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Die Unionsmarke AURORA wurde als Wortmarke am 31.01.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.03.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 017757451 |
| Anmeldedatum | 31. Januar 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Januar 2019 |
| Eintragungsdatum | 08. März 2023 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2028 |
Markeninhaber
280 North Bernardo Avenue
CA 94043 Mountain View
US
CA 94043 Mountain View
US
Markenvertreter
Arne Jacobsens Allé 15
2300 Copenhagen S
DK
Widerspruch / Beschwerde
24.04.2019: Art. 8(4)
Antragsteller
Aurora Flight Sciences Corporation
24.04.2019: Art. 8(4)
Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
AL Realisations 2022 Limited
Waren und Dienstleistungen
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Software für den Betrieb von selbstfahrenden Fahrzeugen; Computersoftware zur Erkennung der Umgebung, Die vorstehend genannten Waren zur Verwendung in und zum Verkauf als Teil von Systemen für autonome Fahrzeuge; Flottenmanagement-Software; Computersoftware zur Koordinierung, Planung, Buchung und Entsendung von Fahrzeugen für den Passagier- und Gütertransport; Computersoftware zur Steuerung von Gütertransporten mit Lastkraftwagen und autonomen Fahrzeugen; Navigationsapparate für Kraftfahrzeuge; Elektrische und optische Leitungssätze, Die vorstehend genannten Waren zur Verwendung in und zum Verkauf als Teil von Systemen für autonome Fahrzeuge; Automatische Lenkvorrichtungen für Fahrzeuge, nämlich Computerhardware und Betriebssoftware zum Steuern von Fahrzeugen; Laservorrichtungen und Sensoren zur Detektion von Abständen zu Objekten, Die vorstehend genannten Waren zur Verwendung in und zum Verkauf als Teil von Systemen für autonome Fahrzeuge; Messsensoren und -geräte, Die vorstehend genannten Waren zur Verwendung in und zum Verkauf als Teil von Systemen für autonome Fahrzeuge; Laser- und Sensorobjektdetektoren zur Verwendung an Fahrzeugen; LIDAR-Geräte (Lichtdetektions- und Abstandsmessgeräte), Die vorstehend genannten Waren zur Verwendung in und zum Verkauf als Teil von Systemen für autonome Fahrzeuge; Radargeräte zur Verwendung in und zum Verkauf als Teil von Systemen für autonome Fahrzeuge; Sensorsysteme für autonome Fahrzeuge, nämlich Navigationssensoren und Sensoren zur Erkennung der Fahrzeugumgebung; Ultraschall-, Radar-, optische, Nahbereichs-, elektrische Sensoren, Die vorstehend genannten Waren zur Verwendung in und zum Verkauf als Teil von Systemen für autonome Fahrzeuge; Navigationsapparate für Kraftfahrzeuge; Elektrische und elektronische Messgeräte; elektrische und elektronische Regel- und Steuergeräte, Die vorstehend genannten Waren zur Verwendung in und zum Verkauf als Teil von Systemen für autonome Fahrzeuge; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Die vorstehend genannten Waren zur Verwendung in und zum Verkauf als Teil von Systemen für autonome Fahrzeuge; Computerhardware, Die vorstehend genannten Waren zur Verwendung in und zum Verkauf als Teil von Systemen für autonome Fahrzeuge; Computersoftware, Die vorstehend genannten Waren zur Verwendung in und zum Verkauf als Teil von Systemen für autonome Fahrzeuge; Telematikapparate; elektrische, elektronische, akustische und optische Steuerungs- und Regelungsgeräte für Antriebs-, Fahrwerks- und Lenkungssysteme von Kraftfahrzeugen; elektrische und elektronische Steuerungs- und Regelungsgeräte zum teilautonomen und vollautonomen Betreiben von Kraftfahrzeugen; Elektrische und elektronische Steuerungen, Die vorstehend genannten Waren zur Verwendung in und zum Verkauf als Teil von Systemen für autonome Fahrzeuge, Schaltprogramme für Getriebe, Steuergeräte, Die vorstehend genannten Waren zur Verwendung in und zum Verkauf als Teil von Systemen für autonome Fahrzeuge, Automatikgetriebe, Stufenlose Automatikgetriebe, Hydrodynamische und hydrostatische Getriebe, Behälter für Abziehbilder, Achsen, Differentiale, Fahrgestellteile, Drehmomentsensoren, Kupplungen und Retarder, Die vorstehend genannten Waren zur Verwendung in und zum Verkauf als Teil von Systemen für autonome Fahrzeuge; Diagnose- und Testgeräte für elektronische Steuersysteme von Kraftfahrzeugen; Elektrische und elektronische Kommunikationsgeräte, Die vorstehend genannten Waren zur Verwendung in und zum Verkauf als Teil von Systemen für autonome Fahrzeuge; Computerhardware und Computer zur Verwendung in und zum Verkauf als Teil von autonomen Fahrzeugsystemen; Software in Bezug auf weltweite Kommunikationsnetze zur Verwendung in und zum Verkauf als Teil von autonomen Fahrzeugsystemen; Mikroelektronik und Mikrochips für die Telekommunikation, Die vorstehend genannten Waren zur Verwendung in und zum Verkauf als Teil von Systemen für autonome Fahrzeuge; Antennen, Die vorstehend genannten Waren zur Verwendung in und zum Verkauf als Teil von Systemen für autonome Fahrzeuge; Hochfrequenztransceiver, Die vorstehend genannten Waren zur Verwendung in und zum Verkauf als Teil von Systemen für autonome Fahrzeuge; Kommunikations-, Ortungs- und Datenübertragungs- und -verarbeitungsgeräte, Die vorstehend genannten Waren zur Verwendung in und zum Verkauf als Teil von Systemen für autonome Fahrzeuge; elektronische Apparate und Instrumente zum Erfassen und Verarbeiten von Aufprallunfällen; Lenkelektronik; Sensoren und Elektronikteile für intelligente Rückhaltesysteme; Elektronik für Fahrzeugkommunikation und -integration, Die vorstehend genannten Waren zur Verwendung in und zum Verkauf als Teil von Systemen für autonome Fahrzeuge; Elektrische Drehzahlregler; Erschütterungssensoren; Airbag-Aufprallsensoren; Aufprallwarnsysteme; Spurwechselwarnsysteme; Führungssysteme für den Spurwechsel; unterstützende Videoanlagen für den Fahrer eines Kraftfahrzeuges; Elektronische Fahrzeugstabilitätssteuerungssysteme; Abstandsanzeigesysteme; Trägheitssensoren; Radar-, Lidar- und Kamerasysteme für Kraftfahrzeuge; Wissenschaftliche, optische, Signal-, Mess- und Kontrollapparate und -instrumente für Kraftfahrzeuge, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, Keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung für oder zur Anwendung auf dem Gebiet der Ophthalmologie oder Optometrie; Anzeigesysteme für Fahrzeuge, Telematiksysteme für Fahrzeuge, Computerprogramme, elektronisch herunterladbare Software, insbesondere Computerprogramme für Kraftfahrzeugzwecke, Kameras wie Vision-Kameras für die Bildverarbeitung, Real-Vision-Kameras, Einparkkameras, Fahrerunterstützungssysteme, die Kameras, Radar- und Lichtortungs- (d. h. Lidar-)geräte oder jede andere Art von Sensoren, Digitalkameras zur Verwendung in Fahrzeugen einsetzen, Die vorstehend genannten Waren zur Verwendung in und zum Verkauf als Teil von Systemen für autonome Fahrzeuge; Mehrzweckkameras, Die vorstehend genannten Waren zur Verwendung in und zum Verkauf als Teil von Systemen für autonome Fahrzeuge; Das vorstehend Genannte nicht in Bezug auf Flugfahrzeuge oder Luftfahrzeuge oder Beleuchtungs- oder Sensorik-Software für Gebäude oder für die gebaute Umwelt oder Sensorik-Apparate für Gebäude oder für die gebaute Umwelt; nicht in Bezug auf die folgenden Bereiche: Biomedizinische Wissenschaft und Diagnose oder elektronische Verwaltung und Verfolgung der Laborwartung
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Schaltmechanismen für Getriebe, Kontrollvorrichtungen, automatische Getriebe, Automatikgetriebe mit stufenloser Drehzahlregelung, Hydrodynamische und hydrostatische Getriebe, Verteilergetriebe, Spindeln, Differentiale, Fahrgestellteile, Drehmomentwandler, Kupplungen und Bremsvorrichtungen, Alle vorstehend genannten Waren für autonome Fahrzeuge; Das vorstehend Genannte nicht in Bezug auf Luftfahrzeuge oder Flugzeuge, Oder Beleuchtungs- oder Sensorik-Software für Gebäude oder für die gebaute Umwelt oder Sensorik-Apparate für Gebäude oder für die gebaute Umwelt, Oder auf die biomedizinische Wissenschaft und Diagnostische, Oder auf die elektronische Verwaltung und Verfolgung der Laborwartung
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Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Software für Transportdienstleistungen, nämlich für die Koordinierung, Buchung und Entsendung von autonomen Fahrzeugen; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Software für die Koordinierung von Transporten mit Lastkraftwagen und autonomen Fahrzeugen; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Software für den Betrieb eines autonomen Fahrzeugs; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Software für die Fahrzeugnavigation; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Software für das Management von Fuhrparks; Wissenschaftliche Erforschung und Entwicklung von sprachgesteuerten autonomen Fahrzeugen; Entwurf und Entwicklung von Tests und Analysen in Bezug auf die folgenden Waren: Systeme für autonome Fahrzeuge; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Systeme für autonome Fahrzeuge; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Systeme für autonome Fahrzeuge; Entwurf und Entwicklung von Fahrzeugkomponenten und Fahrzeugteilen; Design und Entwicklung von Computerhardware und -software in Bezug auf die folgenden Waren: Systeme für autonome Fahrzeuge; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und Computersoftware für Fahrzeuge und deren Teile; Konstruktion von Fahrerunterstützungssystemen sowie von Teilen, Bestandteilen und Komponenten für Fahrzeuge; Forschung, Entwicklung und Entwurf von Fahrerunterstützungssystemen; Elektronische Entwicklung und Entwicklung von Software, insbesondere von Software für den Einsatz im Automobilbereich in Bezug auf die folgenden Waren: Systeme für autonome Fahrzeuge; Das vorstehend Genannte nicht in Bezug auf Flugfahrzeuge oder Luftfahrzeuge oder Beleuchtungs- oder Sensorik-Software für Gebäude oder für die gebaute Umwelt oder Sensorik-Apparate für Gebäude oder für die gebaute Umwelt; nicht in Bezug auf die folgenden Bereiche: Biomedizinische Wissenschaft und Diagnose oder elektronische Verwaltung und Verfolgung der Laborwartung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Januar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. Juni 2021 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 22. März 2021 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 21. Juni 2019 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 17. Juni 2019 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Registered | ||
| 24. Mai 2019 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 21. Mai 2019 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 09. Mai 2019 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 25. Februar 2019 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11017757451