SO'BIO ETIC Logo (EUIPO, 28.11.2017)
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Die Unionsmarke SO'BIO ETIC wurde als Bildmarke am 28.11.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 017533175 |
| Anmeldedatum | 28. November 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Dezember 2017 |
Markeninhaber
23 AVENUE PAUL LANGEVIN
17180 PERIGNY
FR
17180 PERIGNY
FR
Markenvertreter
60 RUE PIERRE CHARRON
75008 PARIS
FR
Widerspruch / Beschwerde
16.03.2018: Art. 8(4)
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Debonair Trading Internacional LDA
Waren und Dienstleistungen
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Butterschmalz; Angereicherte Butter; Kakaobutter; Kokosbutter; Butter für Kochzwecke; Honigbutter; Samenbutter; Pikante Butter; Kokosöl und -fett [für Nahrungszwecke]; Speisefette; Maisfette; Kochfette; Pflanzenfette zum Kochen; Pflanzliche Fette für Nahrungszwecke; Erdnussöle; Erdnussöl [für Speisezwecke]; Olivenöl; Natives Olivenöl extra; Olivenöl für Speisezwecke; Butteröle; Rapsöle; Chiliöle; Kokosöl für Speisezwecke; Rapsöl für Speisezwecke; Kürbiskernöl für Nahrungszwecke; Kameliensamenöl für Nahrungszwecke; Leinsamenöl für Speisezwecke; Maisöl für Speisezwecke; Gemischte Öle [für Speisezwecke]; Kokosöl aus biologischem Anbau für Speisezwecke; Palmöl für Speisezwecke; Palmkernöl für Speisezwecke; Traubenkernöl; Perillaöl für Speisezwecke; Reiskleieöl für Nahrungszwecke; Sojabohnenöle; Sojabohnenöle zum Kochen; Sojaöl für Speisezwecke; Sesamöl für Speisezwecke; Sonnenblumenöl für Speisezwecke; Tierische Öle für Speisezwecke; Aromatisierte Speiseöle; Speiseöle auf Basis von Trüffeln; Öle für Speisezwecke; Aus Fisch gewonnene Speiseöle [ausgenommen Lebertran]; Speiseöle zum Kochen von Lebensmitteln; Speiseöle zum Glasieren von Lebensmitteln; Koch- und Bratöle; Nussöle; Gehärtete Öle [hydriertes Öl für Speisezwecke]; Gehärtete Öle für Nahrungszwecke; Gehärtete Öle für Nahrungszwecke; Pflanzliche Öle für Nahrungszwecke; Gewürzte Öle; Fette für die Herstellung von Speisefetten; Brotaufstrich [fetthaltig]; Pflanzenölmischungen für Speisezwecke; Butterzubereitungen
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Werbung; Verteilung von Werbematerial, Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben; Vermittlung von Zeitungsabonnements (für Dritte); Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Dateienverwaltung mittels Computer; Organisation von Ausstellungen für wirtschaftliche oder Werbezwecke; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Vermietung von Werbezeit in Kommunikations-Medien; Herausgabe von Werbetexten; Vermietung von Werbeflächen; Verbreitung von Werbeanzeigen; Öffentlichkeitsarbeit; Erstellen von Statistiken; Marktforschung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Oktober 2023 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 09. August 2023 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 18. Januar 2021 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 09. September 2019 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 25. April 2018 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11017533175