GRAVITY Logo (EUIPO, 20.02.2018)
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Die Unionsmarke GRAVITY wurde als Bildmarke am 20.02.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.03.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Löschung der Eintragung anhängig".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Eine Linie oder ein Band #Horizontale Linien oder Bänder #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 017841181 |
| Anmeldedatum | 20. Februar 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. März 2018 |
| Eintragungsdatum | 20. März 2022 |
| Ablaufdatum | 20. Februar 2028 |
Markeninhaber
ul. Wrocławska 7
55-220 Jelcz-Laskowice
PL
55-220 Jelcz-Laskowice
PL
Markenvertreter
Odrzańska 24-29/11
50-114 Wrocław
PL
Widerspruch / Beschwerde
13.06.2018: Likelihood of confusion
Antragsteller
Gravity Products LLC
Waren und Dienstleistungen
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Orthopädische Polster; Kissen zur Verhütung von Druckgeschwüren bei Patienten [Dekubitus-Prophylaxe]; Kopfkissen gegen Schlaflosigkeit; Kissen für therapeutische Zwecke; Kissen für orthopädische Zwecke; Kissen für medizinische Zwecke; Kissen gegen Schlafstörungen gefüllt mit Daunen; Orthopädische Fußpolster; Drucklindernde Kissen und Polster; Gepolsterte Kissen für medizinische Zwecke; Luftgefüllte Kopfkissen für medizinische Zwecke; Luftkissen für medizinische Zwecke; Zervixkissen für medizinische Zwecke; Wasserkissen für medizinische Zwecke; Heizkissen, nicht elektrisch für medizinische Zwecke; Heizkissen [Polster] für medizinische Zwecke; Elektrische Heizkissen für medizinische Zwecke; Elektrisch beheizte Kissen für medizinische Zwecke; Luftkissen für Säuglinge [für medizinische Zwecke]; Gepolsterte Nackenstützen [Kissen] für chirurgische Zwecke; Heizkissen [Polster], nicht elektrisch für medizinische Zwecke; Sitzpolster für Rollstühle für medizinische Zwecke; Kissen für medizinische Zwecke zur Stützung des Gesichts; Eisbeutelkissen für medizinische Zwecke; Geformte Sitzpolster für Patienten [angepasst an medizinische Zwecke]; Kissen für medizinische Zwecke zum Stützen von Säuglingen während des Badens; Kissen für medizinische Zwecke zum Stützen von zu untersuchenden Säuglingen; Profilkissen für Patienten in Betten [angepasst für medizinische Zwecke]; Medizinische Möbel und Bettwaren, Ausrüstung zum Umlagern von Patienten
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Kissen; Kissen für Matratzen; Luftgefüllte Kopfkissen; Kissen [Polster]; Parfümierte Kopfkissen; Latexkissen; Bean bag-Kissen; Zierkissen; Mutterschaftskissen; Nackenstützkissen; Gefüllte Kissen; Sitzkissen; Sitzpolster; Nackenstützpolster; Mit Haar gefüllte Kissen; Kissen für Stadionsitze; Stützkopfkissen; Kissen für Haustiere; Stillkissen; Betten, Bettzeug, Matratzen, Kissen und Polster; Japanische Sitzkissen [Zabuton]; U-form-Kissen; Luftkissen, nicht für medizinische Zwecke; Kopfstützkissen für Säuglinge; Anti-Roll-Kissen für Babys; Kopfpositionierungskissen für Säuglinge; Schlafmatten [Kissen oder Matratzen]; Luftkissen als Möbel [nicht für medizinische Zwecke]; Polster für Möbel [Kissen]; Wassergefüllte Kopfkissen, nicht für medizinische Zwecke; Aufblasbare Kissen, ausgenommen für medizinische Zwecke; Luftgefüllte Kopfkissen, nicht für medizinische Zwecke; Rückenstützenpolster, nicht für medizinische Zwecke; Stützkissen für Babysitze; Kissen [ausgenommen für medizinische Zwecke] zum Stützen von Kindern bei der Untersuchung; Stützkissen für Babysicherheitssitze in Autos; Aufblasbare Nackenkissen [außer für medizinische Zwecke]; Spezialkissen zum Stützen des Gesichts [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Bettzeug [ausgenommen Bettwäsche]; Bettzeug für Kinderbetten [ausgenommen Bettwäsche]; Stoßleisten für Kinderbettchen, ausgenommen Bettzeug; Federbettzeug [ausgenommen Bettwäsche]
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Oberbetten; Steppdecken aus Frottee; Bettbezüge; Steppdecken mit Halbdaunenfüllung; Mit Daunen gefüllte Steppdecken; Decken für Betten; Steppdeckenbezüge; Bezüge für Daunenbetten und Federbetten; Steppdecken mit Federfüllung; Federbettdecken; Steppdecken mit Polsterfüllstoffen; Steppdecken aus Textilien; Mit Gänsedaunen gefüllte Decken; Textile Bettbezüge; Steppdecken mit synthetischen Polsterfüllstoffen; Bezüge für Kissen; Kissenbezüge; Kissenbezugsstoffe; Kopfkissenbezüge; Matratzen- und Kopfkissenbezüge; Textilstoffe zur Herstellung von Kopfkissenbezügen; Textile Stückwaren zur Herstellung von Kissenbezügen; Bettwäsche und Decken; Einwegbettwäsche aus Papier; Einwegbettwäsche aus Textilstoffen; Baldachine für Betten; Drell; Bettwäsche für Kinder; Bett- und Tischwäsche; Steppdecken, Tagesdecken für Betten; Haushaltswäsche; Bettdecken aus Papier; Bettwäsche und Decken; Nestchen [Bettwäsche]; Futterstoffe für Schlafsäcke; Textilwaren zur Verwendung als Bettzeug; Bettwäsche aus Vlies; Textilstoffe für die Herstellung von Bettzeug; Textilwaren zur Herstellung von Bettbezügen; Kopfkissenbezüge aus Papier
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Februar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Februar 2024 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 23. Dezember 2022 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 25. Februar 2020 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 07. November 2019 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 08. Oktober 2019 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11017841181