ORBIT

EUIPO EUIPO 2017 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke ORBIT wurde als Bildmarke am 01.12.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.04.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei Linien oder Bänder #Gekrümmte Linien in Form eines Halbmondes #Buchstaben oder Ziffern, die eine andere geometrische Figur bilden

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 017548702
Anmeldedatum 01. Dezember 2017
Veröffentlichungsdatum 07. Dezember 2017
Eintragungsdatum 30. April 2019
Ablaufdatum 01. Dezember 2027

Markeninhaber

Zum Kraftwerk 1
45527 Hattingen
DE

Markenvertreter

Widerspruch / Beschwerde

21.02.2018: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
ORBITEC, SOCIETE ANONYME
07.03.2018: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Antragsteller
LEDVANCE GmbH

Waren und Dienstleistungen

9 Alarmgeräte [nicht für Fahrzeuge]; Alarmsensoren; Alarmsignalsender; Alarmsysteme; Apparate und Geräte zur Echtheitsprüfung von Geld; Automatische Wählapparate; Babyüberwachungsgeräte; Batterien; Elektrische Akkumulatoren; , nicht zum Betrieb, zur Steuerung und Regelung von Beleuchtungsanlagen; Elektronische Babyüberwachungsgeräte; Computer; Diktiermaschinen; Drucker; Elektronische Registrierkassen; Faxgeräte; Freisprecheinrichtung für Telefone; CB-Funkgeräte; Bildfunkgeräte; Rundfunkgeräte; Geldsortiergeräte; Geldzählgeräte; Geräte zur Freisprechnutzung von Mobiltelefonen; Halterungen für Mobiltelefone; Kabellose Telefone; Kontrollapparate (elektrisch), nicht zum Betrieb, zur Steuerung und Regelungvon Beleuchtungsanlagen; Kopiergeräte; Messgeräte; Mobiltelefone; Monitore [Computerhardware]; Projektionsgeräte; Rechenmaschinen; Registrierkassen; Registrierkassenterminals; Steckdosen, nicht zum Betrieb, zur Steuerung und Regelung von Beleuchtungsanlagen; Taschenrechner; Telefonanrufbeantworter; Telefone; Telekommunikationsgeräte; Verlängerungskabel, nicht zum Betrieb, zur Steuerung und Regelung von Beleuchtungsanlagen; Video-Babyüberwachungsgeräte; Videokameras
11 Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wassergeräte
12 Alarmanlagen für Fahrzeuge
16 Aktenvernichter für Bürozwecke; Apparate für das Laminieren von Dokumenten [Bürogeräte]; Buchbindegeräte und -maschinen [Büroausstattung]; Kunststofffolien [Papier- und Schreibwaren]; Papierschneidemaschinen für Bürozwecke; Schreibmaschinen; Papierrollen für Rechenmaschinen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. November 2019 Änderung Vertreter, Published

ID: 11017548702