LE-BRILL

EUIPO EUIPO 2017 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke LE-BRILL wurde als Bildmarke am 03.10.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.05.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Drei Kreise nebeneinander #Ein Polygon #Polygone, die einen oder mehrere Kreise oder Ellipsen enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Polygone mit anderen Inschriften #Rot, rosa, orange #Grau

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 017284068
Anmeldedatum 03. Oktober 2017
Veröffentlichungsdatum 17. Oktober 2017
Eintragungsdatum 26. Mai 2020
Ablaufdatum 03. Oktober 2027

Markeninhaber

Ctra N-II, km 450 Pol Ind Panama
25170 Torres de Segre (Lleida)
ES

Markenvertreter

Pau Claris, 77, 2º, 1ª 08010 Barcelona ES

Widerspruch / Beschwerde

12.12.2017: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Mellerud Chemie GmbH
16.01.2018: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Kekkilä-Brill Substrates GmbH

Waren und Dienstleistungen

1 Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Stärke für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke; Chemische und organische Verbindungen zur Verwendung bei der Herstellung von Lebensmitteln und Getränken; Detergentien für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke; Kitte, Füllstoffe und Leime für industrielle Zwecke; Filterstoffe aus chemischen und nichtchemischen Substanzen, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Chemische Erzeugnisse und Materialien für Filme, die Fotografie und den Druck; Kunststoffe im Rohzustand; Unverarbeitete künstliche und synthetische Harze; Salze für industrielle Zwecke; Chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente; Unverarbeitete und künstliche Harze; Alle vorstehend genannten Waren nicht zur Verwendung in Bezug auf Waren für die Land-, Garten- und Forstwirtschaft
3 Schleifstoffe; Ätherische Öle und aromatische Extrakte; Körperpflegemittel; Schneider- und Schusterwachs; Reinigungs- und Duftpräparate; Tierpflegemittel
5 Hygienepräparate und -artikel; Zahnmedizinische Präparate und Erzeugnisse sowie medizinische Zahnputzmittel; Schädlingsbekämpfungspräparate und -artikel; Diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; Hygienepräparate und -artikel; Zahnmedizinische Präparate und Erzeugnisse

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Januar 2018 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11017284068