MI Logo (EUIPO, 15.12.2017)
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Die Unionsmarke MI wurde als Bildmarke am 15.12.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.10.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstabe "I" #Buchstabe "M"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 017601667 |
| Anmeldedatum | 15. Dezember 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. April 2018 |
| Eintragungsdatum | 22. Oktober 2019 |
| Ablaufdatum | 15. Dezember 2027 |
Markeninhaber
No.006, Floor 6, Building 6, Yard 33, Middle Xierqi Road, Haidian District
Beijing
CN
Beijing
CN
Markenvertreter
2 Dublin Landings, North Wall Quay
Dublin 1
IE
Widerspruch / Beschwerde
09.07.2018: Art. 8(4)
Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
The Knowledge Engineers Network Limited
Waren und Dienstleistungen
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Notebooks [Computer]; Pedometer; Frankierungskontrollgeräte; Registrierkassen; Ticketautomaten; Diktiermaschinen; Hologramme; Rockabrunder; Wahlmaschinen; Lottomaschinen (Lottomaten); Elektronische Erkennungsapparate für Tiere; Apparate zur Gesichtserkennung; Lochkartenbüromaschinen; Metermaße für Näherinnen; Elektronische Anzeigetafeln; Mobiltelefone; E-Book-Reader; Projektionsschirme; Messinstrumente; Luftanalysegeräte; Geschwindigkeitskontrollgeräte für Fahrzeuge; Fitness-Armbänder [Messinstrumente]; Unterrichtsapparate [audiovisuell]; Elektrische Induktoren; Simulatoren für die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen; Optische Spiegel; Material für elektrische Leitungen [Drahte, Kabel]; Bleiglanzdetektoren; Gedruckte Leiterplatten; Variometer; Elektrische Adapter; Videobildschirme; Fernsteuerungsgeräte; Optische Fasern [Lichtleitfäden]; Wärmekontrollgeräte; Überspannungsableiter; Elektrolyseure; Feuerlöschapparate; Radiologische Apparate für gewerbliche Zwecke; Kopfschutz; Diebstahlalarmanlagen [elektrisch]; Brillen [Optik]; Mobile Powerpacks (eingebaute Batterie); Zeichentrickfilme; Tragbare ferngesteuerte Radfangsicherung; Herunterladbare Softwareapplikationen zur Verwendung mit mobilen Geräten; Humanoide Roboter mit künstlicher Intelligenz; Tablet-Computer; Interaktive Touch-Screen-Terminals; Smartuhren (Datenverarbeitung); Smartbrillen für die Datenverarbeitung; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Angepasste Schutzfolien für Smartphones; Schalen für Smartphones; Tragbare Activity Tracker; Virtual-Reality-Headsets; Videokameras; Kopfhörer; Lautsprecherboxen; Biochips; Steckdosen; Schutzmasken; Elektrische Batterien; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Waagen mit Body-Mass-Analysegerät; Dekorative Magnete; Elektrozäune; Elektronische Halsbänder für die Dressur von Tieren; Kühlschrankmagneten; Codierte Identifikationsarmbänder, magnetisch; Router für Netze; Fernsehapparate; Fahrtenschreiber; Kameras; Selfie-Sticks [Handstative]; 3D-Brillen; Smartcard-Leser; LED-Bildschirme [LED]; Waagen; Stecker; Lautsprecher; Etuis für Mobiltelefone; Innenohrhörer; Bildschirme für Mobiltelefone und Fernsehgeräte; Drahtlose Kommunikationsgeräte; VR-Brillen; Intelligente, am Körper tragbare Apparate; Smartphones; Übergangsstücke; Powerbanks; Humanoide Roboter mit künstlicher Intelligenz, insbesondere für Babys und mittels elektronischer Geräte gesteuert; Tablet-Computer für Bildungsangebote für Kinder; Zweiwegefunkgeräte; Ferngesteuerte Geräte für intelligente Haushaltsgeräte; Fernbedienungen; Signalverstärkungsgeräte; Ladeausrüstungen für Fahrzeuge; Test- und Qualitätskontrollgeräte, nämlich zum Testen der Qualität von Raumluft
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Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Vermittlungsdienste in Geschäftsangelegenheiten; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen; Personalanwerbung; Durchführung von Unternehmensverlagerungen; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Buchführung; Vermietung von Verkaufsautomaten; Sponsorensuche; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen für pharmazeutische, veterinärmedizinische Artikel, Hygienepräparate sowie medizinische Artikel; Vermietung von Verkaufsständen; Datenrecherche in Computerdateien [für Dritte]; Marketing; Vermittlung und Organisation von Verkaufsförderungsmaßnahmen für Dritte; Fernsehwerbung; Werbung; Verhandlung und Abrechnung kommerzieller Transaktionen für Dritte; Bereitstellung von Geschäftsinformationen über eine Web-Site; Online-Werbung für Dienstleistungen und Waren auf Websites
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Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Qualitätsprüfung; Erstellung von technischen Gutachten; Forschungen auf dem Gebiet der Chemie; Biologische Forschung; Erteilung von meteorologischen Auskünften; Materialprüfung; Dienstleistungen eines Industriedesigners; Dienstleistungen eines Innenarchitekten; Dienstleistungen eines Modedesigners; Elektronische Datenspeicherung; Konvertieren von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; Aktualisieren von Computer-Software; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet; Cloud-Computing; Bereitstellung von Informationen über Computertechnik und Programmieren über eine Webseite; Software as a Service [SaaS]; Design von Computer-Software; Externe Datensicherung; Echtheitsbeglaubigungen von Kunstwerken; Handschriftenanalysen [Graphologie]; Impfen von Wolken; Designdienstleistungen eines Designers für Grafiken; Abwiegen von Waren für Dritte; Kartografische Dienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. März 2024 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 28. Juni 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Mai 2023 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 13. August 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11017601667