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Die Unionsmarke KIENZLE AUTOMOTIVE wurde als Wortmarke am 15.03.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.01.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 017875434 |
| Anmeldedatum | 15. März 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. April 2018 |
| Eintragungsdatum | 26. Januar 2021 |
| Ablaufdatum | 15. März 2028 |
Markeninhaber
Willstätter Str. 8
40549 Düsseldorf
DE
40549 Düsseldorf
DE
Markenvertreter
Berliner Platz 10
97080 Würzburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
16.07.2018: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
Continental Automotive GmbH
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrotechnische und elektronische Geräte und Instrumente, nämlich Bedienungshandbücher in elektronischem Format; Berührungsempfindliche elektronische Bildschirme, Computerdokumentation in elektronischer Form; Datenspeichergeräte [elektrisch oder elektronische]; Elektrische oder elektronische Steuermodule; Elektrische oder elektronische Datenverzeichnisse; Elektrische oder elektronische Informationsträger; elektronische Alarmglocken; elektronische Betriebssysteme; elektronische Bildschirmgeräte; elektronische Datenbanken; elektronische Fernsteuerungsgeräte; elektronische Kommunikationsanlagen; elektronische Steuerungssysteme; elektronische Steuerungen; elektronische Datenträger; elektronische Datenverarbeitungsgeräte; elektronische Digitalisierungsgeräte; elektronische Messfühler; elektronische Messgeräte; elektronische Druckfühler; elektronische Prozess-steuerungseinheiten; elektronische Regenmesser; elektronische Scanner; elektronische Sicherheitsetiketten; elektronische Sensoren; elektronische Geschwindigkeitsaufzeichnungs-geräte; elektronische Zeitsteuerungsgeräte; elektronische Navigationsgeräte; elektronische Einsteckkarten; elektronische Punktestandanzeigegeräte; elektronische Zielsuchgeräte; elektronische Touchpads; Verkehrsteuerungsgeräte [elektronische]; elektronische Verkehrsleitgeräte; elektronische Kartenleser; elektronische Verschlüsselungsgeräte; elektronische Steuerapparate; elektronische globale Ortungssysteme; Programmierbare elektronische Apparate; Sender für elektronische Signale; elektronische Karten für die Bildverarbeitung; elektronische Überwachungsapparate, außer für medizinische Zwecke, elektronische Temperaturüberwachungsgeräte, ausgenommen für medizinische Zwecke; elektronische Geräte zur Übertragung von Audiosignalen; elektronisches Empfangsgerät; Veröffentlichungen, die in elektronischer Form aus dem Internet heruntergeladen werden; Instrumente für die Verkehrsüberwachung; Instrumente zum Erkennen von Verkehrsströmen; Instrumente zur Anzeige der Fahrtrichtung; Instrumente zur Messung physikalischer Daten; Instrumente zur Temperaturregelung und zur Temperaturüberwachung; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Instrumententafeln [elektrisch]; Instrumentenskalen; photographische, Film-, optische, Mess-, Signal-, Kontrollapparate und Kontrollinstrumente; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsmaschinen; Elektrotechnische und elektronische Geräte und Instrumente sowie daraus zusammengestellte Anlagen für den Bereich der Fahrzeugtechnik, insbesondere Prüf- und Diagnosegeräte, insbesondere Prüfapparate für elektronische Instrumente und Geräte; Instrumente zur Messung von Geschwindigkeiten; Geschwindigkeitsregler; Computerhardware, insbesondere Funkübertragungsmodule als Zusatzmodule für Unfalldatenspeicher, die insbesondere der Ortung per GPS und der Fahreridentifikation dienen; Unfalldatenspeichergeräte; GPS-Geräte; Datenübertragungs-geräte; Datenverarbeitungsgeräte; Software, insbesondere Software für die vorgenannte Computerhardware und die vorgenannten Unfalldatenspeichergeräte; Fahrtenbuchschreiber; Software für das Auswerten der über die vorgenannte Hardware ausgelesenen Daten; Messgeräte, insbesondere für das Messen von Kraftstoffverbrauch bei Fahrzeugen, des Füllstands von Kraftstoff bei Fahrzeugen und Tankautomaten bzw Benzinzapfsäulen und der Achslast bei Fahrzeugen; Kraftstoffanzeiger; Anzeigegeräte und Anzeigeinstrumente für Fahrzeuge; Kameras, insbesondere für den Einbau in Fahrzeuge bestimmt; Registrierkassen; Software für Registrierkassen; Software für Tankautomaten und Zapfsäulen für Tankstellen sowie für die Fahrzeug- und Tankdatenerfassung; Parkscheinautomaten; Parkuhren; geldbetätigte und ferngesteuerte Schranken für Parkplätze, Parkhäuser und Betriebsgelände; Taxameter und Tachographen sowie Zubehör für Taxameter und Tachographen; Zählgeräte und Zählapparate, insbesondere Wegstreckenzähler; Drucker für Taxameter; Messwertdrucker; Registriergeräte zur Überwachung maschineller Anlagen; Diagrammauswertegeräte und Diagrammauswerteapparate; elektrisch betriebene Dachanzeigetafeln für Taxis und Zubehör hierfür; Sensoren; Funkfernbedienungen für die Zentralverriegelung von Fahrzeugen; elektronische Einparkhilfen (distance control), LCD-Cockpitanzeigen; Software für Parkscheinautomaten und Zutrittssystemen zu Parkplätzen; Dachleuchtanzeigen für Taxis; alle vorgenannten Waren zur Verwendung im Kraftfahrzeugbereich; Alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Geräten zur Aufzeichnung von Lenk- und Ruhezeiten, Lenkzeitunterbrechungen, gefahrenen Kilometern und/oder der gefahrenen Geschwindigkeit
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Druckschriften; Formulare; Farbbänder für Drucker und Schreibmaschinen; Papierrollen; alle vorgenannten Waren zur Verwendung im Kraftfahrzeugbereich
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Wartung, Montage, und Reparatur für Auswertegeräte und Auswerteinstrumente; Wartung, Montage, und Reparatur von Prüf-, Test- und Diagnoseapparate, Diagrammscheiben, Tachographen, Unfalldatenschreiber, elektronischen Fahrtenbücher, Fahrtenschreibern, Geschwindigkeitsreglern, Unfalldatenspeichergeräten, GPS-Geräten, Fahrtenbuchschreibern, Datenübertragungsgeräten, Datenverarbeitungsgeräten und Funkübertragungsmodulen, Messgeräten, Kraftstoffanzeigern, Anzeigegeräten und Instrumenten für Fahrzeuge, Registrierkassen, Parkscheinautomaten, Parkuhren; Zutrittsystemen zu Parkplätzen und Parkhäusern; Taxametern, Wegstreckerzählern, Druckern für Taxameter, Dachanzeigetafeln für Taxis, Funkfernbedienungen für die Zentralverriegelung von Fahrzeugen, elektronischen Einparkhilfen (distance control), LCD-Cockpitanzeigen; alle vorgenannten Dienstleistungen zur Anwendung im Kraftfahrzeugbereich
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Wartung von Computerprogrammen, insbesondere zur Auswertung von Betriebs-, und von Bewegungszuständen von Fahrzeugen, elektrischen, elektronischen und mechanischen Betriebsstunden- und Motorumdrehungszähler und Fuhrparkmanagementsystemen (im wesentlichen aufweisend Arbeitszeitüberwachungsgeräte, Geschwindigkeitsüberwachungsgeräte); Software-upgrade-Service; alle vorgenannten Dienstleistungen zur Anwendung im Kraftfahrzeugbereich
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Januar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. Oktober 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. April 2022 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11017875434