BUTTERFLY Logo (EUIPO, 27.02.2018)
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Die Unionsmarke BUTTERFLY wurde als Bildmarke am 27.02.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.04.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Geometrische Abbildung oder Körper oder Kombinationen aus geometrischen Abbildungen oder Körpern, die ein Tier darstellen #Quadrilaterale mit Linien #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 017865811 |
| Anmeldedatum | 27. Februar 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Juni 2018 |
| Eintragungsdatum | 01. April 2020 |
| Ablaufdatum | 27. Februar 2028 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Webergasse 3
73728 Esslingen am Neckar
DE
Widerspruch / Beschwerde
27.08.2018: Likelihood of confusion
Antragsteller
Productos Kol, S.L.
Waren und Dienstleistungen
9
Tablet-Halterungen für Sitze in Fahrzeugen, Schienenfahrzeugen, Flugzeugen, auf Schiffen
12
Klappbare Möbelstücke, insbesondere Sitzmöbel für Fahrzeuge, Schienenfahrzeuge, Flugzeuge, Schiffe; Schlafplätze und Sitze für Fahrzeuge, Schienenfahrzeuge, Flugzeuge, Schiffe; Polstermaterial für Fahrzeuge, Schienenfahrzeuge, Flugzeuge, Schiffe; Gepäckträger für Fahrzeuge, Schienenfahrzeuge, Flugzeuge, Schiffe; Sitzbezüge für Kraftfahrzeugsitze, Sitze für Schienenfahrzeuge, Flugzeugsitze, Sitze in Schiffen; Kopfstützen für Fahrzeugsitze, Sitze für Schienenfahrzeuge, Flugzeugsitze, Sitze in Schiffen; Aufbewahrungsfächer für Sitze in Fahrzeugen, Schienenfahrzeugen, Flugzeugen, auf Schiffen
20
Kissen; Kopfkissen; Kopfpolster; Kopfstützen [Möbel]; Matratzen; Sofas; Betten (Möbel); Schreibtische und Tische [Möbel]; Aufbewahrungsvorrichtungen und Fächer (Möbel); Fußstützen, Ottomane, Rückenlehnen, Fußstützen; Alle vorstehend genannten Waren für Fahrzeuge, Schienenfahrzeuge, Flugzeuge, Schiffe, Loungemöbel für Flughäfen und Bahnhöfe
22
Polstermaterial für Fahrzeuge, Schienenfahrzeuge, Flugzeuge, Schiffe, Loungemöbel für Flughäfen und Bahnhöfe
24
Bettdecken; Bettwäsche und Decken, Bezüge für Kissen, Insbesondere Kopfkissenbezüge; Matratzenüberzüge; Möbelüberzüge aus Textilien; Bettdecken; Alle vorstehend genannten Waren für Fahrzeuge, Schienenfahrzeuge, Flugzeuge, Schiffe, Loungemöbel für Flughäfen und Bahnhöfe
35
Betriebswirtschaftliche Beratung und Analyse im Bereich der Umsetzung und des Betriebs von flexiblen Möbelstücken, insbesondere Sitze für Fahrzeuge, Schienenfahrzeuge, Flugzeuge, Schiffe, Loungemöbel für Flughäfen und Bahnhöfe
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. September 2019 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 21. September 2018 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 07. September 2018 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11017865811