OXIFY Logo (EUIPO, 03.08.2017)
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Die Unionsmarke OXIFY wurde als Bildmarke am 03.08.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.01.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Blasen, schaumige Massen, Sprechblasen #Kreise mit Inschriften, die entlang des Radius oder Durchmessers angeordnet sind #Mehr als drei nebeneinander liegende Kreise #Blau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 017071267 |
| Anmeldedatum | 03. August 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. August 2017 |
| Eintragungsdatum | 04. Januar 2019 |
| Ablaufdatum | 03. August 2027 |
Markeninhaber
Núñez de Balboa, 51 - Cuarto
28001 Madrid
ES
28001 Madrid
ES
Markenvertreter
C/ Almagro, 9
28010 Madrid
ES
Widerspruch / Beschwerde
29.11.2017: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
THE MENTHOLATUM COMPANY
Waren und Dienstleistungen
3
Luftbeduftungsmittel; Atemauffrischer; Reinigungsmittel, nicht für die Hautpflege; Tierkosmetika; Deodorants für Haustiere; Ätherische Öle zur Verwendung bei der Herstellung parfümierter Produkte; Abbeizmittel für Fußböden oder Putzmittel; Zahnpflegemittel für Hunde und Katzen, nämlich nicht medizinisches Zahnspray; Zahnpflegemittel für Hunde und Katzen, nämlich Zahnpasta; Nicht medizinische Pflegemittel für Haustiere, nämlich Cremes, Lotionen und Sprays zur Pflege der Haut; Shampoos für Haustiere [nicht medizinische Pflegemittel]; Nicht medizinische Mundspülungen für Haustiere; Geruchsentferner für Haustiere; Duftstoffe für Haustiere; Fleckenentfernungsmittel für Haustiere; Shampoos für Haustiere [nicht medizinische Pflegemittel]
5
Mittel zur Desodorierung der Luft; Tierabwehrmittel; Parasitentötende Halsbänder für Tiere; Nahrungsergänzungsmittel für Tiere; Tierwaschmittel [Insektizide]; Medizinische Präparate zum Waschen von Tieren; Medizinische Präparate für die Hautpflege bei Tieren; Pharmazeutische Erzeugnisse für die Hautpflege bei Tieren; Ungeziefervertilgungsmittel; Vitamine und Diätergänzungsmittel für Tiere; Vorstehend Genanntes ausgenommen für Hautpflege oder Aknebehandlung
31
Streu für Tiere; Aromatisierter Sand [Streu] für Haustiere; Getränke für Haustiere; Futter für Haustiere; Gesandetes Papier [Streu] für Haustiere
ID: 11017071267