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Die Unionsmarke FREE SPIRIT wurde als Wortmarke am 25.10.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.11.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 017389248 |
| Anmeldedatum | 25. Oktober 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. April 2018 |
| Eintragungsdatum | 22. November 2018 |
| Ablaufdatum | 25. Oktober 2027 |
Markeninhaber
Tesco House, Shire Park, Kestrel Way
AL7 1GA Welwyn Garden City
GB
AL7 1GA Welwyn Garden City
GB
Markenvertreter
Bürkleinstraße 10
80538 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
05.07.2018: Art. 8(4)
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
FREE
Waren und Dienstleistungen
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Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Körperpflegemittel; Präparate für die Mundhygiene; Atemauffrischer; Atemerfrischende Streifen; Mundwasser; Atemfrischesprays; Zahnreinigungspräparate; Zahnpasta; Zahnpolituren; Reinigungsmittel für Zahnprothesen; Duftstoffe; Kölnischwasser; Eau de Toilette; Körpersprays; Parfüms; Parfümierte Tücher; Feucht- oder imprägnierte Tücher oder Wischtücher; Tücher, getränkt mit kosmetischen Lotionen; Duftstoffe; Eau de Toilette; Mittel für die Körperreinigung; Schönheitspflegemittel; Bade- und Duschzusätze; Deodorants für den persönlichen Gebrauch [Parfümeriewaren]; Antitranspirantien [schweißhemmende Toilettemittel]; Haarpflegemittel; Haarkuren; Haarfärbemittel; Haarlotionen; Haarspray; Onduliermittel für Haare; Enthaarungsmittel; Shampoos; Haarspülungen; Rasiermittel; Rasierwasser; Make-up; Künstliche Wimpern; Künstliche Nägel; Henna; Lipgloss; Lippenstifte; Lotionen für kosmetische Zwecke; Nagelpflegemittel; Nagellack; Nagellack; Abschminkmittel; Abschminkpads und -tücher; Wimperntusche [Mascara]; Hautpflegemittel; Lotionen zur Verwendung nach dem Sonnenbad; Babylotionen; Babyöle; Babyreinigungstücher; Mit Reinigungsmitteln imprägnierte Wischtücher; Mit Hautreiniger getränkte Tücher; Nicht arzneimittelhaltige Balsame; Badelotionen; Kosmetische Masken; Öle, Krems und Lotionen für die Haut; Nicht arzneimittelhaltige Präparate zum Auftragen auf und zur Pflege von Haar, Kopfhaut, Haut und Nägeln; Sonnenschutzmittel [kosmetische Mittel zur Hautbräunung]; Sonnenschutzmittel; Hautreinigungsmittel und feuchtigkeitsspendende Mittel für die Haut; Hauttonika; Feuchtigkeitsbalsam für die Haut; Puder für Toilettezwecke; Talkumpuder für Toilettezwecke; Gesichts- und Körperpeelings; Masken für die Gesichts- und Körperpflege; Massagegele, ausgenommen für medizinische Zwecke; Öle für Reinigungszwecke; Öle für kosmetische Zwecke; Öle für Körper- und Schönheitspflege; Vaseline [Erdölgelee] für kosmetische Zwecke; Seifen und Gele; Dusch- und Badegel; Seifen; Nicht medizinische Reinigungsmittel zur Intimpflege; Feuchtreinigungstücher für hygienische Zwecke sowie für die Körper- und Schönheitspflege; Handreiniger; Bade- und Duschzusätze; Badesalze [nicht für medizinische Zwecke]; Balsame, ausgenommen für medizinische Zwecke; Bleichmittel für kosmetische Zwecke; Kosmetika; Kosmetische Hautcremes; Farbstoffe für die Kosmetik; Kosmetiknecessaires [gefüllt]; Kosmetikstifte; Wimpernkosmetika; Hautpflegemittel [kosmetisch]; Augenbrauenkosmetika; Augenbrauenstifte; Schlankheitspräparate, kosmetische; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Watte für kosmetische Zwecke; Enthaarungsmittel; Enthaarungswachs; Reinigungsmittel; Duftstoffpräparate; Potpourris [Duftstoffe]; Raumduftpräparate; Raumdüfte; Fahrzeugreinigungsmittel; Waschmittel; Weichspüler für Wäsche; Seifen [Detergenzien]; Weichspüler für Wäsche; Bleichmittel für Wäsche; Waschpulver; Waschpulver; Bleichsoda; Leder- und Schuhreinigungs- und -poliermittel; Schleifmittel; Schmirgel; Bimsstein; Schneiderwachs; Schusterpech; Färbemittel für Toilettezwecke; Tierpflegemittel; Firnisentfernungsmittel; Haarwachs; Massagewachse; Enthaarungswachs; Wachsstreifen zur Entfernung von Körperhaar; Haarpflegeprodukte; Haarfärbemittel; Präparate gegen Schuppen, Haarpuder, Haarfrisiermittel, Haarlacke, Haarschaum, Haarglanzmittel, Haargele, Feuchtigkeitsmittel für das Haar [Schönheitspflegemittel], Haarliquide, Haarkuren zur Erhaltung des Haares, Haartrocknungsmittel, Haaröle, Haartonika, Haarcremes, Bade- und/oder Duschpräparate; Toilettemittel, nicht für medizinische Zwecke; Rasierwasser; Aftershave-Balsam; Dusch- und Badeschaum; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke
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Pharmazeutische Erzeugnisse, medizinische und veterinärmedizinische Präparate; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; Getränke für Babys; Diätnahrungsmittel für Säuglinge; Diätnahrungsmittel für Kranke; Nahrungsergänzungsmittel; Zahnmedizinische Präparate und Erzeugnisse; Antiseptische Mundwässer; Mundspülungen für medizinische Zwecke; Hygienepräparate und -artikel; Medizinische Präparate und Artikel; Veterinärmedizinische Präparate und Artikel; Natürliche Heilmittelpräparate; Verbandmaterial; Abdeckmaterialien [medizinisch]; Absorbierende Erzeugnisse für die Körperhygiene; Verbandwatte; Klebebänder für medizinische Zwecke; Heftpflaster; Haftmittel für Zahnprothesen; Mittel zur Desodorierung der Luft; Luftreinigungsmittel; Alkohol für pharmazeutische Zwecke; Antiseptische Baumwolle; Antiseptika; Bakterienpräparate für medizinische oder tierärztliche Zwecke; Bandagen für Verbandszwecke; Badezusätze für medizinische Zwecke; Badesalze für medizinische Zwecke; Stilleinlagen; Kompressen; Kältesprays für medizinische Zwecke; Deodorants für Bekleidung und Textilien; Detergenzien für medizinische Zwecke; Medizinische Augenbäder; Augenklappen für medizinische Zwecke; Fieberheilmittel; Gefüllte Verbandskästen; Wasserstoffsuperoxid für medizinische Zwecke; Weihrauch als Insektenabwehrmittel; Laxantien; Pastillen für pharmazeutische Zwecke; Abmagerungspräparate, medizinische; Medizinische Präparate für den Haarwuchs; Mundspülungen für medizinische Zwecke; Intimgleitmittel; Pestizide; Vaseline [Erdölgelee] für medizinische Zwecke; Pharmazeutische Präparate; Pharmazeutische Präparate für die Hautpflege; Pharmazeutische Präparate für die Behandlung von Kopfschuppen; Gifte; Hausschwammvertilgungsmittel; Mäusevertilgungsmittel; Mittel für die Behandlung von Verbrennungen; Mittel zur Erleichterung des Zahnens; Heilmittel gegen Schweißbildung; Beruhigungsmittel; Abmagerungstabletten; Verbandstoffe; Bräunungstabletten; Tücher, getränkt mit pharmazeutischen Lotionen; Damenhygieneartikel; Slipeinlagen [Hygieneartikel]; Tampons für hygienische Zwecke; Wöchnerinnenvorlagen; Höschen für die Damenhygiene; Monatshöschen; Inkontinenzeinlagen; Windeln in Slipform für Inkontinenzkranke; Damenbinden; Windeln; Wegwerfwindeln; Einwegwindeln aus Zellstoff; Einwegwindeln aus Papier; Inkontinenzwindeln; Einwegpapierwindeln für Inkontinente; Watte für pharmazeutische Zwecke; Wattestäbchen für medizinische Zwecke; Mit medizinischen oder Desinfektionslotionen getränkte Tücher; Imprägnierte antiseptische Wischtücher; Imprägnierte medizinische Wischtücher; Hautpflegecremes für medizinische Zwecke; Medizinische Cremes; (arzneimittelhaltige) Babycremes; Medizinische Hautcremes; Windelcreme für medizinische Zwecke; Wischtücher mit keimhemmender Wirkung; Feuchttücher, getränkt mit einer pharmazeutischen Lotion; Antiseptische Reinigungstücher; Medizinische Balsame; Zahnungsgel; Arzneimittelhaltige Brustwarzencremes; Einwegwindeln aus Papier und/oder Zellstoff; Damenbinden; Baumwolle für medizinische Zwecke
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Chirurgische, medizinische, zahnmedizinische und veterinärmedizinische Geräte und Instrumente; Künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; Orthopädische Artikel; Chirurgisches Nahtmaterial; Geräte zum Füttern von Babys; Verhütungsvorrichtungen, -mittel und -präparate; Babyflaschen; Schnuller für Säuglinge; Milchpumpen; Brustprothesen; Spezialkoffer für medizinische Instrumente; Präservative [Kondome]; Kontrazeptiva, nicht chemische; Krücken; Ohrstöpsel [Gehörschutz]; Ohrstöpsel [Gehörschutz]; Flaschensauger; Saugflaschenverschlüsse; Babyflaschen; Haarprothesen; Umstandsgürtel; Unterlagen für Inkontinente; Matratzeninkontinenzschutzbezüge; Unterlagen für inkontinente Frauen; Kontrollgeräte für Inkontinente; Haarprothesen; Beißringe (Zahnungshilfen); Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren; Armbänder für medizinische Zwecke
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Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Preisvergleichsdienste; Preisanalysedienste; Dekorieren von Schaufenstern; Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken; Fotokopierarbeiten; Vermietung von Verkaufsautomaten; Buchführung; Geschäftsführung von Einzelhandelsgeschäften; Geschäftsführung von Großhandels- und Einzelhandelsgeschäften; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit Toiletteartikel; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit Gesundheits- und Schönheitsprodukten; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Waschmittel; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Reinigungsmittel für den persönlichen Gebrauch; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Erzeugnisse für Inkontinente; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Haushaltsreinigungsmittel; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Desinfektionsmittel; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit Bürsten, Kämmen und Schwämmen; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit Behältern für den Haushalt; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf handbetätigte Werkzeuge; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Optikerwaren; Einzel- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf pharmazeutische Erzeugnisse; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf diätetische Erzeugnisse; Information und Beratung in Bezug auf alles vorstehend Genannte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Januar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Juni 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Juli 2018 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11017389248