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Die Unionsmarke ICOMINT wurde als Wortmarke am 19.03.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 017877864 |
| Anmeldedatum | 19. März 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. April 2018 |
Markeninhaber
Cricket Square, Hutchins Dr, PO Box 2681
1-111 Grand Caymans
KY
1-111 Grand Caymans
KY
Widerspruch / Beschwerde
18.07.2018: Likelihood of confusion
Antragsteller
INTUIT INC.
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Computersoftware und mobile Anwendungen für die Bereitstellung einer Kryptowährung, nämlich eines virtuellen Zahlungsmittels zur Verwendung durch Mitglieder einer Online-Gemeinschaft über ein weltweites Computernetz; Computersoftware und mobile Anwendungen zur Ermöglichung der Entwicklung, des Austauschs und der Analyse von blockchainbasierten Technologien, nämlich Kryptowährungen; Feuerlöschgeräte
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Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Finanzdienstleistungen, nämlich Bereitstellung eines virtuellen Zahlungsmittels zur Verwendung durch Mitglieder einer Online-Gemeinschaft über ein weltweites Computernetz; Währungsumtausch; Zahlungsbearbeitung, Nämlich, Abwicklung von Transaktionen mit Kryptowährungen
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Zurverfügungstellung von nicht herunterladbarer Computersoftware zur zeitweiligen Nutzung für die Bereitstellung einer Kryptowährung, nämlich eines virtuellen Zahlungsmittels zur Verwendung durch Mitglieder einer Online-Gemeinschaft über ein weltweites Computernetz; Zurverfügungstellung von nicht herunterladbarer Computersoftware zur zeitweiligen Nutzung zur Ermöglichung der Entwicklung, des Austauschs und der Analyse von blockchainbasierten Technologien, nämlich Kryptowährungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Februar 2019 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Registered |
ID: 11017877864