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Die Unionsmarke OBBOMED wurde als Wortmarke am 18.12.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.08.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 017606823 |
| Anmeldedatum | 18. Dezember 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Mai 2018 |
| Eintragungsdatum | 11. August 2018 |
| Ablaufdatum | 18. Dezember 2027 |
Markeninhaber
No. 149, Chunfung Rd., Longbelin, Tangxia,
Dongguan, GuangDong Prov.
CN
Dongguan, GuangDong Prov.
CN
Markenvertreter
Am Olligsmaar 18
52399 Merzenich
DE
Waren und Dienstleistungen
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Pharmazeutische Erzeugnisse zur Behandlung von Infektionskrankheiten; Pharmazeutische Präparate; Antikoagulantia; Antioxidantien; Appetitzügler; Lipidsenkende Mittel; Veterinärmedizinische Präparate für die Behandlung von Hunden, Katzen, Vögeln, Nagetieren und Vieh; Schmerzmittel für Haustiere; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Diätetische Nahrungsmittel, nämlich Obst, Gemüse, Fleisch, Brot, feine Backwaren, Milch und Milchprodukte, alkoholfreie Getränke, alle speziell für medizinische Zwecke; Diätetische Erzeugnisse und Substanzen für veterinärmedizinische Zwecke, Nämlich, Diätetische Nahrungsergänzungsstoffe für Tiere; Hygienepräparate für medizinische Zwecke und für die Individualhygiene; Desinfektionstücher für medizinische Zwecke; Reinigungstücher für medizinische Zwecke; Imprägnierte antiseptische Wischtücher; Watte für medizinische Zwecke; Damenbinden; Verbandwatte; Watte für die menschliche Körperhygiene in Form von Verbandwatte; Medizinische Pflaster; Medizinische Kompressen; Haftverbände; Bandagen für Verbandszwecke; Verbände für Gesundheitszwecke; Verbände für Hygiene- und medizinische Zwecke, Nämlich, Wundverbände, Verbandmaterial; Bandagen für Verbände, nämlich Bandagen, Gaze; Hygieneartikel aus Gummi, nämlich Verbände für Gesundheitszwecke; Baumwollmaterialien für Verbände, Nämlich, Baumwolle für medizinische Zwecke; Aseptische Baumwolle; Pharmazeutische Erzeugnisse für die Haut, Nämlich, Medizinische Präparate zur Hautbehandlung; Klebstoffe, Nämlich, Haftverbände, Heftpflaster, Haftcremes [Zähne]; Klebebänder für medizinische Zwecke; Präparate für die Sterilisation; Verbandkästen [gefüllt]; Desinfektionsmittel, Nämlich, Desinfektionsmittel für sämtliche Verwendungszwecke; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Unterlagen, Nämlich, Damenbinden; Zahnfüllmittel; Abdruckmaterial für zahnärztliche Zwecke; Unkrautvertilgungsmittel; Fungizide
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Chirurgische Apparate und Instrumente; Hühneraugenmesser; Hühneraugenmesser; Messer für medizinische Zwecke; Medizinische Scheren; Scheren für chirurgische Zwecke; Scheren für chirurgische Zwecke; Beckenklemmen; Notklammern für das Becken; Chirurgische Klammern; Tabletts für medizinische Zwecke; Zahnabdrucklöffel; Zahnabdrucklöffel; Chirurgische Fäden; Chirurgische Fäden; Fäden für medizinische Zwecke; Instrumente zum Einfüllen von Zahnfüllungen; Instrumente zum Einfüllen von Zahnfüllungen; Hämmer für medizinische oder chirurgische Zwecke; Geburtszangen; Implantatset; Implantierte Prothesen; Prothetische Bänder; Prothesen; Laryngoskope; Messinstrumente für medizinische Zwecke; Kieferspreizer; Mundkeile; Nadelhalter für chirurgische Zwecke; Nasenspekula; Nasenzangen; Krankenschwesterpinzetten; Pinzetten für chirurgische Zwecke; Pinzetten für den medizinischen Gebrauch; Sinusküretten; Skalpelle; Spritzen; Zahnärztliche Spiegel; Chirurgische Spiegel; Zahnärztliche Spiegel; Fingerschutz; Medizinlöffel; Medizinlöffel; Medizinlöffel; Medizinische Rasierapparate; Dentalsonden; Herzsonden; Sonden für medizinische Zwecke; Sterilcontainersysteme; Waschabschirmungen und -ablagen; Retraktoren für chirurgische Zwecke; Medizinische Apparate und Instrumente, Nämlich, Medizinische Katheter; Zahnärztliche Apparate und Instrumente, Nämlich, Mundduschen, Excavatoren, Zahnzangen; Veterinärmedizinische Apparate und Instrumente, Nämlich, Apparate für veterinärmedizinische chirurgische Zwecke; Diagnoseapparate für medizinische Zwecke und Gesundheitspflege; Diagnoseapparate zur Erkennung von Krankheiten; Radiologische Apparate für die Kontrolle der Funktion von Körperorganen; Messapparate für die Untersuchung von Körperfrequenzen; Medizinische Geräte für Krankengymnastik und Körperübungen; Turngeräte für therapeutische Zwecke; Massagegeräte; Elektroden für medizinische Zwecke; Testapparate für medizinische und Gesundheitspflegezwecke; Blutanalysegeräte; Geräte zur Untersuchung von Körperflüssigkeiten; Diagnostische Geräte für medizinische und Gesundheitspflegezwecke (elektrisch oder nicht elektrisch); Apparate für die klinische Diagnose; Medizinische Geräte zur Diagnose und Behandlung von Schlafstörungen und Schlafatmungsstörungen; Strahlentherapiegeräte; Ultraviolettlampen für medizinische Zwecke; Vibromassagegeräte; Medizinische Geräte für Körperübungen und Krankengymnastik; Lampen für medizinische Zwecke; Medizinische Untersuchungslampen; Lampen für die orthopädische Chirurgie; Lampen für orthopädische Untersuchungen und Chirurgische Lampen; Orthopädische Artikel; Orthopädische Schuhe; Orthopädische Polster; Medizinische Trolley-Systeme, Nämlich, Medizinische Gerätewagen; Heizkissen für medizinische Zwecke sowie Heizdecken für medizinische Zwecke; Thermometer für medizinische Zwecke; Geräte zur Verwendung bei der medizinischen Analyse (elektrisch oder nicht elektrisch), Nämlich, Medizinische Geräte zur Überwachung der Vitalfunktionen; Medizinische Messgeräte und -instrumente (elektrisch oder nicht elektrisch), Nämlich, Geräte für die Wundmessung; Medizinische Diagnosegeräte und -instrumente (elektrisch oder nicht elektrisch), Nämlich, Durchflusszytometer für medizinisch-diagnostische Zwecke; Hygieneartikel aus Gummi, Nämlich, Blutsperrmanschetten; Chirurgisches Nahtmaterial; Orthopädische Erzeugnisse; Orthopädische Klammern; Orthopädische Schienen; Orthopädische Gehhilfen; Orthopädische Krücken; Orthopädische Rollatoren; Orthopädische Prothesen, nämlich Fußprothesen, Finger- und Armprothesen, Beinprothesen; Heiße und kalte therapeutische Kompressionsverbände; Prothesen- und elastische Strümpfe für medizinische Zwecke; Orthopädische Bandagen und Kompressionsbandagen; Medizinische Gürtel, Luftdruck-Massagegürtel; Helme für Heilungs-, Behandlungs- und Schutzzwecke bei Kopfkrankheiten, -verletzungen und -wunden; Hüte und Mützen für Heilungs-, Behandlungs- und Schutzzwecke bei Kopfkrankheiten, -verletzungen und -wunden; Masken für medizinisches Personal und Gesichtsmasken zur Verwendung durch Dienstleistungsanbieter im Gesundheitswesen; Körperanzüge zur Verwendung bei medizinischen Untersuchungen und Behandlungen; Hemden für Heilungs-, Behandlungs- und Schutzzwecke in Bezug auf Krankheiten, Verletzungen und Wunden; Pullover für Heilungs-, Behandlungs- und Schutzzwecke in Bezug auf Krankheiten, Verletzungen und Wunden; Westen für Heilungs-, Behandlungs- und Schutzzwecke in Bezug auf Krankheiten, Verletzungen und Wunden, Ponchos für Heilungs-, Behandlungs- und Schutzzwecke in Bezug auf Krankheiten, Verletzungen und Wunden; Operationsbekleidung und Okklusive Anzüge für medizinische Zwecke; Parkas für Heilungs-, Behandlungs- und Schutzzwecke in Bezug auf Krankheiten, Verletzungen und Wunden; Jacken für Heilungs-, Behandlungs- und Schutzzwecke in Bezug auf Krankheiten, Verletzungen und Wunden, Handschuhe für medizinische Zwecke; Kompressionssocken für medizinische oder therapeutische Zwecke, Medizinische Kompressionsstrümpfe; Hosen für Heilungs-, Behandlungs- und Schutzzwecke in Bezug auf Krankheiten, Verletzungen und Wunden; Röcke für Heilungs-, Behandlungs- und Schutzzwecke in Bezug auf Krankheiten, Verletzungen und Wunden; Stiefel für medizinische Zwecke, Sandalen und Schuhe, alle für medizinische Zwecke; Orthopädische Bekleidung und Schuhwaren; Orthopädische Gürtel und Sohlen; Becken für medizinische Zwecke; Inhalationsgeräte für medizinische Zwecke, Nämlich, Inhalatoren ohne Inhalt; Elektromedizinische Ausrüstungen, chirurgische und orthopädische Apparate und Instrumente, nämlich Geräte zur Verwendung in der orthopädischen Chirurgie zur Positionierung von chirurgischen Instrumenten, Implantaten und/oder Gliedmaßen des Patienten; Medizinische Apparate und Instrumente für Schlaflosigkeit, nämlich Testapparate und -instrumente für Schlaflosigkeit, Kopfkissen und Decken gegen Schlaflosigkeit; Möbel, Stühle und Betten für medizinische Zwecke; Spezialmöbel, -stühle und -betten für medizinische Zwecke; Fahrbare Krankentragen; Medizinische Podukte, Nämlich, Matratzen für medizinische Zwecke, Medizinische Matratzen, Matratzen für medizinische Zwecke, Matratzen für medizinische Zwecke für Personen mit Schlaflosigkeit, Luftmatratzen für medizinische Zwecke; Luftbetten für medizinische Zwecke; Spezialmöbel für medizinische Zwecke, Nämlich, Bettgestelle für medizinische Betten; Polstermaterial für medizinische Zwecke, Nämlich, Orthopädische Kissen und Polster, Kissen und Kopfkissen für medizinische Zwecke, Decken für medizinische Zwecke und für die Gesundheitspflege, Nämlich, Heizdecken für medizinische Zwecke; Luftstromkissen für medizinische Zwecke und Gesundheitspflege; Teile, Bestandteile und Geräte für alle vorstehend genannten Waren, alle als Einheit mit den vorstehend genannten Waren verkauft, alle speziell für Pflege-, medizinische, orthopädische oder Gesundheitspflegezwecke hergestellt; Prothesen; Künstliche Zähne; Künstliche Augen
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Sanitäre Anlagen und Geräte sowie Teile und Bestandteile dafür, Nämlich, Dampfbad; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, nämlich Zentralheizungskörper; Klimageräte, nämlich Klimaanlagen, Lufttrockner, Luftfilter für Haushaltszwecke, industrielle Anlagen und Klimaanlagen; Haartrockner, Nämlich, Elektrohaartrockner und Elektrische Handhaartrockner, Elektrische Heißlufthandtrockner; Körpertrockner, Nämlich, Elektrische Körpertrockner mit Luftgebläse; Sterilisationsbehälter; Heißluftsterilisationseinheiten, nicht für medizinische Zwecke, nämlich Vakuumschränke für die Lagerung von Waren, nämlich Lebensmittel, medizinische Geräte, Arzneimittel und Getränke; Heißluftapparate für die Hand-, Finger- und Körpermobilisierung, nämlich Apparate für Heißluftanregung; Heißdampfgeneratoren, Heizungsapparate und -anlagen, Heizkörper und Heizplatten, Nämlich, Kessel für Heizungssysteme, Zentralheizungskörper; Saunen und Saunaausstattungen, Nämlich, Saunen, Saunaanlagen; Saunen mit Infrarotkabinen, Infrarotsaunen; Whirlpool-Vorrichtungen und Geräte für Whirlpools, nämlich Whirlpools und Haarwaschbecken, nämlich Wannenausflüsse, Hähne, Rohre als Bestandteile von Luftsprudelbädern, Gitter und Siebe speziell angepasst und geformt für Luftsprudelbäder, Sitze, Griffe und Haltegriffe als Teile von Whirlpools und nicht für medizinische Zwecke; Ausrüstungen für Heißluftbäder, Nämlich, Düsen für Sprudelbäder, Warmwassergeräte; Wärmflaschen; Elektrische Fußwärmer, Heizkissen, nicht für medizinische Zwecke, Bettwärmer, Wärmflaschen, elektrische oder nicht elektrische Heizkissen und -decken, nicht für medizinische Zwecke; Badewannen, Toilettensitze [WC], Toilettenschüsseln [WC], Toiletten [WC], Toilettendeckel und -sitze, Angepasste Auskleidungen für Badewannen; Klimaanlagen für medizinische Zwecke; Badinstallationen, Nämlich, Betrieb von Kureinrichtungen, nicht für medizinische und Gesundheitsbehandlung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. Januar 2018 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11017606823