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Die Unionsmarke DIAQUA wurde als Wortmarke am 01.09.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.05.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 017167669 |
| Anmeldedatum | 01. September 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. November 2017 |
| Eintragungsdatum | 28. Mai 2021 |
| Ablaufdatum | 01. September 2027 |
Markeninhaber
Pfeffingerstr. 21
4153 Reinach
CH
4153 Reinach
CH
Markenvertreter
Urachstr. 23
79102 Freiburg im Breisgau
DE
Widerspruch / Beschwerde
10.02.2018: Likelihood of confusion
Antragsteller
ista Deutschland GmbH
Waren und Dienstleistungen
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Materialien aus Metall für das Bau- und Konstruktionswesen; transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus unedlen Metallen [nicht für elektrische Zwecke]; Kleineisenwaren; Behälter aus Metall für Lagerung und Transport; Waren aus Metall, soweit in Klasse 06 enthalten, nämlich Schläuche, wie Brauseschläuche, Anschlussschläuche, Hahnenschläuche, Auszugsschläuche, schwenkbare Rohre, Duschvorhangstangen aus Metall; Duschvorhangschienen aus Metall; Vorhangstangen aus Metall, Duschvorhangringe aus Metall, Aufhängehaken und Haken aus Metall; Metallklemmteile für die Befestigung von Duschvorhängen sowie Bestandteile und Ersatzteile für die vorgenannten Waren
11
Sanitäre Apparate und Anlagen sowie sanitäre Auslaufvorrichtungen sowie Teile von sanitären Anlagen und Ersatzteile für sanitäre Anlagen, nämlich Durchflussmengenregler und Durchflussbegrenzer, Strahlregler mit und ohne Belüftung, Rückflussverhinderer, Brausen, nämlich Vario-Brausen, Massagebrausen, Wandbrausen, Küchenbrausen, sowie Bestandteile und Ersatzteile für Brausen; Sanitärarmaturen, Bestandteile von Sanitärarmaturen und Ersatzteile für Sanitärarmaturen; Armaturen für sanitäre Installationen, nämlich Mischdüsen; Rohrleitungshähne; Mischhähne für Wasserleitungen; Filter für sanitäre Anlagen, nämlich Trinkwasserfilter, Filternippel, Schrägfilter und Hutfilter; Rückflussverhinderer-Nippel, Rohrbelüfter, By-Pass-Ventile für Heizungs- und sanitäre Anlagen, Umsteller, Druckstossdämpfer für sanitäre Anlagen, Geräuschdämpfer für sanitäre Anlagen
17
Kautschuk, Gummi, Glimmer und deren Ersatzstoffe in rohem oder teileweise bearbeitetem Zustand; Waren aus Kunststoffen oder Harzen [Halbfabrikate]; Dichtungsmaterial; Isoliermaterial; flexible Rohre, Leitungen und Schläuche [nicht aus Metall], Auszugsschläuche, Brauseschläuche, Anschlussschläuche, Hahnenschläuche, alle vorgenannten Waren nicht aus Metall, soweit in Klasse 17 enthalten
20
Möbel; Spiegel; Bilderrahmen; Behälter, nicht aus Metall, für Lagerung oder Transport; Knochen, Horn, Fischbein oder Perlmutter in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand; Muschelschalen; Meerschaum; Bernstein, Ventile oder Schieber, nicht aus Metall; Klappenventile aus Kunststoff; Rückflussverhinderer aus Kunststoff; Duschvorhangstangen aus Kunststoff, Vorhangstangen aus Kunststoff, Duschvorhanghalterungen aus Kunststoff, Duschvorhangringe aus Kunststoff, Aufhängehaken und Haken aus Kunststoff; Kunststoffklemmteile für die Befestigung von Duschvorhängen
21
Geräte für Haushalt und Küche; Behälter für Haushalt und Küche; Kämme; Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren; Porzellan, Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
24
Webstoffe und deren Ersatz; Haushaltswäsche; Vorhänge und Stores aus Textilien oder aus Kunststoff, Kunstfaserduschvorhänge, Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststoffen, Kunststofffolien für Duschvorhänge und Fenstervorhänge
27
Teppiche; Fußmatten; Matten; Bodenbeläge; Badezimmerteppiche; Dusch- und Badewannenmatten; Sicherheitseinlagen für Bade- und Duschwannen; Badewanneneinlagen; Badematten
ID: 11017167669