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Die Unionsmarke Topmann wurde als Wortmarke am 14.03.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 017874648 |
| Anmeldedatum | 14. März 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Juni 2018 |
Markeninhaber
Junghansstraße 16
72160 Horb am Neckar
DE
72160 Horb am Neckar
DE
Markenvertreter
Königstrasse 30
70173 Stuttgart
DE
Widerspruch / Beschwerde
10.09.2018: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
ACCESORIOS Y RUEDAS, S.L.
18.09.2018: Art. 8(4)
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Top Shop/Top Man Limited
Waren und Dienstleistungen
6
Baumaterialien ganz oder vorwiegend aus Metall; Möbelbeschläge, ganz oder vorwiegend aus Metall; Baubeschläge; Leisten (soweit in Klasse 6 enthalten); Schlosserwaren; Kleineisenwaren; Schlösser (ausgenommen elektrische); Scharniere, insbesondere Möbelscharniere, ganz oder vorwiegend aus Metall; Beschläge für herausfahrbare Schrankeinsätze, ganz oder vorwiegend aus Metall; Beschläge für Schiebetüren, insbesondere Führungen für Schiebetüren; Rollen oder Rollen-Beschläge, ganz oder vorwiegend aus Metall; Beschläge für Falttüren, ganz oder vorwiegend aus Metall; Trennwände ganz oder vorwiegend aus Metall; Beschläge für Möbelklappen und Schranktüren, ganz oder vorwiegend aus Metall; Selbsteinzug-Beschläge für Möbelteile oder Schiebetüren
20
Möbelbeschläge ganz oder vorwiegend aus Kunststoff; Scharniere ganz oder vorwiegend aus Kunststoff; Möbel; Möbelteile, insbesondere Schiebetüren; Rahmen; Trennwände
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. März 2018 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11017874648