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Die Unionsmarke 3L wurde als Wortmarke am 14.12.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 017596511 |
| Anmeldedatum | 14. Dezember 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Februar 2019 |
Markeninhaber
5th Floor, Building 22E, Hong Kong Science Park, 22 Science Park East Avenue
Shatin, New Territories
HK
Shatin, New Territories
HK
Markenvertreter
39 rue de l'Université
75007 Paris
FR
Widerspruch / Beschwerde
24.05.2019: Art. 8(4)
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Palmerston Limited
Waren und Dienstleistungen
9
Elektronik, Nämlich, Fernsehapparate, DVD-Spieler, DVD-Player, Laptops, PCs, Kameras, Drucker, Rundfunkgeräte, Taschenempfänger (Piepser), Bildschirme, Kopierschutzstecker, Bildschirme, Faxgeräte, Tonaufzeichnungsgeräte, Videoabspielrekorder; Elektronische Waren, Nämlich, Licht-Zeiger [Laser-pointer], Elektronische Anzeigetafeln, Akustische Koppler, Elektronische Terminkalender, Videokameras, Elektrische Batterien, Kameras, Ladegeräte für Akkumulatoren, Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren, Stromwender, Tonaufzeichnungsgeräte, Videoabspielrekorder, Tonbandgeräte, Satellitennavigationsgeräte, Fernschreiber, Fernsehapparate und Videoabspielrekorder; Mobile elektronische Produkte, nämlich, Mobiltelefone, Smartfones, Tablet-Computer, Drahtlose Telefongeräte, Schnurlose Telefonapparate, Am Körper tragbare elektronische Geräte (intelligente Armbanduhren, Datenbrillen, Kopfhörer), Technologien für drahtlose Kommunikationsnetze, Smartphones im Uhrenformat, Fitnesstracker, Hüllen für Tablet-Computer, intelligente Lesegeräte; Elektronische Geräte, nämlich Smartwatches, Datenbrillen, Kopfhörer, mobile Computer mit Betriebssystemen zur Ermöglichung der Verwendung von Softwareanwendungen, WLAN, GPS, NFC (Nahfeldkommunikation); Heimelektronikerzeugnisse, Nämlich, Schaltgeräte [elektrisch], Kabellose Headsets, Und kabellose In-Ohr-Kopfhörer; Computerhardware; Computersoftware, nämlich Kommunikationssoftware zur Bereitstellung des Zugangs zum Internet, Computersoftware zum Aktivieren, Konfigurieren, Unterstützen, Verwalten, Aktualisieren, Reparieren, Upgrading und Bereitstellen von elektronischen Geräten und drahtlosen Geräten, Software zur Übermittlung von E-Mails und elektronischen Nachrichten, Computersoftware für den Sofortnachrichtendienst, zum Senden und Empfangen von E-Mails und Kontaktinformationen, für Dienste zum Teilen von Terminen und Teilen von Inhalten sowie Computersoftwareanwendungen, herunterladbare; Heimelektronikgeräte, nämlich Telefone, Smartphones, Mobiltelefone, Laptops, Desktop-Computer, Tablet-Computer, Musikabspielgeräte (MP3, MP4 und die nächste Generation von Abspielgeräten), Kopfhörergarnituren mit der Funktion der Kurzstreckenübertragung von digitalen Sprachdaten und Daten, Smartphones in Form von Armbanduhren, Fitnesstracker, Audiogeräte, GPS, Digitalkameras, Abspielgeräte und Aufnahmegeräte; Computerhardware; Computersoftware; Virtual-Reality-Software; Virtual-Reality-Software zur Schaffung von computergenerierten virtuellen Welten; Virtual-Reality-Spielsoftware; Virtual-Reality-Spielsoftware; Software für erweiterte Realität; Augmented-Reality-Software zur Schaffung von computergenerierten virtuellen Welten; Augmented-Reality-Software zum Spielen von Augmented-Reality-Spielen; Augmented-Reality-Spiele-Software; Virtual-Reality-Produkte; Virtual-Reality-Produkte, nämlich Brillen, Handschuhe, 3D-Brillen für Smartphones, Headsets und am Kopf befestigte Displays zum Ansehen von Videos und Spielfilmen, Kopfhörer, Head Tracker, Bewegungstracker, Datenhandschuhe, 3D-Steuerungen, haptische Vorrichtungen, stereoskopische 3D-Displays, monoskopische 2D-Linsen, monokulare; Augmented-Reality-Produkte; Augmented-Reality-Erzeugnisse, nämlich Schutzbrillen, Handschuhe, 3D-Brillen für Smartphones, Headsets und am Kopf befestigte Displays zum Ansehen von Videos und Filmen, Kopfhörer, Headtracker, Bewegungs-Tracker, Datenhandschuh, 3D-Controller, Haptische Vorrichtungen, Stereoskopische 3D-Anzeigen, Monoskopische 2D-Linsen, Fernrohre [Monokular]; Computersoftware für Datenbanken; Computersoftware für die Erfassung und Analyse von Daten, die Visualisierung, Bearbeitung, Virtual-Reality-Einbettung und Integration von geografischen Informationen in die Interaktion mit Online-Gemeinschaften für Mitglieder, anderen Anwendungen und den Daten an sich; Kopfhörer; Virtual-Reality-Headsets und am Kopf befestigte Displays zum Ansehen von Videos und Filmen; Wearables [Computer]; Am Körper tragbare Peripheriegeräte für Computer, Tablet-Computer, mobile Geräte und Mobiltelefone, nämlich konfigurierbare am Kopf befestigte Anzeigegeräte; In Brillen angebrachte Videodisplays; Computerhardware und Computerperipheriegeräte zur Verwendung im Bereich der virtuellen Realität; Virtual-Reality- und Augmented-Reality-Headsets, -Helme, -Bildschirme und -Tonsysteme, vorwiegend bestehend aus Lautsprechern, alle zum Spielen von Videospielen, zum Anschauen von Videos, Spielfilmen und zur Beteiligung an Virtual-Reality- und Augmented-Reality-Umgebungen; Virtual-Reality-Software für Telekommunikation; Virtual-Reality-Software zur Unterhaltung; Hardware und Software, durch die Computer, Taschenkonsolen, Tablet-Computer, mobile Geräte und Mobiltelefone zur Bereitstellung von Virtual-World-Erlebnissen befähigt werden; Virtual-Reality-Software zum Erstellen, Teilen und Anschauen von Virtual-Reality-Inhalten online über das Internet; Virtual-Reality-Headsets zur Verwendung bei der Visualisierung, Bearbeitung, Immersion und Integration von Audio-, Video-, Text-, Binär-, Standbild-, Grafik- und Multimediadateien; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Computerperipheriegeräte für mobile Geräte für den Fernzugriff auf und die Übertragung von Daten; Computerperipheriegeräte zum Anzeigen von Daten-, Video- und Virtual-Reality-Informationen und -Inhalten; Elektronische und optische Kommunikationsinstrumente und -komponenten, nämlich Bildschirme für die Virtual-Reality-Visualisierung, -Bearbeitung, -Immersion und -Integration von Audio-, Video-, Text-, Binär-, Standbild-, Grafik- und Multimediadateien; 3D-Brillen; Persönliche Videoanzeigegeräte in Form von tragbaren Displays zum Anschauen von digitalen Inhalten, einschließlich Virtual-Reality-, Augmented-Reality- und Mixed-Reality-Inhalte; Mediaplayer; Kameras; Elektronische globale Ortungssysteme; Projektionsgeräte; Satellitennavigationssysteme; Wechselsprechapparate; Am Körper tragbare digitale elektronische Geräte (Smartwatches, Datenbrillen, Kopfhörer); Tragbare digitale elektronische Geräte, überwiegend bestehend aus Software und Bildschirm zum Betrachten, Senden und Empfangen von Texten, E-Mails, Daten und Informationen von Smartphones, Tablet-Computern und tragbaren Computern; Tragbare Activity Tracker; Fernsteuergeräte; Digitale Sensoren; Fotografische Instrumente und -Apparate; Computerprodukte, Nämlich am Körper tragbare Computerperipheriegeräte und Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren; Computerprodukte, Nämlich, Satellitennavigationsgeräte, GPS-Geräte, Satellitennavigationsgeräte, Diaprojektoren, Computertastaturen, Speichergeräte für Datenverarbeitungsanlagen, Spielsoftware, An Computer angepasste Peripheriegeräte, Software (gespeicherte Programme), gespeicherte Computerprogramme, Computerprogramme (herunterladbare Software), Monitore [Computerhardware], Computersoftware zur Überwachung, Taschenübersetzer, elektronische, Taschenrechner, USB-Sticks, Zentraleinheiten, Diskettenlaufwerke [für Computer], Datenverarbeitungsgeräte; Tragbare Stereogeräte; Computergeräte; Drahtlose Geräte, nämlich Breitband, Verstärker, WLAN-Internet-USB-Schlüssel, mobile WLAN-Geräte, GPS, kabellose Computermäuse und -Tastaturen, kabellose Kopfhörergarnituren und Kopfhörer, schnurlose Telefone; Mobile Geräte, Nämlich Mobiltelefone, Mobile digitale elektronische Geräte für die Telekommunikation, Sowie persönliche digitale Assistenten (PDA), Tragbare elektronische Geräte, nämlich Computerperipheriegeräte, Computerhardware für den Fernzugriff auf und die Übertragung von Daten, Computerperipheriegeräte und tragbare Computerperipheriegeräte; Handgeräte, nämlich, Smartphones, Mobiltelefone, Tablet-Computer; Am Körper tragbare elektronische Geräte (Smartwatches, Datenbrillen, Kopfhörer); Smartphones; Mobiltelefone; Fernsprechapparate; Computer; Tablet-Computer; Mobile Computer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Datenverarbeitungsanlagen; Tragbare elektronische Geräte, nämlich Smartwatches, Datenbrillen, Kopfhörer; Kommunikationsausrüstung; Kommunikationshardware und -software; Telekommunikationsgeräte; Telekommunikationshardware und -software; Geräte für Telekommunikation und Kommunikation, nämlich Computer, Telefone, Mobiltelefone, Smartphones, Tablet-Computer, Laptops, Kommunikationssatelliten, Radios, Fernsehgeräte, Bildtelefone, Durchführung von Videokonferenzen, Telepräsenzsysteme, Webcams, Codec-Geräte, Software für Videokonferenzen; Computerhardware für den Fernzugriff auf und die Übertragung von Daten; Tragbare Computerperipheriegeräte; Uhrarmbänder, die Daten an Smartphones übermitteln; Smartphones in Form von Armbanduhren; Smartwatches; Handgeräte, nämlich Telefone, Smartphones, Mobiltelefone, Tablet-Computer und Taschencomputer, elektronische Geräte mit RF-Technologie; Tragbare elektronische Geräte, nämlich Smartwatches, Datenbrillen und Kopfhörer mit WLAN-Funktion, GPS-Gerätefunktion, GPS-Geräte, NFC-Funktion (Nahbereichskommunikation) und RF-Technologie; Zubehör, nämlich Dockingstationen, Fahrzeughalterungen, Ablagen, Ständer, Halter und Halter zur Nutzung im Auto für Mobiltelefone, Kopfhörer, Headsets, drahtlose Handapparate, Ladegeräte für Akkumulatoren, Batterie-Abdeckungen, Flash-Laufwerke, SIM-Karten, speziell für persönliche elektronische Geräte angepasste Armbänder, nämlich zum Anlegen von Mobiltelefonen und tragbaren Abspielgeräten an den Körper; Spezielle Tragebehältnisse für Mobiltelefone, Smartphones, mobile Computer, Tablet-Computer und Smart Reader; Spezielle farbige Tragebehältnisse für Telefone, Smartphones, Mobiltelefone, mobile Computer, Tablet-Computer und Smart Reader; Angepasste Schutzhüllen, nämlich Hüllen für Telefone, Smartphones, Mobiltelefone, mobile elektronische Computer, Tablet-Computer und Smart Reader; Etuis, Nämlich harte und weiche Hüllen für Handgeräte (Smartphones, Mobiltelefone, Tablet-Computer) und tragbare elektronische Geräte (Smartwatches, Datenbrillen und Kopfhörer); Intelligente Steuerungen; Kapazitive Stifte; Elektronische Eingabestifte; Elektronische Stifte [für Bildschirmgeräte] und Lichtstifte; Nicht herunterladbare Software; Software auf Cloud-Basis; SaaS-Software; PaaS-Software; Computersoftware und -anwendungen für Gesundheits- und Fitnesszwecke, insbesondere für die Überwachung und Aufzeichnung der Herzfrequenz; Hüllen für mobile Geräte zum Abdecken, Schützen oder Aufnehmen von Smartphones, Mobiltelefonen, Tablet-Computern; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren
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Telekommunikation; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Telekommunikationstechnologie, Nämlich, Telefondienste und Videokonferenzdienstleistungen; Telekommunikationsdienste; Kommunikationsdienste; Online-Kommunikationsdienste; Übertragungsdienste; Übertragungsdienste; Telekommunikation; Sprachübermittlungsdienste [Sprachmitteilungsdienste]; Verschaffen des Zugriffs, Nämlich, Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellung des Zugangs zu elektronischer Telekommunikation; Bereitstellung des Zugangs zu Websites im Mobilnetz und Internet; Bereitstellung des Zugangs zu Informationen über mobile Geräte; Bereitstellung des Zugangs zum drahtlosen Internet über Smartphones; Bereitstellung des Zugangs zu Anwendungen über ein drahtloses lokales Netzwerk (LAN); Bereitstellung von Zugängen zu einem weltweiten Computernetz; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Bereitstellung des Zugangs zum Internet; Bereitstellung eines Zugangs zu Telekommunikationsnetzen; Elektronische Kommunikationsdienste, Nämlich die Übertragung von Signalen in elektronischen Kommunikationsnetzen; Elektronische Dienstleistungen, nämlich Elektronische Nachrichtenübermittlung, Personenrufdienste [Funk, Telefon oder mit anderen Mitteln elektronischer Kommunikation]; Elektronische Dienstleistungen, nämlich elektronische Daten-, Ton- und Bildübertragung über das Internet; Elektronische Dienstleistungen, nämlich Elektronische Nachrichtenübermittlung, Elektronische Anzeigenvermittlung [Telekommunikation]; Kommunikation über Online-Plattformen wie Websites; Auskünfte über Telekommunikation; Senden und Empfangen von Daten, Ton, Signalen und Information; Telekommunikationsdienstleistungen über digitale Netzwerke; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Mobile Kommunikationsdienste; Elektronische Nachrichtenübermittlungsdienste; Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen
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Zurverfügungstellung von nicht herunterladbarer Computersoftware zur zeitweiligen Nutzung; Vermietungsdienste in Bezug auf Computersoftware; Dienstleistungen eines Anwendungsdienstanbieters; Software as a Service [SaaS]; Erteilung von Auskünften bezüglich Informationstechnologie; Websites für Kommunikation, Nämlich Hosting von Computerseiten [Webseiten] und Hosting von Kommunikations-Webseiten; Entwurf und Entwicklung von Homepages und Websites; Computersoftware-Dienstleistungen; Forschung, Entwicklung, Design, Reparatur, Wartung und Support in Bezug auf Software; Dienstleistungen in Bezug auf Computerhardware und -software, nämlich Bereitstellung von Online-Plattformen über ein weltweites Computernetz, die es Nutzern ermöglichen, die Ausstrahlungstermine von Audio-, Video-, Text- und anderen Multimediainhalten, einschließlich Musik, Konzerte, Videos, Rundfunk, Fernsehen, Nachrichten, Sport, Spiele, kulturelle Veranstaltungen und unterhaltungsbezogene Programme, zu programmieren; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software zur Ermöglichung der Kommunikation in einem Computernetz, um es Nutzern zu ermöglichen, die Ausstrahlungstermine von Audio-, Video-, Text- und anderen Multimediainhalten, einschließlich Musik, Konzerte, Videos, Rundfunk, Fernsehen, Nachrichten, Sport, Spiele, kulturelle Veranstaltungen und unterhaltungsbezogene Programme, zu programmieren; Entwurf, Erstellung, Pflege und Hosting von Kommunikationswebsites für Dritte; Dienstleistungen im Bereich des technischen Supports; IT-Dienstleistungen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Datenverschlüsselung; Design und Entwicklung von Computersoftware und -anwendungen für Gesundheits- und Fitnesszwecke, insbesondere für die Überwachung und Aufzeichnung der Herzfrequenz; Entwurf und Entwicklung von Virtual-Reality-Software; Design und Entwicklung von Computern und mobilen Geräten; Entwurf und Entwicklung von Software für Computerspiele und Virtual-Reality-Software; Entwicklung und Entwurf von Virtual-Reality-Hardware und Peripherieerzeugnissen; Bereitstellung einer Website im Bereich Technologie; Vermietung von Computern, Taschencomputern und Tablet-Computern; Entwurf von Software, Entwicklung von Anwendungslösungen für Computersoftware, Aktualisierung von Software, Pflege von Software; Überwachungsdienstleistungen in Bezug auf Telekommunikationsnetze; IT-Dienstleistungen; Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen
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