Logo (EUIPO, 04.04.2018)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 04.04.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.10.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Ein Polygon
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 017883609 |
| Anmeldedatum | 04. April 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Juli 2018 |
| Eintragungsdatum | 13. Oktober 2018 |
| Ablaufdatum | 04. April 2028 |
Markeninhaber
1000 F St. NW, 8th Floor
20004 Washington
US
20004 Washington
US
Markenvertreter
Arne Jacobsens Allé 15
2300 Copenhagen S
DK
Waren und Dienstleistungen
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Herunterladbare Software für Mobilgeräte zur Verwendung mit einem oralen Verdampfer zum Rauchen, nämlich Software für die Fernanpassung und -speicherung der Einstellungen der Verdampfertemperatur und für die Aktualisierung der Verdampfer-Firmware; Aufladeabdeckungen, Adapter und Netzkabel für elektrische Verdampfer; Batterien und elektrische Akkumulatoren für elektrische und elektronische Zigaretten; Batterieladegeräte zur Verwendung mit elektronischen und elektrischen Zigaretten; USB-Ladegeräte für elektronische und elektronische Zigaretten; Autoladegeräte für elektrische und elektronische Zigaretten; Elektronische Geräte und Vorrichtungen zum Aufladen und Transportieren von elektronischen und elektrischen Zigaretten; Mobile Apps; Batterien und elektrische Akkumulatoren für elektrische und/oder elektronische Zigaretten und/oder Zigarren; Ladegeräte für elektrische Zigaretten und/oder Zigarren; Teile, Zusatzteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren
11
Elektrische Verdampfer zum Verdampfen von Kraut und pflanzlichem Material für Haushaltszwecke und Zubehör dafür, nämlich Abdeckungen; Verdampfer; Heizelemente und Heizpatronen zur Verwendung mit Geräten zur Verdampfung von Tabakersatzstoffen, nikotinhaltigen Lösungen und nikotinfreien Lösungen; Geräte zum Erhitzen von Tabak und Tabakerzeugnissen; Apparate für Dampferzeugungsanlagen; Teile, Bestandteile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren
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Flüssigkeit auf Nikotinbasis, nämlich flüssiges Nikotin zum Nachfüllen von elektronischen Zigaretten; Mit flüssigem Nikotin gefüllte Patronen für elektronische Zigaretten; Nachfüllflüssigkeiten für elektronische Zigaretten, nämlich chemische Aromastoffe in flüssiger Form zum Nachfüllen von elektronischen Zigaretten; Chemische Aromastoffe in flüssiger Form und Tabakersatzstoffe in flüssiger Form, ausgenommen für medizinische Zwecke; Mit flüssigen chemischen Aromastoffen gefüllte Patronen für elektronische Zigaretten; Elektronische Zigaretten; Elektronische Rauchverdampfer, Nämlich, Elektronische Zigaretten; Tabakersatzstoffe in flüssiger Form, ausgenommen für medizinische Zwecke, für elektronische Zigaretten; Nachfüllpatronen für elektronische Zigaretten, ohne Inhalt; Elektrische Verdampfer, nämlich, rauchfreie Verdampferpfeifen zur Aufnahme und Inhalation von Tabak und anderem pflanzlichem Material; Elektrische Verdampfer für die Verdampfung von Tabak; Töpfe für verarbeiteten Tabak; Pfeifentabak, Nämlich, Tabak zur Verwendung in elektrischen Verdampfern; Tabak; Rauchtabak, Pfeifentabak, Shag, Snus-Tabak; In Töpfen vermarkteter Tabak; Raucherartikel für elektrische und elektronische Zigaretten, nämlich, Etuis für elektronische Zigaretten und Zubehör für elektronische Zigaretten und Schachteln für elektronische Zigaretten und Zubehör für elektronische Zigaretten; Komponenten für elektrische und elektronische Zigaretten, nämlich Zerstäuber für Tabakersatzstoffe, Cartomizer (Aromaverdampfer) für Tabakersatzstoffe, Flüssigkeitsverdampfer für Tabakersatzstoffe; Elektrische Spulen, verkauft als Bestandteil von elektrischen und elektronischen Zigaretten und elektronischen Rauchgeräten; Elektronische Rauchgeräte; Elektronische Vorrichtungen zur Nikotininhalation; Elektronische Zigarren; Depots für elektronische Zigaretten; Patronen für elektronische Zigarren; Liquide für elektronische Zigaretten; Flüssigkeiten für elektronische Zigarren; Behälter und Halterungen für elektronische Vorrichtungen zur Nikotininhalation; Füllungen für elektronische Vorrichtungen zur Nikotininhalation; Zerstäubungsgeräte für Tabak, Tabakerzeugnisse und Tabakersatzstoffe; Ampullen, Patronen und Nachfüllpatronen für elektronische Rauchgeräte und elektronische Zigaretten; Elektronische Verdampfer als Alternative zu Zigaretten; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren
35
Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf elektrische Verdampfer und damit in Zusammenhang stehende Heimelektronikgeräte, herunterladbare Software für mobile Geräte zur Verwendung mit einem Verdampfer zum Inhalieren für Raucher, Flüssigkeit auf Nikotinbasis, nämlich flüssiges Nikotin zum Nachfüllen von elektronischen Zigaretten, mit flüssigem Nikotin gefüllte Patronen für elektronische Zigaretten, Nachfüllflüssigkeiten für elektronische Zigaretten, nämlich chemische Aromastoffe in flüssiger Form zum Nachfüllen von elektronischen Zigaretten, chemische Aromastoffe in flüssiger Form, und Tabakersatzstoffe in Form einer flüssigen Lösung, ausgenommen für medizinische Zwecke, mit flüssigen chemischen Aromastoffen gefüllte Patronen für elektronische Zigaretten, elektronische Zigaretten, elektronische Verdampfer für Raucher, nämlich elektronische Zigaretten, Tabakersatzstoffe in Form einer flüssigen Lösung, ausgenommen für medizinische Zwecke, für elektronische Zigaretten, Nachfüllpatronen für elektronische Zigaretten, ohne Inhalt, elektrische Verdampfer, nämlich rauchfreie Verdampferpfeifen zur Aufnahme und Inhalation von Tabak und anderem pflanzlichem Material, elektrische Verdampfer für die Verdampfung von Tabak, Hülsen mit verarbeitetem Tabak, Pfeifentabak, nämlich Tabak zur Verwendung in elektrischen Verdampfern, Tabak, verarbeitet oder unverarbeitet, Rauchtabak, Pfeifentabak, Shag, Snus-Tabak, in Hülsen verkaufter Tabak, Raucherartikel für elektrische und elektronische Zigaretten, nämlich Etuis für elektronische Zigaretten und deren Zubehör und Schachteln für elektronische Zigaretten und deren Zubehör, Komponenten für elektrische und elektronische Zigaretten, nämlich, Zerstäuber für Tabakersatzstoffe, Cartomizer (Aromaverdampfer) für Tabakersatzstoffe, Flüssigkeitsverdampfer für Tabakersatzstoffe, elektrische Spulen, verkauft als Bestandteil von elektrischen und elektronischen Zigaretten und elektronischen Rauchgeräten und Vorführung von diesbezüglichen Produkten; Erteilung von Auskünften für Verbraucher im Bereich elektrische Verdampfer und damit in Zusammenhang stehende Heimelektronikgeräte, herunterladbare Software für mobile Geräte zur Verwendung mit einem Verdampfer zum Inhalieren für Raucher, Flüssigkeit auf Nikotinbasis, nämlich flüssiges Nikotin zum Nachfüllen von elektronischen Zigaretten, mit flüssigem Nikotin gefüllte Patronen für elektronische Zigaretten, Nachfüllflüssigkeiten für elektronische Zigaretten, nämlich chemische Aromastoffe in flüssiger Form zum Nachfüllen von elektronischen Zigaretten, chemische Aromastoffe in flüssiger Form, und Tabakersatzstoffe in Form einer flüssigen Lösung, ausgenommen für medizinische Zwecke, mit flüssigen chemischen Aromastoffen gefüllte Patronen für elektronische Zigaretten, elektronische Zigaretten, elektronische Verdampfer für Raucher, nämlich elektronische Zigaretten, Tabakersatzstoffe in Form einer flüssigen Lösung, ausgenommen für medizinische Zwecke, für elektronische Zigaretten, Nachfüllpatronen für elektronische Zigaretten, ohne Inhalt, elektrische Verdampfer, nämlich rauchfreie Verdampferpfeifen zur Aufnahme und Inhalation von Tabak und anderem pflanzlichem Material, elektrische Verdampfer für die Verdampfung von Tabak, Hülsen mit verarbeitetem Tabak, Pfeifentabak, nämlich Tabak zur Verwendung in elektrischen Verdampfern, Tabak, verarbeitet oder unverarbeitet, Rauchtabak, Pfeifentabak, Shag, Snus-Tabak, in Hülsen verkaufter Tabak, Raucherartikel für elektrische und elektronische Zigaretten, nämlich Etuis für elektronische Zigaretten und deren Zubehör und Schachteln für elektronische Zigaretten und deren Zubehör, Komponenten für elektrische und elektronische Zigaretten, nämlich, Zerstäuber für Tabakersatzstoffe, Cartomizer (Aromaverdampfer) für Tabakersatzstoffe, Flüssigkeitsverdampfer für Tabakersatzstoffe, elektrische Spulen, verkauft als Bestandteil von elektrischen und elektronischen Zigaretten und elektronischen Rauchgeräten und Vorführung von diesbezüglichen Produkte
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Wartung, Installation und Reparatur von elektrischen Verdampfern und damit in Zusammenhang stehenden Heimelektronikgeräten; Wartung, Installation und Reparatur von elektronischen Zigaretten und deren Teilen und Bestandteile
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Fehlersuche und -behebung in Form der Diagnose von Problemen mit Heimelektronik, nämlich elektrische Verdampfer, Verdampfer-Software und -Peripheriegeräte und damit im Zusammenhang stehende Heimelektronikgeräte; Beratung im Bereich Fehlersuche und -behebung in Form der Diagnose von Problemen mit Heimelektronik, nämlich elektrische Verdampfer, Verdampfer-Software und -Peripheriegeräte und damit im Zusammenhang stehende Heimelektronikgeräte; Installation, Wartung und Reparatur von Software; Forschung im Bereich elektrische Verdampfer und elektronische Zigaretten; Ermöglichung der zeitweiligen Nutzung nicht herunterladbarer Software; Hosting von digitalen Inhalten, nämlich von Online-Tagebüchern und Blogs; Beratung, Entwurf, Prüfung, Forschung, technische Unterstützung und Information im Bereich elektrische Verdampfer und elektronische Zigarette
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. März 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Dezember 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 29. November 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. November 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. November 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Juli 2019 | RAW: Licences - Cancellations of entries, Published | ||
| 01. Februar 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. November 2018 | RAW: Licences - Licences granted, Published | ||
| 06. November 2018 | RAW: Licences - Licences granted, Published |
ID: 11017883609