EUIPO EUIPO 2018 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 30.03.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.09.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zweigeteilte Hintergründe, vertikal #Quadrilaterale mit Linien #Weiß, grau, silber #Schwarz

Markendetails Letztes Update: 09. November 2021

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 017882461
Anmeldedatum 30. März 2018
Veröffentlichungsdatum 21. Juni 2019
Eintragungsdatum 28. September 2019
Ablaufdatum 30. März 2028

Markeninhaber

2701 San Tomas Expressway
95050 Santa Clara,
US

Markenvertreter

2 Dublin Landings, North Wall Quay Dublin 1 IE

Waren und Dienstleistungen

7 Fertigungsmaschinen, Nämlich, Maschinen für die Herstellung von integrierten Schaltkreisen und Halbleitern; Halbleiterherstellungsmaschinen; Roboter [Maschinen]; Industrieroboter; IC-Handler, Nämlich, Maschinen zur Verarbeitung integrierter Schaltkreise; Roboterarme für industrielle Zwecke; 3D-Drucker; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
12 Fahrzeuge; Automobile; Landfahrzeuge; Automobile; Führerlose Fahrzeuge [autonome Fahrzeuge]; autonome Fahrzeuge; Roboterautos; Selbstfahrende Transportfahrzeuge; Fahrzeugteile und –bestandteile; Eisenwaren für Fahrzeugkarosserien, Kleinteile für Fahrzeugbremsen, Diebstahlschutz-, Sicherheitsgeräte für Fahrzeuge, Alarmgeräte für Fahrzeuge, Winker für Fahrzeuge, Elektrische Schaltgetriebevorrichtungen für Landkraftfahrzeuge, Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge, Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge, Transmissionsriemen für Landfahrzeuge, Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen, Elektro-Antriebe, elektronische Wählhebel, Fahrzeuggetriebe, Schaltwippen, Glasschiebedächer, Seitenspiegel für Fahrzeuge, Scheibenwischer, Lenksäulen; Diebstahlsicherheitsvorrichtungen für Fahrzeuge; Landfahrzeuge mit autonomen Fahreigenschaften sowie deren Teile und Zubehör; Fahrerlose Fahrzeuge; Fahrerlose Transportfahrzeuge; Fahrerlose Fahrzeuge, Nämlich, Führerlose Fahrzeuge [autonome Fahrzeuge]; Elektrofahrzeuge; Elektrofahrzeuge, Nämlich, Elektrisch angetriebene Landfahrzeuge, Elektroautos, Elektroautos; Lösungen auf der Basis künstlicher Intelligenz, Nämlich, Führerlose Fahrzeuge [autonome Fahrzeuge]; Integrierte Ersatz-Infotainmentsysteme zur Steuerung von Kommunikation, Unterhaltung und Navigation; Instrumententafeln für Fahrzeuge; Fahrzeuginnenraum-Ausstattungssets, bestehend aus Armaturenbrett-Verkleidungen, Instrumente-Cluster-Umrandungen, Blenden für Radios/Klimaanlagen; Robotergesteuerte und selbstfahrende Transportfahrzeuge für die Beförderung von Menschen, Paketen und Fracht; Fahrerlose Landfahrzeuge; Angeschlossene Fahrzeuge, Nämlich, Mit dem Internet verbundene Landfahrzeuge; Ferngesteuerte Landfahrzeuge; Landfahrzeuge; Armaturenbretter für Fahrzeuge; Ersatzteile und Ersatzbeschläge für alle vorstehend genannten Waren
38 Telekommunikation; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Videoübertragung; Audioausstrahlung; Videokonferenzdienstleistungen; Streaming von Videomaterial im Internet; Streaming digitaler Medieninhalte für Dritte; Streaming von elektronischen Spielen über das Internet; Streaming von Ton-, Bild- und audiovisuellem Material über ein weltweites Computernetz; Streaming und Live-Streaming von Videos, audiovisuellen und interaktiven audiovisuellen Inhalten über das Internet; Elektronische Übertragung und Streaming von Inhalten digitaler Medien für Dritte über weltweite und lokale Computernetze; Ausstrahlung von Audio- und Videoinhalten und -programmen über das Internet; Elektronische Übermittlung von Bildern und Fotografien über weltweite Computernetze und über mobile elektronische Geräte; Elektronische Übertragung und Streaming von digitalen Medieninhalten für Dritte über weltweite und lokale Computernetze und über mobile elektronische Geräte; Streaming von benutzergenerierten Foto- und Videoinhalten über eine Internetwebsite und über mobile elektronische Geräte; Bereitstellung von Diskussionsforen [Internet-Chatrooms] für soziale Netzwerke; Bereitstellung von Internetforen zur Übertragung von Nachrichten zwischen Computernutzern; Streaming von Daten; Computergestützte Übertragung von Informationen und Bildern; Datentransfer durch Telekommunikation; Videoübertragungen auf Anfrage; Kommunikationsdienste, nämlich Übertragung von getreamten Ton- und audiovisuellen Aufnahmen über das Internet mittels Computerterminals, Videospielkonsolen oder Taschenspielen mit Flüssigkristallanzeigen; Ausstrahlungsdienstleistungen und Bereitstellung des Telekommunikationszugangs zu über Video-on-Demand über das Internet bereitgestellten Video- und Audioinhalten; Drahtlose elektronische Übertragung von Sprache, Daten, Faksimiles, Bildern und Informationen; Beratung in Bezug auf die Übertragung und Weiterleitung von Audio-, Text- und visuellen Daten für Telekommunikationszwecke, ausgenommen Ausstrahlung; Kommunikationsdienste mittels Computerterminals; Bereitstellung der Mehrwert-Kommunikationsübertragungen über Telekommunikationsnetze; Vermietung von Telekommunikationsgeräten für den Zugriff auf Kommunikationsnetze; Vermietung von Anlagen und Geräten für Videokonferenzen; Telekommunikation von Text, Fernkopien, Bildern und Daten über private Leitungen; Elektronischer Austausch von Sprache, Daten, Ton, Videos, Text und Grafik über das Internet und Telekommunikationsnetze; Bereitstellung von elektronischen Mailboxen zur Übertragung von Nachrichten zwischen Nutzern auf Gebieten von allgemeinem Interesse; Bereitstellung eines Online-Gemeinschaftsforums für Nutzer zum Austauschen und Streamen von Informationen, Ton, Videos, Echtzeit-Nachrichten, Unterhaltungsinhalten oder Informationen; Gemeinsame Nutzung von Fotos und Videos, nämlich elektronische Übertragung von digitalen Fotodateien, Videos und audiovisuellen Inhalten zwischen Internetnutzern; Bereitstellung des Zugangs zu Computer-, elektronischen und Online-Datenbanken; Telekommunikationsdienstleistungen, nämlich elektronische Übertragung von Daten, Nachrichten, Grafik, Bildern, Ton, Video und Informationen; Bereitstellung von Online-Foren für die Kommunikation zu allgemein interessierenden Themen; Bereitstellung von Online-Kommunikationsverbindungen, die Benutzer von mobilen Geräten und des Internets auf andere lokale und weltweite Online-Orte weiterleiten; Ermöglichung des Zugangs zu Websites Dritter oder zu anderen elektronischen Inhalten Dritter über eine universelle Anmeldung; Bereitstellung von Online-Chatrooms, E-Mail- und Instant-Messaging-Diensten sowie elektronischen Mailboxen; Dienstleistungen der Audio-, Text- und Videoübertragung über das Internet oder andere Kommunikationsnetze; Kommunikationsdienste für Internettelefonie [VoIP]; Telefonkommunikation; Austausch von Fotos und Daten über Peer-to-Peer-Dienste, nämlich elektronische Übertragung von digitalen Foto- und Videodateien, Grafiken und Audioinhalten zwischen Internet-Benutzern; Telekommunikations- und Peer-to-Peer-Netzcomputerdienste, nämlich elektronische Übertragung von Bildern, audiovisuellen und Videoinhalten, Fotografien, Videos, Daten, Texten, Nachrichten, Informationen, Werbung, Medienwerbemitteilungen und Informationen; Bereitstellung des Zugangs zu digitalen Inhalten, nämlich zu Text, Audio, Video, Bildern, Stand- und Bewegtbildern, Grafiken, Computerspielen, Videospielen, Signalen, Nachrichten und Multimediadateien; Telekommunikationsdienste, nämlich, Elektronische Übertragung von Virtual- und Augmented-Reality-Inhalten und -Daten; Consulting, Informations- und Beratungsdienste in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Oktober 2021 Änderung Vertreter, Registered
08. Januar 2021 Änderung Vertreter, Published
24. Mai 2019 Änderung Vertreter, Registered
14. Februar 2019 Übertragung / Adressänderung, Decision to reject (final)

ID: 11017882461