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Die Unionsmarke SLOAN wurde als Wortmarke am 22.12.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.11.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 017635641 |
| Anmeldedatum | 22. Dezember 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. April 2018 |
| Eintragungsdatum | 15. November 2018 |
| Ablaufdatum | 22. Dezember 2027 |
Markeninhaber
10500 Seymour Avenue
60131 Franklin Park,
US
60131 Franklin Park,
US
Markenvertreter
44 rue de la Vallée
2661 Luxembourg
LU
Widerspruch / Beschwerde
28.05.2018: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
DFT EL GLOBO, S.L.
Waren und Dienstleistungen
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Leitungen, Rohre und Schläuche sowie Zubehör hierfür, einschließlich Ventile, aus Metall; Kleineisenwaren; Metallklappenventile; Klappenventile aus Metall für Wasserleitungen; Ventile oder Schieber [ausgenommen als Maschinenteile], aus Metall; Heizkörperventile aus Metall [ausgenommen thermostatisch]
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Thermische Steuerungen; Elektrische Steuerungen; Leistungsregler; Wärmekontrollgeräte; Wasserkontrollsysteme; Elektrische Steuerelemente und elektronisch angesteuerte Bildanzeigen zur Verwendung mit Sanitärgeräten; Elektrische Steuerelemente und elektronisch angesteuerte Bildanzeigen zur Verwendung mit Sanitärgeräten; Krümmer; Elektronische Näherungssensoren zum Betrieb von Sanitärgeräten; Sensorbetätigte Steuerungen zur Verwendung in Verbindung mit Toiletten, Urinalen und Druckspülungen; Steuersysteme für sanitäre Zwecke, bestehend aus Computerhardware und -software zur Überwachung und Steuerung von Sanitärelementen und -systemen; Elektrische Betätigungsschalter für Spülventile, kleine Wasserhähne, Seifenspender, Handtrockner, Duschköpfe, Toiletten [WCs] und Urinale; Gedruckte Leiterplatten; Netzkabelsets; Sensorsteuerung für Infrarotduschen; Druckknopfsteuerung und -baugruppen für Duschen; Solenoide; Magnetspulsets; Magnetspulreparatursets; Elektrische Transformatoren; Elektrische Verkabelung zur Verwendung mit elektrisch betriebenen Händetrocknern für Waschräume, elektrisch betriebenen Wasserhähnen und elektrisch betriebenen Spülventilen für Urinale und Toiletten; Sensoren; Zeitsteuerungsapparate für automatische Spülsysteme; Elektronisch gesteuerte Sanitärerzeugnisse; Nämlich, Automatische Ventile; Automatische Spülventile mit elektronischen Sensoren
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Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- oder Lüftungsgeräte; Sanitäranlagen; Sanitäranlagen; Sanitäranlagen und Badezimmervorrichtungen und -ausrüstungen; Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen und Systeme; Toilettenspülungen, Wasserkästen für Toilettenspülungen; Toilettenspülungen; Wasserkästen für Toilettenspülungen; Wasserkästen für Toilettenspülungen; Sanitäreinrichtungen; Ventile (Installationsmaterial); Hähne (Installationsmaterial); Duschköpfe; Handbrausen für Spülen; Handbetätigte Sanitärventile; Hähne; Mischventile [für Becken, Spülen]; Rohrleitungshähne; Belüftungsvorrichtungen für Wasserhähne; Hähne; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen; Badezimmeranlagen für sanitäre Zwecke und zur Wasserversorgung; Spülventile; Spülsysteme; Duschköpfe; Wasserkästen für Toilettenspülungen; Toilettenspülungen; Spülkästen, Spülungsgriffe [Teile von sanitären Anlagen]; Spülhebel [Teile von Toiletten]; Überdruckventile [Sicherheitsapparate] für Wasserleitungen und Wasserapparate; Badezimmerbecken, Heizungen, Waschbecken, Badewannen; Urinale [sanitäre Einrichtungen]; Toiletten [WC]; WC-Ausrüstungen; Membranen zur Wasserfilterung; Dampfspeicher; Dampferzeugungsanlagen; Dampfventile; Dampferzeugungsanlagen; Rohrleitungshähne; Abwaschbecken, Spülen; Becken; Spülen mit Schränken; Spülen mit Arbeitsflächen; Spülen und Toiletten aus fleckresistenten, chemisch resistenten und stoßfesten Materialien; Spülen und Toiletten, die mit einer wasser-, öl- und schmutzabweisenden Antihaftbeschichtung behandelt wurden; Geformte Spülen aus einem festen Oberflächenmaterial; Spülenoberflächen aus rostfreiem Stahl; Spülen mit elektrischem Händetrockner; Spülen mit eingebauten Seifenspendern; Baugruppen für Spülen; Wasserhähne mit Seifenspender; Wasserhähne mit elektrischem Händetrockner; Wasserhähne mit Sensoren; Wasserhähne mit Solar- und/oder LCD-Anzeige; Baugruppen für Wasserhähne; Batteriebetriebene Wasserhähne; Per Stromleitung betriebene Wasserhähne; Elektrische Händetrockner; Rohrstücke für Händetrockner; Baugruppen für Händetrockner; Elektronisch betätigte Händetrockner; Wandmontierte Händetrockner; Sanitär-, Bad- und Küchenarmaturen, -ausrüstungen, Teile und Zubehör; Sanitär-, Bad- und Küchenarmaturen, -ausrüstungen, Teile und Zubehör, nämlich Teile für Spülventile, nämlich Baugruppen für Betätigungsgriffe; Spülventilkörper, Betätigungsgriffe, Membranbaugruppen, nämlich Buchsen, Ventilschäfte, Griffe für Werkzeugaufnahmekegel, Stößel, Sitze, Federn, Membranen, Membransets, Segmentmembranen; Reparatursets für Vakuumbrecher, Membransets für Sensoren, Wasserstopps, Drucktasten, Kolbensets, Kolbenbaugruppen, bestehend aus Dichtelementen; Kolbensitze, Zusatzventilsitze und Packungselemente, Wandbehälter, Endstücke, Spülverbindungen und Flansche; Schweiß-Lötsets, Sensoren und Magnetspulen, Magnetreparatursets; Vakuumbrecher-Trapsfüllvorrichtungen, Puffer, Leitungen und Schlauchstützen, Transformatoren, Trennwände für Urinale, Wasserfreie Urinalkartusche, Teile für Wasserhähne, Nämlich, Sensoren, Sprühköpfe, Zierplatten, Mixgeräte, Mischergriffe und Mischerkappen; Montagesets, Gießtüllen, Ringe (Dichtungs-), Ablaufringe, Lippendichtungen, doppelt geformte Tassen, Entlastungsventile, Entlastungsventilsitze, Entlastungsventilführungen; Hutmutterdichtungen, Deckeldichtungen, Vakuumbrecher, Steuerventile, Formplatten, elektrische Verkabelung zur Verwendung mit elektrisch betriebenen Händetrocknern für Waschräume, elektrisch betriebenen Wasserhähnen und elektrisch betriebenen Spülventilen für Urinale und Toiletten, automatische Spülsysteme bestehend aus Spülventilen, Betätigungsvorrichtungen und Zeitsteuerungen, Baugruppen für Spülventilsteuergriffe, Spülventilsteuergriffe und hydraulische Spülungen bestehend aus Spülventilen, Ventilstellgliedern und Tastenbedienelementen, als Einheit verkauft; Spritzsicheres elektronisches Gehäuse für elektronische Sanitärsteuerungsschaltkreise; Nachfüllköpfe für Toilettenspülventile; Bettpfannenwaschvorrichtung; Ablaufringe zur Verwendung in Toilettenspülventilen; Bediengriffbaugruppen für Druckspülungen, bestehend aus Spülventilkörpern, Bediengriffen, Membranbaugruppen und Teilen dafür, nämlich Buchsen, Ventilschäfte, Griffe für Werkzeugaufnahmekegel, Stößel, Membranen, Sitze und Federn; Rückschlagventile gegen Vakuum; Mischventile [Wasserhähne]; Sanitärventilarmaturen, nämlich Membranen, Dichtringe, Lippendichtungen und Sitzdichtungen, alle aus einem synthetischen Elastomer; Elektronische Sanitärgeräte, nämlich sensorbetätigte Steuerungen zur Verwendung in Verbindung mit Toiletten, Urinalen und Druckspülungen
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Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke hierfür [einschließlich Ventile] sowie Anschlussstücke für Hartrohre, alle nicht aus Metall; Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen; Artikel und Materialien zur Wasser- und Feuchtigkeitsabdichtung; Latex [Kautschuk]; Isolier- Dämm- und Barrierematerialien; Dichtungsfolien und halbverarbeitete synthetische Filtermaterialien; Artikel und Materialien für die Wärme- und elektrische Isolierung; Kunststoffschläuche für sanitäre Zwecke; Wasserdichte Ringe für Rohrleitungen; Flexible Kunststoffschläuche für den Sanitärbereich; Dichtungsmittel für Klempnerarbeiten; Flexible Kunststoffrohre für Klempnerarbeiten; Ventile aus Gummi oder verzinkten Fasern
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Luftbeduftungsvorrichtungen; Kosmetik- und Toiletteutensilien sowie Badezimmerartikel; Seifenspender; Automatische Seifenspender; Sanitärspender; Automatische Sanitärspender; Duftspender; Automatische Duftspender; Spender mit Sensoren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11017635641