RI WIRELESS Logo (EUIPO, 31.07.2017)
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Die Unionsmarke RI WIRELESS wurde als Bildmarke am 31.07.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.07.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Satz von Linien, die Schall oder elektromagnetische Wellen hervorrufen #Buchstaben oder Ziffern, die ein figuratives Element darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 017058405 |
| Anmeldedatum | 31. Juli 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. August 2017 |
| Eintragungsdatum | 05. Juli 2018 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2027 |
Markeninhaber
Rotork House Brassmill Lane, Lower Weston
BA1 3JQ Bath
GB
BA1 3JQ Bath
GB
Markenvertreter
Gedempt Hamerkanaal 257
1021 KP Amsterdam
NL
Widerspruch / Beschwerde
17.11.2017: Likelihood of confusion
Antragsteller
Risse & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Waren und Dienstleistungen
7
Betätigungselemente; Ventile und Ventilmechanismen; Servoventile; Steuer- und Regelventile; Hydraulikventile; Druckventile; Kraftbetätigte Ventile; Mechanische Ventile; Pneumatikventile; Schiebe-, Stopp- und Absperrventile; Industrieprozesssteuerungen [pneumatische] für Maschinen und Motoren; Rauchschieber [Maschinenteile]; Stellantriebe für Klappen; Erschütterungsfreie Ständer für Maschinen; Getriebe, nicht für Fahrzeuge; Getriebebausätze, Schaltgetriebe, Getriebekupplungen, Getriebeübersetzungen und Getriebekästen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen; DRUCKMINDERER; Spindeln; Lager für Schaftkupplungen; Feststellvorrichtungen für Aktoren und mechanische Ventile; Mechanische Regler; Druckregler; Pneumatische Regler; Unterdruckregler; Durchflusssteuerungen und -regler; Booster; Volume-Booster; Druckverstärker; Pneumatische Luftvolumenverstärker; Filter; Ölfilter; Filter für Schmiermittel; Trommelfiltermaschinen; Relais; Krümmer; Druckübersetzer
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Instrumente, Indikatoren und Steuerungen zum Messen, Erfassen, Signalisieren und Überwachen; Elektrisch und elektronisch gesteuerte Ventile; Elektrische Steuer- und Regelventile; Magnetventile [elektromagnetische Schalter]; Automatisch betätigte Ventile; Steuerventile; Fernsteuerapparate zum automatischen Öffnen und Schließen von Ventilen und Stellantrieben; Lehren; Sensoren und Detektoren; Überwachungssensoren; Modulierende Sensoren; Schalter, binäre Schalter für Druck, Delta-Druck, Temperatur, Feuchtigkeit, Gase, Nebel, Dampf und Staub; Klappenschränke [Elektrizität]; Elektronische Regler; Sicherheits- und lösbare Verriegelungsvorrichtungen [elektrisch]; Relais; Pneumatische Relais; Wandler; Teile der vorgenannten Apparate, Geräte und Instrumente; Elektrische Datenverarbeitungsgeräte, insbesondere Dateneingabe-, -übertragungs-, -speicher- und -ausgabegeräte; Datenverarbeitungsprogramme und Software; Integrierte Schaltkreise und Halbleiter; Verbindungsmuffen für Elektrokabel; Halter für elektrische Spulen; Induktionsspulen; Steckbuchsen; Stecker; Kommutatoren; Schalttafeln [Elektrizität]; Elektromagnetspulen; Anschlussteile für elektrische Leitungen; Drahtloses System zur Überwachung der Position von Ventilen in einem industriellen Netz; Drahtloses System zur Überwachung der Funktionsfähigkeit von Ventilen in einem industriellen Netz; Drahtloses Systeme zur Fernsteuerung von Ventilen und Stellgliedern; Drahtloses System zur Überwachung des Flüssigkeits- oder Gasflusses in einem industriellen Netz; Drahtlose Geräte für die Datenhaltung und -analyse, nämlich die Leistungsfähigkeit von Bauteilen in einem industriellen Netz; Drahtlose Geräte für die Überwachung des Ausfalls von Ventilen und Stellgliedern; Drahtlose Alarmsysteme; Drahtlose Detektoren; Funksensoren; Drahtlose Systeme zur Übertragung von Daten an ein entferntes Datenendgerät; Drahtlose Sender; Drahtlose Empfänger; Drahtlose Kommunikationsgeräte
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Wartung, Installation und Instandhaltung von Steuerungsgeräten und störungssicheren Geräten und Anlagen, einschließlich Ventile, motorbetriebene Ventile und leichte Mechaniken, zur Verwendung in Rohrleitungen und Kanälen, insbesondere in der chemischen und petrolchemischen Industrie, in der Wasser- und Abfallwirtschaft und in der Energieerzeugungsindustrie; Wartung, Installation und Instandhaltung von Steuerungsgeräten und störungssicheren Geräten und Anlagen für industrielle Prozesse, elektronische Baugruppen, Computerhardware zur Überwachung und Steuerung von industriellen Prozessen; Wartung und Instandhaltung von Steuerungsgeräten und -anlagen, einschließlich elektrische/elektronische Einrichtungen zur Steuerung des Betriebs von beweglichen Ausrüstungen und Mechaniken, einschließlich Ventile, motorbetriebene Ventile und leichte Mechaniken zur Verwendung in Rohrleitungen und Kanälen, sowie von Teilen und Bestandteilen für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Februar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Mai 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 31. Mai 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. September 2018 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11017058405