SWISS MILITARY BY PSM

EUIPO EUIPO 2017 Löschung der Eintragung anhängig

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Die Unionsmarke SWISS MILITARY BY PSM wurde als Wortmarke am 27.07.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.07.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Löschung der Eintragung anhängig".

Markendetails Letztes Update: 13. Juni 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 017036203
Anmeldedatum 27. Juli 2017
Veröffentlichungsdatum 08. November 2017
Eintragungsdatum 20. Juli 2020
Ablaufdatum 27. Juli 2027

Markeninhaber

Friedrich-Ebert-Anlage 36
60325 Frankfurt/Main
DE

Markenvertreter

Crommelinplein 1 2627 BM Delft NL

Widerspruch / Beschwerde

05.02.2018: Likelihood of confusion
Antragsteller
Schweizerische Eidgenossenschaft v.d. armasuisse, Eidg. Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
08.02.2018: Likelihood of confusion
Antragsteller
Schweizerische Eidgenossenschaft v.d. armasuisse, Eidg. Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetdatenträger; Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechner; Datenverarbeitunggeräte und Computer; Feuerlöschapparate; Sonnenbrillen; Batterien
18 Taschen, einschließlich Strandtaschen, Sporttaschen, Sporttaschen, Ledertaschen, Handtaschen, Gürteltaschen, Unterarmtaschen, Campingbeutel, Schultaschen, Laptop-Taschen, Tornister (Ranzen), Kosmetiktaschen ohne Inhalt, Rasiertaschen ohne Inhalt, Schuhbeutel, Waschbeutel und Taschen mit Rollen; Taschen, einschließlich Rucksäcke und Hüfttaschen; Brieftaschen; Geldbörsen; Reisetaschen, Bahnkoffer, Gepäck, Transporttragetaschen, Kleidersäcke für die Reise; Gepäckanhänger, Kofferanhänger, Gepäckanhänger und Gepäckgurte aus Leder oder Kunstleder; Taschen, einschließlich Reisetaschen, Koffer für Kurzreisen, Aktentaschen, Dokumentenmappen, Dokumentenkoffer, Kreditkartenhüllen, Kosmetikkoffer, Toilettentaschen, Sporttaschen (ungefüllt und nicht geformt), Etuis für Reisesets (ungefüllt und nicht geformt); Beutel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Schlüsseltaschen, Schlüsselhalter, alles aus Leder, Tierhäuten oder deren Imitationen; Chamoisleder (außer für Reinigungszwecke); Abdeckungen (nicht geformt) für Sportartikel; Tragbare Sonnenblenden einschließlich Regenschirme und Sonnenschirme sowie Regenschirmhüllen
25 Bekleidungstücke, wie Shirts; T-Shirts; Polohemden; Sporttrikots; Blusen; Tops [Bekleidungsstücke]; Sweater; Strickwesten; Jacken; Sweater; Mäntel; Jerseykleidung; Trikotkleidung; Parkas; Gymnastikanzüge; Kittel; Röcke; Sarongs; Hosen; Unterhosen; Jeansbekleidung; Jeanshosen; Schürzen; Shorts; Boardshorts; Sportbekleidung; Badekleidung; Gymnastikbekleidung; Sportkleidung; Trainingtops; Trainingshosen; Strandanzüge; Anzüge; Casualware; Oberbekleidungsstücke; Unterwäsche; Unterwäsche; Lingerie [Wäschestücke für Damen]; Schlafgewänder; Bademäntel; Wärmeisolierende Bekleidungsstücke; Regenmäntel; Regenmäntel; Gürtel; Manschetten [Bekleidung]; Armbänder; Stirnbänder [Bekleidung]; Bandanas [Tücher für Bekleidungszwecke]; Beinwärmer; Handschuhe [Bekleidung]; Fausthandschuhe [Bekleidung]; Halstücher; Stolen; Krawatten; Socken; Dekorationsbänder und Geldgürtel [Bekleidung]; Kopfbedeckungen einschließlich Hüte; Mützen; Strickmützen; Kappenschirme; Baskenmützen; Sonnenschirme; Schuhwaren (Stiefel, Schuhe, Hausschuhe, Socken, Sandalen, Strümpfe)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Januar 2024 Entscheidung zu Widerspruch, Published
17. November 2023 Übertragung / Adressänderung, Published
21. August 2023 Widerspruch eingelegt, Published
13. Oktober 2022 Änderung Vertreter, Published
16. November 2021 Änderung Vertreter, Published
20. Januar 2021 Änderung Vertreter, Published
04. November 2020 Widerspruch eingelegt, Published
06. Oktober 2020 Änderung Vertreter, Published
01. Oktober 2020 Änderung Vertreter, Published
07. Juli 2020 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11017036203