1000 BIG GOLDEN BELL Logo (EUIPO, 13.02.2018)
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Die Unionsmarke 1000 BIG GOLDEN BELL wurde als Bildmarke am 13.02.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Zweige mit Blättern, mit oder ohne Frucht #Andere Dekorationen aus Pflanzen #Eine Klingel, Türklingel #Schilder mit anderen figurativen Elementen oder Inschriften #Schilder mit figurativen Elementen oder Inschriften, die auf andere Weise außen angebracht sind
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 017812165 |
| Anmeldedatum | 13. Februar 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. März 2018 |
Markeninhaber
17, Boulevard Royal
2449 Luxembourg
LU
2449 Luxembourg
LU
Markenvertreter
Girona, 148 1-2
08037 Barcelona
ES
Widerspruch / Beschwerde
15.06.2018: Art. 8(4)
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Bell-Fruit Group Limited
Waren und Dienstleistungen
9
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerprogramme; Hardware und Software, insbesondere für Bingosäle, Casinos, Spielautomaten; Spielprogramme; Interaktive Spielprogramme; Elektronische Publikationen [herunterladbar]; Telekommunikationsgeräte; Video-Lotterie-Spiele mit oder ohne Prämienauszahlung oder für Glücksspiele über Telekommunikationsnetze oder das Internet oder Telekommunikationsnetze (Computersoftware); Glücksspiele mit oder ohne Gewinnauszahlung zur Verwendung in Telekommunikationsgeräten (Software); Spiele für Wettautomaten [Software
28
Bingospiele; Automatenspiele mit mehreren Rollen; Automatische münzbetätigte Spiele; Spielautomaten (ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate); Slotmaschinen; Spielautomaten für Spielhallen, einschließlich Glücksspiel- und Wettsäle; Mit Münzen, Marken oder jeglichen anderen Zahlungsmitteln betätigte Spielautomaten; Spielautomaten; Freistehende Videospielautomaten; Elektronische Handspielkonsolen; Spielausrüstungen für Casinos, Bingosäle und andere Glücksspielsäle; Spielapparate zur ausschließlichen Verwendung mit einem Fernsehapparat; Spielautomaten für Spiel- und Wetthallen; Wettterminals; Karten oder Jetons für Spiele, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Gehäuse für Spielautomaten [Glücksspielautomaten]; Geldspielautomaten; Spielcasinoautomaten, Nämlich Automaten für Spiele mit mehreren Rollen; Spielgeräte für Bingo; Einhausungen für Unterhaltungs- und Wettautomate
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Februar 2018 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11017812165