ARJO

EUIPO EUIPO 2017 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke ARJO wurde als Wortmarke am 24.08.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.02.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 10. Mai 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 017144304
Anmeldedatum 24. August 2017
Veröffentlichungsdatum 16. April 2018
Eintragungsdatum 21. Februar 2022
Ablaufdatum 24. August 2027

Markeninhaber

Hans Michelsensgatan 10
211 20 MALMÖ
SE

Markenvertreter

Hans Michelsensgatan 10 211 20 Malmö SE

Widerspruch / Beschwerde

02.07.2018: Likelihood of confusion
Antragsteller
EVYAP SABUN YAG GLISERIN SANAYI VE TICARET ANONIM SIRKETI

Waren und Dienstleistungen

1 Reinigungsmittel zur Verwendung in Hygienepräparaten oder -verfahren für medizinische Zwecke
5 Desinfektionsmittel; Präparate für die Gesundheitspflege, nämlich Präparate zum Sterilisieren, für den sterilen Transfer, zum Desinfizieren, Waschen, Reinigen, Entsorgen oder für die Infektionskontrolle; Hausmarke für Hygienepräparate für medizinische Zwecke, Reinigungs- und Desinfektionsmittel; Inkontinenzeinlagen, Unterlagen für medizinische Zwecke; Mikroklimakissen für Hygienezwecke; Detergenzien; Und Desinfektionsmittel zur Verwendung mit Waschgeräten oder Sterilisatoren; Automatisierte Spender für Waschmittel oder Desinfektionsmittel für medizinische Zwecke
7 Ausrüstung für Wasch- und Reinigungsinstrumente; Reinigungssysteme; Unterlegscheiben; Spülgeräte; Desinfektionsgeräte; Ultraschallreinigungsgeräte; Automatische oder manuelle Reinigungsstationen; Spritzpistolen mit Desinfektionsmitteln für Reinigungszwecke; Reiniger zur Verwendung für medizinische und Laborzwecke; Hausmarke für Waschgeräte, Reinigungsgeräte, Sterilisatoren und Desinfektionsgeräte; Unterstützte Antriebssysteme für Betten; Unterlegscheiben; Ladevorrichtungen zur Verwendung mit Waschgeräten, Desinfektionsgeräten, Sterilisatoren oder Spülgeräten; Hausmarke für Waschgeräte; Lifte für Patienten; Pumpen zum Aufblasen von therapeutischen Luftmatratzen für medizinische Zwecke und zur Verwendung in Pflegeheimen und Einrichtungen für die persönliche Pflege
9 Computerprogramme für die digitale Bildverarbeitung; Datenverarbeitungsprogramme für medizinische Anwendungen; Datenverarbeitungsgeräte; Datenanzeigeeinheiten; Geräte zur Dateneingabe; Datenausgabeeinrichtungen; Computer; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Auf Datenträgern gespeicherte Datenverarbeitungsprogramme; Systeme oder Software zur Überwachung, Analyse oder Berichterstattung in Bezug auf die Nutzung, Aktivität, Service-Historie oder den Standort von medizinischen Geräten, Apparaten oder Ausrüstungen; Hausmarke für Software für die Steuerung oder Überwachung von Apparaten oder Ausrüstungen für medizinische oder Laborzwecke; Software und Drucker für physiologische Überwachungsgeräte für medizinische Zwecke; Sicherheitsalarmsysteme für Betten; Sicherheitsalarmsysteme für Vorrichtungen zum Transport von Patienten; Dosiergeräte oder Spender für Reinigungsmittel; Kontrollsysteme oder -geräte zur Unterstützung beim Duschen oder zur Reinigung von Duschausrüstungen
10 Fetale oder pädiatrische Überwachungsgeräte; Überwachungsgeräte für Erwachsene für medizinische Zwecke; Durchblutungs- und Gefäßdurchflussdetektoren; Ultraschallscanner für medizinische Zwecke; Reinigungs- und Waschgeräte unter Verwendung von Ultraschalltechnologie; Und eine Hausmarke für eine Linie von Vorrichtungen für den Transport von Patienten, medizinische Bettsysteme, Matratzen, therapeutische Stützvorrichtungen für Patienten, Badesysteme, Duschsysteme oder Ultraschalldiagnostikgeräte; Badesysteme, nämlich Badewannen zur Verwendung in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, Pflegeheimen; Badesysteme mit Ultraschalltechnologie für medizinische Zwecke; Überwachungsgeräte oder Vorrichtungen für den Transport von Patienten für medizinische Zwecke; Untersuchungsliegen; Apparate und Instrumente zur Befestigung an Operationstischen und Untersuchungstischen zum Abstützen, Halten und Ausrichten von Körperteilen; Geräte zum Abstützen, Fixieren, Positionieren oder Dehnen von Teilen des Körpers eines Patienten; Vorrichtungen, um eine Person von einer sitzenden in eine auf dem Rücken liegende Position zu bewegen; Spezialmöbel für medizinische Zwecke in Operationssälen; Vorrichtungen zum Tragen von Patienten; Ausrüstungen zur Befestigung von medizinischen Geräten; Hausmarke für Möbel für medizinische Zwecke oder Apparate oder Ausrüstungen zum Positionieren, Stützen, Heben, Transportieren, Bewegen, Mobilisieren von Patienten oder um diese zum Gehen zu bringen; Medizinische Apparate oder Ausrüstungen zum Heben, Transportieren, Umlagern, Bewegen, Positionieren, Mobilisieren von Patienten oder um diese zum Gehen zu bringen; Steh- oder Aufstehhilfen; Boden- oder Deckenlifte, Zubehör oder Teile dafür für medizinische Zwecke und zur Verwendung in Pflegeheimen und Einrichtungen für die persönliche Pflege; Schienen für Deckenlifte für medizinische Zwecke und zur Verwendung in Pflegeheimen und Einrichtungen für die persönliche Pflege; Krankentragen für Krankenhäuser; Armschlingen; Lifter und Hebevorrichtungen für Behinderte; Medizinische Krankentragen; Aufstehhilfen; Reibungsarme medizinische Laken oder Polster zum Bewegen, Positionieren oder Umlagern von Patienten oder anderen Personen; Luftgestützte Matratzen zum Umlagern von Patienten, Kissen oder Polster zum Bewegen, Positionieren oder Umlagern von Patienten; Medizinische Waren, nämlich Matratzen, Polster, Kissen, Abdecklaken, Matratzenauflagen, Luftversorgungseinheiten zum Aufblasen derselben; Systeme, Polster, Abdecklaken, Matratzenauflagen oder Stützen mit negativer Luftdurchströmungsrichtung für Patienten für medizinische Zwecke; Mikroklimaanlagen, -polster, -abdecklaken, -matratzenauflagen oder -stützen für Patienten für medizinische Zwecke; Therapeutische Luftmatratzen; Betten für medizinische Zwecke, Gebärbetten; Drehvorrichtungen für Patienten; Therapeutische Stützsysteme für Patienten für medizinische Zwecke; Dusch-Rollwagen für medizinische Zwecke; Kompressionsbekleidung, -wickel, -hüllen oder -manschetten für medizinische Zwecke; Kompressionsapparate und -instrumente für Gliedmaßen; Pumpen für medizinische Zwecke, aufblasbare Bekleidungsstücke für medizinische Zwecke, Zubehör oder deren Bauteile; Medizinische Kompressionssysteme einschließlich Pumpen, Kompressionshilfen oder deren Teile; Medizinische Kompressionsbekleidung und Applikationshilfen dafür; Untersuchungs- und chirurgische Tücher; Krankenhausbetten, die in eine Bereitstellungsplattform umgewandelt werden können; Liftstühle für die Hygiene für medizinische Zwecke und zur Verwendung in Pflegeheimen und Einrichtungen für die persönliche Pflege; Bäder, Badewannen oder Kurbadewannen für medizinische Zwecke; Badesysteme zur Behandlung von Verbrennungen und Hauterkrankungen; Massagekleidung und Maschinen für medizinische Zwecke zur Verwendung in Pflegeheimen und Einrichtungen für die persönliche Pflege; Ärztliche Untersuchungs- und Behandlungstische, -liegen und -stühle; Rehabilitations- und Physiotherapieliegen; Ultraschalldetektoren für medizinische Zwecke, Sonden, Zubehör und Kits; Doppler-Sonden oder Monitore für medizinische Zwecke; Physiologische Überwachungsgeräte für medizinische Zwecke
11 Desinfektionsgeräte, Keimhemmende Mittel, Sterilisiergeräte, Oder Spülgeräte; Tabletts für Waschgeräte, Desinfektionsgeräte, Sterilisierapparate, Spülgeräte oder -ausrüstungen für medizinische und Laborzwecke; Lade- und Transportsysteme, angepasst an die Verwendung mit Wasch- und Desinfektionsgeräten; Abwaschbecken, Spülen; Badesysteme, bestehend aus Badewannen, verstellbaren Brause- oder Wasserhahnköpfen zur Verwendung in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, Pflegeheimen; Trockenöfen; Wasserfiltrationsanlagen; Beleuchtungslampen; Dampfsterilisator, Luftsterilisatoren, Niedrigtemperatursterilisatoren; Und eine Hausmarke für Sterilisatoren und Desinfektionsgeräte; Wärmeschränke
12 Rollwagen für medizinische Zwecke; Rollwagen zur Verwendung mit Waschgeräten, Desinfektionsgeräten, Sterilisatoren oder Spülgeräten
20 Schränke, Wandschränke, Regale, Tische, Rollwagen, Regale, Körbe, Käfige, Tablare; Möbel und Ausrüstungen für Krankenhauszimmer, Nämlich, Ergonomische Möbel oder Ausrüstungen für medizinisches Fachpersonal oder Patienten in Bezug auf die Hygiene, Mobilität, Umlagerung von Patienten oder bariatrische Anwendungen; Matratzen; Schubladen, Betttische oder Nachttischmöbel; Kinderbetten für Kleinkinder und Kinder; Bade- oder Duschanlagen, Duschstühle oder Duschwagen; Aufbewahrungsschränke; Betten [Möbel]; Krankenhausbetten
37 Installation, Wartung und Reparatur von medizinischen Geräten, Instrumenten und Apparaten; Installation von Deckenschienen; Installation, Unterstützung, Reparatur oder Wartung von Sterilisatoren, Desinfektionsgeräten, Waschvorrichtungen, Krankenhaus- und Laborausrüstungen; Hausmarke für die Installation, Wartung oder Reparatur von medizinischen Geräten oder Ausrüstungen oder Halterungen für Krankenhäuser oder Pflegeeinrichtungen; Hausmarke für die Wartung und Reparatur sowie beratende Unterstützung in Bezug auf medizinische Vorrichtungen zur Verwendung in Ausrüstungen oder Halterungen für Krankenhäuser oder Pflegeeinrichtungen; Wartungsarbeiten für Dienstleister im Gesundheitswesen oder Patienten in Bezug auf die Nutzung oder den Betrieb von medizinischen Vorrichtungen und eine Hausmarke für Wartungsarbeiten für Dienstleister im Gesundheitswesen oder Patienten
41 Ausbildungs-, Schulungsleistungen für Dienstleister im Gesundheitswesen oder Patienten in Bezug auf die Nutzung und den Betrieb von medizinischen Vorrichtungen; Hausmarke für Ausbildungs-, Schulungsleistungen für Dienstleister im Gesundheitswesen oder Patienten; Beratung und Unterstützung für Dienstleister im Gesundheitswesen oder Patienten in Bezug auf die Nutzung, Installation und den Betrieb von medizinischen Vorrichtungen
42 Prüfung von medizinischen Geräten, Apparaten und Ausrüstungen; Prüfungsleistungen in Bezug auf Sterilisatoren, Desinfektionsgeräte, Waschgeräte, Krankenhaus- oder Laborausrüstungen; Hausmarke für die Prüfung von medizinischen Geräten oder Ausrüstungen oder Halterungen für Krankenhäuser oder Pflegeeinrichtungen; Designerdienstleistungen für Dienstleister im Gesundheitswesen oder Patienten in Bezug auf die Nutzung und den Betrieb von medizinischen Vorrichtungen und eine Hausmarke für Designerdienstleistungen für Dienstleister im Gesundheitswesen oder Patienten
44 Beratung für medizinische Einrichtungen; Beratung in Bezug auf Sterilisation, Dekontamination, Entkeimung, Desinfektion oder Waschen; Beratung in Bezug auf medizinische Informationen, medizinische Geräte, medizinische Behandlungen, Operationssäle, Krankenhäuser oder Kliniken; Management der Patientenversorgung, nämlich Koordinierung von Installation, Design und Unterstützung in Bezug auf medizinische Ausrüstungen; Und eine Hausmarke für Beratungsleistungen zur Patientenpflege oder für medizinische oder Pflegeeinrichtungen; Beratung im Bereich Patientenpflege oder Beratungsleistungen für Einrichtungen für die Akutversorgung oder die langfristige Pflege von Patienten; Hausmarke für Beratungsleistungen im Bereich der Patientenpflege

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. Mai 2024 RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
20. September 2023 RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
01. September 2020 Übertragung / Adressänderung, Registered
14. Mai 2020 Änderung Vertreter, Registered
01. Oktober 2018 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11017144304