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Die Unionsmarke Signature wurde als Wortmarke am 13.03.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 017873512 |
| Anmeldedatum | 13. März 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. März 2018 |
Markeninhaber
Am Sandtorkai 41
20457 Hamburg
DE
20457 Hamburg
DE
Markenvertreter
Benrather Str. 15
40213 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
15.06.2018: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
LG ELECTRONICS INC.
18.06.2018: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
Rentokil Initial 1927 plc
Waren und Dienstleistungen
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Messerschmiedewaren; Essbestecke [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel]; Silberwaren [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel]; Austernöffner; Nicht-elektrische Eierschneider; Eispickel; Essbesteck; Gabeln [Essbesteck]; Essbestecke für Babys; Salatgabeln; Fischgabeln; Gemüsehobel; Löffel; Messer; Mörser und Stößel; Mörser [Stampfgefäß]; Mörser zum Stampfen [Handwerkzeuge]; Schleifgeräte für Messer und Klingen; Handbetätigte Dosenöffner; Dosenöffner [nicht elektrisch]; Gartenmesser; Gartenscheren; Scheren [handbetätigte Werkzeuge]; Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Jagdmesser; Rohrschneidewerkzeuge; Hebewerkzeuge; Schlüssel [Werkzeuge]; Tafelsilber [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel]; Suppenlöffel
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Möbel; Spiegel; Rahmen; Elfenbein; Fischbein; Schildpatt; Bernstein; Perlmutt; Meerschaum; Bänke (Möbel); Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff; Spiegelfliesen; Handtuchspender [ortsfest], nicht aus Metall; Hocker; Kommoden; Korbwaren; Regale; Toilettetische; Toilettentische; Toilettenschränke; Waschtische (Möbel); Spiegelschränke; Ständer für Blumentöpfe; Blumentische [Möbel]; Auflageböcke (Möbel); Fässer, Tonnen, nicht aus Metall; Hundehütten; Identitätsschilder, nicht aus Metall; Kissen; Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke; Polstersessel; Möbel aus Rattan; Schiffsliegestühle; Schirmständer; Sofas; Geflechte aus Stroh, ausgenommen Matten; Stühle; Liegestühle; Tische; Aufblasbare Liegen; Beistelltische; Tische [Möbel]; Liegesessel [Möbel]; Ruhesessel; Büffetwagen [Möbel]; Buffets [Möbel]; Büffettische; Dosen [Behälter nicht aus Metall]; Kästen, Kisten, nicht aus Metall; Truhen; Perlenvorhänge für Dekorationszwecke; Bettzeug [ausgenommen Bettwäsche]; Büsten aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Kleiderhaken, nicht aus Metall [Einrichtungsartikel]; Garderobenhaken, nicht aus Metall; Türbeschläge, nicht aus Metall; Türgriffe, nicht aus Metall; Möbeltüren; Möbelbeschläge, nicht aus Metall; Knöpfe [Griffe], nicht aus Metall; Muschelschalen; Statuen aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Figuren [Statuetten] aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Windspiele [Dekorationsartikel]; Briefkästen weder aus Metall, noch aus Mauerwerk
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Geräte für den Haushalt; Kämme; Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Bemalte Glaswaren; Glaswaren für Getränke; Glaswaren für den Haushalt; Abfalleimer; Bürsten für Haushaltszwecke; Bürsten mit Reinigungsmittelbehälter; Bürstenhalter für den Haushalt; Bürsten, Pinsel, Besen sowie andere Putzgeräte und Putzzeug, Bürstenmachermaterialien; Becher; Besen; Wasserspritzen zum Besprühen von Pflanzen; Bierkrüge; Blumentöpfe; Bodenwischtücher (Putztücher); Bohnerbürsten; Bratpfannen; Bratspieße; Brauseköpfe für Gießkannen; Brotbretter; Brotkasten; Brotkörbe; Bügelbretter; Bügeleisenuntersetzer; Bürsten zur Körper- und Schönheitspflege; Bürstenwaren; Büsten aus Porzellan, Ton oder Glas; Butterdosen; Büsten aus China-Porzellan; Statuen aus China-Porzellan; Statuetten aus China-Porzellan; Deckelverschlüsse für Kochtöpfe; Duschgelspender; Duschgelhalter; Duschgelablagen; Eierbecher; Eimer aller Art; Einmachgläser; Einwegteller; Elektrische Zahnbürsten; Essig- und Ölkännchen; Essstäbchen; Fallen für Mäuse; Fensterleder für Reinigungszwecke; Fensterabzieher mit Schwamm; Teleskop-Fensterreinigungsbürsten; Figuren [Statuetten] aus Porzellan, Keramik, Steingut, Terrakotta oder Glas; Taschenflaschen; Flakons; Flaschen; Flaschenöffner; Fliegenklatschen; Formen für Eiswürfel; Gartenhandschuhe; Gefäße für Haushalt oder Küche; Gemüseschüsseln; Teeservice [Tafelgeschirr]; Untersetzer [Tafelgeschirr]; Kaffeeservice [Tafelgeschirr]; Gewürzservice; Gießkannen; Gläser [Gefäße]; Gläser [Trinkgefäße]; Glaskugeln; Glasmosaiken, nicht für Bauzwecke; Glaspulver für Dekorationszwecke; Glasstöpsel; Gummisaugglocken zur Abflussreinigung; Handbetätigte Putzgeräte; Haushaltshandschuhe für Reinigungszwecke; Reinigungshandschuhe aus Stoff; Handtuchhalter; Haushaltshandschuhe; Hautpeelingschwämme; Insektenfallen; Isolierflaschen; Kaffeeservice aus Feinporzellan; Kaffeeservice aus Keramik; Kaffeeservices aus Edelmetall; Kaffeeservices, nicht aus Edelmetall; Kannen und Krüge; Karaffen; Karaffenuntersetzer, nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche; Kartoffelpressen; Nahrungsmittelstampfer; Gemüsestampfer; Käseglocken; Kehrbleche; Keksdosen; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Kerzenleuchter; Kerzenmanschetten; Knoblauchbehälter; Knoblauchpressen [Küchengeräte]; Handbetätigte Knoblauchpressen; Kochformen [Küchenartikel]; Kochgeschirr; Kochtöpfe; Körbe für den Haushalt; Korkenzieher; Kosmetische Geräte; Kristallglaswaren; Kuchenformen; Küchengefäße; Küchengeschirr; Kühlflaschen; Kühltaschen; Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton oder Glas; Künstliche Nesteier; Leuchter; Mausefallen; Messerbänke für den Tisch; Mixbecher (shaker); Möbelwischtücher; Mundduschen; Nachttöpfe; Nagelbürsten; Nicht elektrische Babyflaschenwärmer; Nicht elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke; Nicht elektrische Zitronenpressen für den Haushalt; Nicht elektrische Rührgeräte; Rührgeräte, nicht elektrisch; Schneebesen, nicht elektrisch, für den Haushalt; Nicht elektrische Schneebesen für den Haushalt; Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt, nicht elektrisch; Obstschalen; Papier- oder Plastikbecher; Papierteller; Parfumzerstäuber; Pfannenwender; Pfefferstreuer; Pflanzenspritzen; Picknickkoffer (Geschirr); Glasplatten; Kuchenplatten; Platten aus Glas; Plätzchen-, Keksausstechformen; Polierleder; Porzellan; Proviantdosen; Puderdosen; Putztücher; Putzwolle; Rasensprenger; Rasierpinsel; Rattenfallen; Räuchergefäße; Reiben (Haushaltsartikel); Reinigungstücher; Rührlöffel (Küchengeräte); Rührstäbchen für Cocktails; Salatschüsseln; Salzstreuer; Schaber (Küchengeräte); Schaber zum Reinigen von Behältern; Schalen; Cocktailspieße; Holzspieße; Spieße [Kochutensilien]; Schilder aus Porzellan oder Glas; Schneebesen, Schaumschläger; Schneidbretter für die Küche; Schöpflöffel; Schuhanzieher; Schuhbürsten; Schuhspanner (leisten); Schüsseln; Schüsseluntersetzer [Tischutensilien]; Schwämme für den Haushalt; Seifendosen; Seifenhalter, -schalen; Seifenschalen; Seifenhalter; Seifenspender; Seiher (Haushaltsgeräte); Servierdrehplatten; Serviettenringe; Siebe; Sparbüchsen, nicht aus Metall; Sprührohre für Bewässerungsschläuche; Spülbürsten; Staubtücher; Staubwedel; Suppenschüsseln; Tabletts für den Haushalt; Tafelgeschirr; Tassen; Teedosen; Tee-eier; Teekannen; Teemützen, -wärmer; Teeurnen [nicht-elektrisch]; Teeservice; Teesiebe; Teigmesser; Teigroller; Teigbretter; Teller; Teppichkehrer; Teppichklopfer; Tischbesen; Toilettentöpfchen; Toilettenecessaires; Toilettenpapierhalter; Toilettenpapierspender; Toilettenschwämme; Topfdeckel; Töpfe; Töpferwaren; Tortenheber; Tragbare Babybadewannen; Trichter; Trinkgefäße; Trinkgläser; Überzüge für Bügelbretter; Untertassen; Vasen; Isolierkannen [nicht elektrisch]; Wäscheklammern; Wäschespinnen; Wäschetrockenständer; Wasserkessel, nicht elektrisch; Zahnbürsten; Zahnseide; Zahnstocher; Zahnstocherbehälter; Zuckerdosen; Nussknacker
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