primion group

EUIPO EUIPO 2017 Löschung der Eintragung anhängig

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Die Unionsmarke primion group wurde als Bildmarke am 19.10.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.02.2018 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Löschung der Eintragung anhängig".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrate #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken

Markendetails Letztes Update: 10. Juni 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 017364712
Anmeldedatum 19. Oktober 2017
Veröffentlichungsdatum 09. November 2017
Eintragungsdatum 16. Februar 2018
Ablaufdatum 19. Oktober 2027

Markeninhaber

Steinbeisstr. 2-5
72510 Stetten
DE

Markenvertreter

Bahnhofstr. 5 88662 Überlingen DE

Waren und Dienstleistungen

6 Kleineisenwaren; Safes; Behälter aus Metall für Lagerung und Transport; Materialien aus Metall für das Bau- und Konstruktionswesen; Bauten und transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall [nicht für elektrische Zwecke]; Schlösser und Schlüssel aus Metall, sowie Teile hiervon; Muttern, Bolzen und Befestigungsmaterial aus Metall; Schlosserwaren, insbesondere Schlösser aller Art, auch solche mit mechanischer Codierung, Schlüssel, Schlüsselringe; Beschläge, Türbeschläge, insbesondere Türdrücker, Türrosetten, Türschilder, Türgriffe, Türbänder, Türfallen, Türfedern, Türknöpfe, Türriegel, Türschließer, Hausklingeln und deren Teile; Fensterbeschläge; Schließzylinder, insbesondere elektronische Schließzylinder
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; aufgezeichnete Daten; Datenbanken; bespielte Medien; Firmware; Informationstechnische Geräte; Kommunikationsausrüstung; Datenspeichergeräte; Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstung sowie Zubehör hierzu; an Computer angepasste Peripheriegeräte; Computerhardware; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Alarm- und Warnausrüstung; Zugangs- und Zugriffssteuerungsgeräte; Signalapparate; Schutz- und Sicherheitsausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen und -regler; Überwachungsinstrumente und -apparate; Sensoren und Detektoren; Mess-, Zähl-, Ausrichtungs- und Kalibrierungsinstrumente; Datenlogger und Datenschreiber; Zeitmessinstrumente und -apparate [ausgenommen Uhren]; Steuergeräte [Regler]; Auf Datenträgern gespeicherte Software und Datenbanken für Betriebsdatenerfassungssysteme, Personaleinsatzplanungssysteme, für Zutrittskontrollsysteme, Zeiterfassungssysteme und Sicherheitssysteme sowie über Datenverbindungen abrufbare Software und Datenbanken, insbesondere für Betriebsdatenerfassungssysteme, Personaleinsatzplanungssysteme, für Zeiterfassungssysteme, Zutrittskontrollsysteme und Sicherheitssysteme; Datenverarbeitungsgeräte und -anlagen für Betriebsdatenerfassungssysteme, Personaleinsatzplanungssysteme, Zutrittskontrollsysteme, Zeiterfassungssysteme und Sicherheitssysteme, soweit in Klasse 9 enthalten; maschinenlesbare Datenträger, insbesondere Identifikationskarten und codierte Ausweise; Zeitschalter, Zeitkontroll- und Überwachungsgeräte, Arbeitszeiterfassungsgeräte, Kontrolluhren, Zeiterfassungsgeräte; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Steuerungs- und Regelungstechnik; elektrische Steuerungen für Bau- und Sanitärprodukte, insbesondere für Schlösser, Rollläden-, Fenster- oder Türantriebe und Türöffner; Codekarten zur Schlossbetätigung; Schlösser mit elektrischer oder magnetischer Codierung; elektrische Türöffner, elektrische Gegensprechgeräte; Magnetaufzeichnungsträger; elektronische Lesegeräte, insbesondere Codekartenleser; Datenverarbeitungsgeräte
14 Uhren und Zeitmessinstrumente; Zeitmessgeräte
37 Dienstleistungen, nämlich Installation, Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Bauelementen einschließlich Hardware für Zutrittskontrollsysteme, Zeiterfassungssysteme, Betriebsdatenerfassungssysteme; Dienstleistungen, nämlich Installation, Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Kleineisenwaren, Safes, Behälter aus Metall für Lagerung und Transport, Materialien aus Metall für das Bau- und Konstruktionswesen, Bauten und transportable Bauten aus Metall, Kabel und Drähte aus Metall [nicht für elektrische Zwecke]; Dienstleistungen, nämlich Installation, Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Bauelementen einschließlich Hardware von/für Schlösser und Schlüssel aus Metall, sowie Teile hiervon, Muttern, Bolzen und Befestigungsmaterial aus Metall, Schlosserwaren, insbesondere Schlösser aller Art, auch solche mit mechanischer Codierung; Dienstleistungen, nämlich Installation, Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Bauelementen einschließlich Hardware von/für Schlüssel, Schlüsselringe, Beschläge, Türbeschläge, insbesondere Türdrücker, Türrosetten, Türschilder, Türgriffe, Türbänder, Türfallen, Türfedern, Türknöpfe, Türriegel, Türschließer, Hausklingeln und deren Teile, Fensterbeschläge, Schließzylinder, insbesondere elektronische Schließzylinder; Dienstleistungen, nämlich Installation, Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Bauelementen einschließlich Hardware von/für Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Dienstleistungen, nämlich Installation, Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Bauelementen einschließlich Hardware von/für Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger, Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen; Dienstleistungen, nämlich Installation, Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Bauelementen einschließlich Hardware von/für Hardware für die Datenverarbeitung, Computer, Computersoftware, aufgezeichnete Daten, Datenbanken, bespielte Medien, Firmware, Informationstechnische Geräte, Kommunikationsausrüstung, Datenspeichergeräte, Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstung sowie Zubehör hierzu, an Computer angepasste Peripheriegeräte, Computerhardware; Dienstleistungen, nämlich Installation, Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Bauelementen einschließlich Hardware von/für Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Dienstleistungen, nämlich Installation, Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Bauelementen einschließlich Hardware von/für Alarm- und Warnausrüstung, Zugangs- und Zugriffssteuerungsgeräte, Signalapparate, Schutz- und Sicherheitsausrüstung; Dienstleistungen, nämlich Installation, Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Bauelementen einschließlich Hardware von/für Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte, Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen und -regler, Überwachungsinstrumente und -apparate, Sensoren und Detektoren; Dienstleistungen, nämlich Installation, Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Bauelementen einschließlich Hardware von/für Mess-, Zähl-, Ausrichtungs- und Kalibrierungsinstrumente, Datenlogger und Datenschreiber, Zeitmessinstrumente und -apparate [ausgenommen Uhren], Steuergeräte [Regler], Auf Datenträgern gespeicherte Software und Datenbanken für Betriebsdatenerfassungssysteme; Dienstleistungen, nämlich Installation, Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Bauelementen einschließlich Hardware von/für Personaleinsatzplanungssysteme, für Zutrittskontrollsysteme, Zeiterfassungssysteme und Sicherheitssysteme; Dienstleistungen, nämlich Installation, Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Bauelementen einschließlich Hardware von/für über Datenverbindungen abrufbare Software und Datenbanken, insbesondere für Betriebsdatenerfassungssysteme, Personaleinsatzplanungssysteme, für Zeiterfassungssysteme, Zutrittskontrollsysteme und Sicherheitssysteme, Datenverarbeitungsgeräte und -anlagen für Betriebsdatenerfassungssysteme; Dienstleistungen, nämlich Installation, Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Bauelementen einschließlich Hardware von/für Personaleinsatzplanungssysteme, Zutrittskontrollsysteme, Zeiterfassungssysteme und Sicherheitssysteme, soweit in Klasse 9 enthalten; Dienstleistungen, nämlich Installation, Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Bauelementen einschließlich Hardware von/für maschinenlesbare Datenträger, insbesondere Identifikationskarten und codierte Ausweise, Zeitschalter, Zeitkontroll- und Überwachungsgeräte, Arbeitszeiterfassungsgeräte, Kontrolluhren, Zeiterfassungsgeräte; Dienstleistungen, nämlich Installation, Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Bauelementen einschließlich Hardware von/für Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Steuerungs- und Regelungstechnik, elektrische Steuerungen für Bau- und Sanitärprodukte, insbesondere für Schlösser, Rollläden-, Fenster- oder Türantriebe und Türöffner, Codekarten zur Schlossbetätigung; Dienstleistungen, nämlich Installation, Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Bauelementen einschließlich Hardware von/für Schlösser mit elektrischer oder magnetischer Codierung, elektrische Türöffner, elektrische Gegensprechgeräte, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, elektronische Lesegeräte, insbesondere Codekartenleser, Datenverarbeitungsgeräte
42 Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere von Programmen für Betriebsdatenerfassungssysteme, Personaleinsatzplanungssysteme, für Zutrittskontrollsysteme, Zeiterfassungssysteme und Sicherheitssysteme

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Mai 2024 Widerspruch eingelegt, Published

ID: 11017364712