungen, Ausrüstungen und Apparate für Zwecke der Telematik, Datenverarbeitung und Telekommunikation, Ausrüstungen und Apparate zum Senden, Empfangen und Übertragen von Informationen, Ausrüstungen für die Datenverarbeitung, Computerterminals zum Anschließen an ein Telefon-, Kabel-, Satelliten- und/oder Telematik-Netz; Terminals für Telematik, Träger aller Art für die Aufzeichnung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Signalen; Computer, Mikrocomputer, Computer, Computerperipheriegeräte, Speicher für Computer, Modems, Schnittstellen, Drucker, Konsolen, Kabel, Videoplatten, optische Platten, digitale Platten, Lasergeräte, Infrarotgeräte, Ultraschallgeräte, gedruckte Schaltungen; Geräte für die Erfassung, Abspeicherung, Aufzeichnung, Verarbeitung, Speicherung, Übertragung, Ausstrahlung, den Empfang und die Wiedergabe von digitalisierten oder nicht digitalisierten Informationen, Daten, Texten, Ton und Bild; Software und Hardware zur datentechnischen Anbindung von Komponenten in mobilen Arbeitsmaschinen, insbesondere Erdbewegungsmaschinen, Kränen und maritimen Maschinen; Computer, Mikrocomputer oder Internetanwendungen; Analyse- und Diagnosewerkzeuge, Geräte für die Auswertung des Betriebs und/oder der Fehler von mobilen Arbeitsmaschinen, insbesondere Erdbewegungsmaschinen, Kränen und maritimen Maschinen; sämtliche genannte Waren jedoch nicht für die folgenden Anwendungen und Zwecke: Gebäudeautomatisierung, Steuerung von Haustechnik und Haushaltsgeräten, insbesondere Licht, Rollladen, Klimageräte, Lüftungsanlagen und Heizungssteuerung, Smarthome, insbesondere Gefahrenmelder, Alarmanlagen, Sicherheitssensoren, Energieverbrauchsmessung, Wasserverbrauchsmessung und Wetterdatenmessung, Umweltmesstechnik
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Aktoren für Neigetechnik und Niveauregulierung, wie Querfederzentriersysteme, Spezialdämpfer, hydropneumatische Federungssysteme, insbesondere für Schienenfahrzeuge und Busse; Antriebe für Frachtladetüren, Fahrwerklupen und Fahrwerke; Fahrwerkanlagen, insbesondere für Luftfahrtmaschinen; Türen und Bremseinrichtungen für Schienenfahrzeuge; Fahrgestelle, Fahrzeuge und Kettenfahrwerke zur Fortbewegung von Mischanlagen aller Art, insbesondere Betonmischanlagen; Fördermaschinenfahrgestelle, -fahrzeuge und -kettenfahrwerke für den Einsatz in der Bauindustrie; Fahrgestelle, Fahrzeuge und Kettenfahrwerke zur Fortbewegung von stationär montierbaren und umsetzbaren Betonpumpen (Maschinen); Betonverteilermastenfahrgestelle, -fahrzeuge und -kettenfahrwerke; Autobetonpumpenfahrgestelle, -fahrzeuge und –kettenfahrwerke; Fahrmischer, Bergbaulastwagen, Dumper
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Januar 2019 | Eintragung, Published |
ID: 11017897771