Logo (EUIPO, 12.12.2017)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 12.12.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 31.10.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mit Schraffur bedeckte Flächen oder Hintergründe #Ein Kreis #Quadrate #Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Ein Brief #Buchstabe "Z"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 017588096 |
| Anmeldedatum | 12. Dezember 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Januar 2018 |
| Eintragungsdatum | 31. Oktober 2019 |
| Ablaufdatum | 12. Dezember 2027 |
Markeninhaber
Am Leitzelbach 8
74889 Sinsheim
DE
74889 Sinsheim
DE
Markenvertreter
Tilsiter Str. 3
71065 Sindelfingen
DE
Widerspruch / Beschwerde
04.04.2018: Likelihood of confusion
Antragsteller
O.Z. S.P.A.
Waren und Dienstleistungen
12
Teile und Zubehör für Fahrzeuge; Bremsanlagen für Fahrzeuge und deren Teile; Bremsen für Kraftfahrzeuge; ein- und mehrteilige Bremsscheiben; beschichtete Bremsscheiben; ein- und mehrteilige Bremstrommeln; beschichtete Bremstrommeln; Bremsbeläge; Bremsleitungen; Bremsschläuche; Verschleißanzeiger für Bremsbeläge; Bremssättel; aufbereitete Bremssättel; vormontierte Bremsbacken; Bremsensets für Fahrzeuge; Kupplungen für Fahrzeuge
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Dienstleistungen von Ingenieuren in Verbindung mit der Entwicklung und der kundenorientierten Herstellung von Teilen und Zubehör für Fahrzeuge; Dienstleistungen von Ingenieuren in Verbindung mit Bremsanlagen für Fahrzeuge und deren Teile, Bremsen für Kraftfahrzeuge, ein- und mehrteiligen Bremsscheiben, beschichteten Bremsscheiben, ein- und mehrteiligen Bremstrommeln und beschichteten Bremstrommeln; Dienstleistungen von Ingenieuren in Verbindung mit Bremsbelägen, Bremsleitungen, Bremsschläuchen, Verschleißanzeiger für Bremsbeläge, Bremssättel, aufbereitete Bremssättel, vormontierten Bremsbacken, Bremsensets für Fahrzeuge und Kupplungen für Fahrzeuge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Januar 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. Oktober 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11017588096