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Die Unionsmarke REFINERY wurde als Wortmarke am 30.10.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.05.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 017416116 |
| Anmeldedatum | 30. Oktober 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Februar 2018 |
| Eintragungsdatum | 16. Mai 2018 |
| Ablaufdatum | 30. Oktober 2027 |
Markeninhaber
15 Cushing
92618 Irvine
US
92618 Irvine
US
Markenvertreter
Leopoldstr. 4
80802 München
DE
Waren und Dienstleistungen
11
Lampen [elektrisch], Heizgeräte [elektrisch] und Elektrische Kochapparate; Elektronische Kaffeemaschinen; Nicht elektrische Taschenwärmer, nämlich chemisch aktivierte Heizpäckchen zum Wärmen der Hände; LED-Leuchtschläuche; LED-Leuchten als Teil künstlicher Bäume, Blumen und Zweige; LED-Dekorationsleuchten; Elektrische Popcornbereiter
21
Haushaltsgeräte und Behälter für den Haushalt; Glaswaren für Getränke; Cocktail-Gläser; Biergläser; Biergläser mit integriertem Flaschenöffner; Flugsets zur Bierverkostung; Bierdosen; Flaschenöffner, elektrisch und nicht elektrisch; Weingläser; Becher; Bierkrüge; Becher, nicht aus Edelmetall; Korkenzieher, elektrisch und nicht elektrisch; Flakons; Käsebrett- und -messerset; Formen für Eiswürfel; Manuell betätigte Pumpspender zur Befestigung an Behältern zur Ausgabe von Flüssigkeiten; Martinigläser; Schraubgläser; Likörbecher; Whiskygläser; Löchersiebe für den Haushalt; Trichter; Leere Flaschen; Mixbecher [Shaker]; Töpfe; Rasierpinsel; Kämme; Kochgeschirr, Nämlich, Drahtkörbe; Specksteinwürfel zum Kühlen von Whiskey; Weinfilter; Korkenzieher, elektrisch und nicht elektrisch; Weinbelüfter; Weingießer; Wagen zur Aufbewahrung von Weinflaschen und Weingläsern; Specksteinwürfel zum Kühlen von Wein; Karaffen; Nicht elektrische Kaffeebereiter; Pfeffermühlen, handbetrieben
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Schuhwaren; Pantoffeln; Mokassins; Holzschuhe; Bekleidungsstücke
28
Spiele; Tischspiele; Wurfspiele; Spielzeug-Bausets; Brettspiele; Puzzles; Als Einheit verkaufte Ausrüstungen zum Spielen von Flag Football; Fußbälle; Basketball-Tischspiele; Maislochspielsets; Maistaschen; Maislochbretter; Als Einheit verkaufte Ausrüstungen zum Spielen von Boccia; Schachspiele; Schachspiele; Dominospiele; Als Einheit verkaufte Ausrüstungen zum Spielen von Trinkspielen; Spielwürfel; Wurfpfeile; Schlagballspiele; Flipperspiele; Party-Knaller
32
Kits zum Herstellen von Bier; Kits zum Herstellen von Wacholderbranntwein
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Juni 2018 | Korrektur, Published |
ID: 11017416116