EUIPO EUIPO 2017 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 06.12.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mit geraden Linien oder Bändern bedeckte Flächen oder Hintergründe #Kreise oder Ellipsen mit einem oder mehreren anderen Quadrilateralen #Horizontale Linien oder Bänder #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind #Ein Brief #Buchstabe "E"

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 017572215
Anmeldedatum 06. Dezember 2017
Veröffentlichungsdatum 15. März 2018

Markeninhaber

4th Floor, Hulic Kamiyacho Building, 4-3-13 Toranomon, Minato-ku
105-0001 Tokyo
JP

Markenvertreter

Maximiliansplatz 14 80333 München DE

Widerspruch / Beschwerde

15.06.2018: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Telefónica Germany GmbH & Co. OHG

Waren und Dienstleistungen

9 Telekommunikationsanlagen und -apparate; Computerhardware-Module zur Verwendung in elektronischen Geräten für das Internet der Dinge [IdD]
42 Cloud-Computing, Vermietung von Betriebssoftware die Nutzung eines Cloud-Computing-Netzwerks und den Zugang dazu; Programmieren von Betriebssoftware zum Zugriff und zur Benutzung von Cloud-Computing-Netzwerken; Bereitstellung von Informationen über Computertechnik und Programmieren über eine Webseite; Software as a Service [SaaS]; Design von Computer-Software; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung oder Pflege von Computersoftware; Technologische Beratung in Bezug auf Computer, Kraftfahrzeuge und Industriemaschinen; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Bereistellen von Computerprogrammen in Datennetzen

ID: 11017572215