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Die Unionsmarke DOLBYS wurde als Wortmarke am 27.10.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 017399718 |
| Anmeldedatum | 27. Oktober 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. November 2017 |
Markeninhaber
Heimstettener Straße 1
85599 Parsdorf
DE
85599 Parsdorf
DE
Markenvertreter
Avenida México 20
03008 Alicante
ES
Widerspruch / Beschwerde
16.02.2018: Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Dolby Laboratories Licensing Corporation
19.02.2018: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Dolby Laboratories Licensing Corporation
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Nicht medizinische Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, nicht medizinische Kosmetika, nicht medizinische Haarwässer; Nicht medizinische Zahnputzmittel; Toilettemittel [Körperpflege]; Körperpflegemittel; Reinigungs- und Duftpräparate
4
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe [einschließlich Motorentreibstoffe] und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
16
Papier und Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfs- und Zeichenartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Drucklettern, Druckstöcke; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Bademäntel; Badeschuhe
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Bier und Brauereiprodukte; Nichtalkoholische Getränke
33
Alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]; Alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken
35
Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Öffentlichkeitsarbeit; Produktvorführungen und -präsentationen; Handelsmesse- und kommerzielle Ausstellungsdienste; Dienstleistungen in Bezug auf Kundenbindungs-, Anreiz- und Bonusprogramme; Zur Verfügung stellen von Werbeflächen, Werbezeiten und Werbeträgern; Verteilung von Werbe-, Marketing- und verkaufsfördernden Materialien; Beratungs- und Assistenzdienste im Bereich Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Merchandising; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Auktions- und Versteigerungsdienste; Vermietung von Verkaufsautomaten; Buchführung, Buchhaltung und Buchprüfung; Administrative Datenverarbeitung; Personalmanagement und Personalrekrutierung; Bürodienste; Unternehmensberatung; Vermietung von Büromaschinen; Marktforschung; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Werbung im Internet für Dritte; Vermietung von Werbeflächen im Internet; Vermittlung von Verträgen für Dritte; Vermittlung von Verträgen für Dritte im Zusammenhang mit dem Verkauf von Waren; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den An- und Verkauf von Waren; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen; Verkaufsförderung [Sales promotion] für Dritte; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte; Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen Dritter über Computer- und Kommunikationsnetze; Bestelldienste für Dritte; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen (auch online) in Bezug auf Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Nicht medizinische Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, nicht medizinische Kosmetika, nicht medizinische Haarwässer, Nicht medizinische Zahnputzmittel, Toilettemittel [Körperpflege], Körperpflegemittel, Reinigungs- und Duftpräparate; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen (auch online) in Bezug auf Technische Öle und Fette, Schmiermittel, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel, Brennstoffe [einschließlich Motorentreibstoffe] und Leuchtstoffe, Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen (auch online) in Bezug auf Papier und Pappe [Karton], Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel, Fotografien, Schreibwaren und Büroartikel, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfs- und Zeichenartikel, Pinsel, Lehr- und Unterrichtsmaterial, Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke, Drucklettern, Druckstöcke, Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen (auch online) in Bezug auf Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff, Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Bademäntel, Badeschuhe; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen (auch online) in Bezug auf Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, Bier und Brauereiprodukte, Nichtalkoholische Getränke, Alkoholische Getränke und Alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken
43
Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen; Vorübergehende Beherbergung von Gästen; Beherbergung von Tourismus- und Urlaubsgästen in Hotels, Hostels und Pensionen; Vermietung von Veranstaltungsräumlichkeiten, temporären Büroräumen, Konferenzeinrichtungen; Dienstleistungen von Hotels; Zimmerreservierung; Zimmerreservierung in Pensionen; Zimmerreservierung in Hotels; Zimmervermittlung [Hotels, Pensionen]; Betrieb von Restaurants in Hotels; Dienstleistungen von Restaurants in Hotels; Betrieb von Hotels und Motels; Beratung in Bezug auf Hotels; Vermietung von Unterkünften in Hotels und Motels; Informationen in Bezug auf Hotels; Organisation von Mahlzeiten in Hotels; Bereitstellung von Ausstellungsflächen in Hotels; Verpflegung von Gästen; Catering; Dienstleistungen einer Bar; Bereitstellung von Speisen und Getränken in Restaurants und Bars; Vermietung von Gästezimmern; Vermietung von Möbeln, Haushaltswäsche und Tafelzubehör; Vermietung von Stühlen, Tischen, Tischwäsche, Gläsern
ID: 11017399718