BUTTR Logo (EUIPO, 17.01.2018)
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Die Unionsmarke BUTTR wurde als Bildmarke am 17.01.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.05.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Fäuste #Flügel, stilisiert oder nicht #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 017701723 |
| Anmeldedatum | 17. Januar 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Februar 2018 |
| Eintragungsdatum | 30. Mai 2018 |
| Ablaufdatum | 17. Januar 2028 |
Markeninhaber
Phoenixweg 6
9641 KS VEENDAM
NL
9641 KS VEENDAM
NL
Markenvertreter
Jan Huijgenstraat 3
2012 VC Haarlem
NL
Waren und Dienstleistungen
5
Pharmazeutische Präparate, Pillen und Tropfen für die Libido, Gleitmittel, Gleitöle, Gleitcremes, Kontrazeptiva, Orgasmuscremes oder -gele; Deodorants und Desinfektionsmittel (nicht für den persönlichen Gebrauch), Einschließlich desinfizierende Seife
10
Präservative [Kondome], Mechanische Verhütungsmittel; Erotisierende Artikel zur unmittelbaren Anwendung am Körper, Nicht in anderen Klassen enthalten; Sexspielzeug; Massagegeräte, Vibratoren, funktionsgerechte Nachbildungen von menschlichen Körperteilen und Geschlechtsorganen; Stimulatoren als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene, nämlich Masturbationshüllen; Stimulatoren für die Geschlechtsorgane; Masturbatoren zur Verwendung bei sexuellen Aktivitäten; Erektions- und orgasmusfördernde Produkte, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Sexhilfen, Hilfsmittel für Ehepartner, Einschließlich Liebeskugeln, Penisringe, Penis-Plugs, Peniskäfige, Nippelklammern; Ringe zur Stimulierung der Geschlechtsorgane, Nippelsauger, Analplugs, Masken, Bondage-Seile, Bondage-Tape, Peitschen aus verschiedenen Materialien und in verschiedenen Formen, Federkitzler, Bondage-Artikel und Handschellen aus Leder oder Metall, alle vorstehend genannten Erzeugnisse auch batteriebetrieben; Teile für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. September 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 07. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Decision to reject (final) | ||
| 22. April 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Oktober 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. März 2018 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11017701723