EUIPO EUIPO 2017 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 25.07.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.05.2018 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Dreiecke oder Linien, die mit Linien einen Winkel bilden

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 017014622
Anmeldedatum 25. Juli 2017
Veröffentlichungsdatum 30. Januar 2018
Eintragungsdatum 08. Mai 2018
Ablaufdatum 25. Juli 2027

Markeninhaber

Juchostr. 20
44143 Dortmund
DE

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke zur Reinigung von Behältern und Maschinen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, insbesondere Etikettierklebstoffe und Verpackungsklebstoffe für gewerbliche Zwecke; chemische Erzeugnisse zur Verwendung als Filtermaterialien und Filtersubstanzen für die Getränkeindustrie; Klärmittel; Bierklärmittel; Kühlmittel (chemisch); Ölreinigungsmittel; Wasserreinigungsmittel; chemische Härtestabilisierungsmittel für Flüssigkeiten, insbesondere für Wasser und wässrige Flüssigkeiten; Entkalkungsmittel, ausgenommen für Haushaltszwecke; Wasserstoffperoxid (H2O2); Wasserstoffperoxid
4 Technische Öle und Fette, insbesondere für Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und Kunststoff verarbeitete Industrie; Schmiermittel; Riemengleitschutzmittel
6 Behälter aus Metall; Flüssigkeitsbehälter aus Metall, insbesondere für Getränke; Tanks aus Metall zur Lagerung von Flüssigkeiten; Druckbehälter und Drucktanks aus Metall; Rohrleitungen aus Metall; Ventile aus Metall, ausgenommen als Maschinenteile; Behälterverschlüsse aus Metall
7 Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und Kunststoff verarbeitende Industrie; Maschinen für Mälzereien, Brauereien und Molkereien; Maschinen zum Herstellen, Beschichten, Transportieren, Behandeln, Verpacken und Recyceln von Flaschen, Dosen, Gläsern, Gebinden, Kartons, Flaschenkästen und Stückgütern; Palettier-, Entpalettier-, Einpack-, Auspack-, Sortier-, Reinigungs-, Füll-, Verschließ-, Etikettier- und Verpackungsmaschinen; Maschinen zur Bildung von Gebinden aus einer Mehrzahl von Behältern; Maschinen zur Applikation von Tragegriffen an Behälter und an Gebinde; Maschinen zum Entnehmen von Flaschen aus Getränkekisten; Maschinen zum Gruppieren, Verteilen und Zusammenführen von Gebinden; Karbonisier- und Mischapparate, insbesondere zum Herstellen von Sirupen und Getränken; Maschinen zum Entgasen von Getränken; Anlagen (Maschinen) zum Aufbereiten und Dosieren von Gasen, Aromastoffen, Zucker, Fruchtstücken, Malz, Hopfen, soweit für die Herstellung und Abfüllung von Getränken und flüssigen Nahrungsmitteln erforderlich; Maschinen zur Versetzung von Getränken mit Kohlensäure; Maschinen zum Imprägnieren von Flüssigkeiten und insbesondere von Getränken; Mixer (Mischmaschinen) zur Herstellung von Getränken; Maschinen zum Herstellen von Flüssigkeitsmischungen mit vorgegebenen Mischverhältnissen für Mälzerei-, Brauerei-, Molkerei- und Keltereimaschinen; Vorrichtungen (Maschinen) zum Mischen von Flüssigkeiten; Spritzguss-, Spritzblas-, Extrusionsblas-, Streckblas- und Blasmaschinen zum Herstellen von Hohlkörpern aus Kunststoff, insbesondere Flaschen und Behältnisse aus Kunststoff; Spritzguss- und Blasformen (Maschinenteile); Maschinen und maschinelle Geräte zum Herstellen, Beschichten, Speichern, Transportieren, Sortieren, Erwärmen, Abkühlen und Verformen von Rohlingen für Kunststoffflaschen; elektrische Reinigungsmaschinen; Reinigungsanlagen, insbesondere solche für Behältnisse; Flaschenverschließmaschinen; Schraubverschließer für Behältnisse (Maschinen zum Anbringen von Verschlusskappen); aus mehreren Anlagenteilen zusammengesetzte Maschinen oder Maschinenteile zum Verschließen von Behältnissen; Bestandteile von Lagersystemen und Lagerverwaltungssystemen für die Getränke-, chemische und Kunststoff verarbeitende Industrie, nämlich pneumatische oder hydraulische Antriebe; Bandförderer; Druckluftförderer; Druckregler (Maschinenteile), Druckventile (Maschinenteile); Maschinengehäuse; Motoren und Ventile (Maschinenteile); Filtrieranlagen (Maschinen) für die Getränkeherstellung, insbesondere für die Bier- und Weinfiltration; Filter als Teile von Maschinen für die Getränkeherstellung, insbesondere für die Bier- und Weinfiltration; Bierstabilisierungsfilter; Würzefilter und Keramikfilter (jeweils Maschinenteile); Pumpen (Maschinen) , insbesondere Dosierpumpen; Bierpumpen; Ventile (Maschinenteile), insbesondere Scheibenventile; Sitzventile, Doppelsitzventile; Regelventile; Druckventile; Siebe (Maschinen oder Maschinenteile) insbesondere Eckrohrsiebe; Armaturen (Maschinenteile); Wasserabscheider; Maschinenwellen; Regler (Maschinenteile); Druckzylinder; Schrotmühlen (Maschinen); Getreidemühlen; Getreidereinigungsmaschinen; Rührgeräte, elektrisch; Rührmaschinen; Zentrifugen (Maschinen); Anschwemmfilter für die Bierfiltration als Maschinenteile; Bevorratungsmaschinen, insbesondere für Etiketten; Hubgeräte und Transportbänder; Schneidemaschinen; Anlagen (Maschinen) zum Auflösen von Substanzen in Flüssigkeiten; Wasserkraftwerke, bestehend aus Turbinen, Generatoren; Wasserturbinen; Stromgeneratoren; maschinelle Abfallentsorgungsapparate und -maschinen; Windkraftanlagen bestehend aus Getrieben; Generatoren; Motoren; Turbinen; Rotoren und Rotorblättern sowie deren Teilen, soweit in Klasse 7 enthalten
9 Elektrische und elektronische Geräte zum Messen, Prüfen, Überwachen und Regeln; elektrische Anzeigegeräte; Computerprogramme für Lagerverwaltungssysteme und Transportsteuerungen, insbesondere für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und Kunststoff verarbeitende Industrie; Computer und Computerprogramme zum Steuern von Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharmaindustrie, Rechner; Software; Speicher; Drucker; Monitore und daraus bestehende Leitsysteme zum Steuern und Regeln von Brauereianlagen, Abfüllanlagen, Verpackungsanlagen und Sortieranlagen sowie von einzelnen Maschinen dieser Anlagen; elektromechanische und elektronische Sensoren für vorgenannte Anlagen; elektrische und elektronische Geräte zum Scannen und Codieren; Maschinen und Geräte zum Inspizieren und Prüfen von Flaschen, Dosen, Gläsern, Gebinden, Kartons, Flaschenkästen und Stückgütern (Prüfmaschinen); Maschinen und Geräte zum Prüfen von Rohlingen für Kunststoffflaschen; Maschinen zum Detektieren von Fremdkörpern (Prüfmaschinen, insbesondere in befüllten Flaschen); Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke; Apparate und Anlagen zur Erzeugung von Röntgen-, Gamma- und Elektronenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke; Gasanalysegeräte; Fotoelemente; Frequenzmesser; Filter für fotografische Zwecke; CCD-Chips; Entfernungsmessgeräte; Magnetdatenträger; Detektoren; Temperaturmessgeräte; optische Lampen; Apparate und Anlagen zur Erzeugung von elektrischer Energie, nämlich Solarmodule; Prüfmaschinen, insbesondere Fleischinspektionsmaschinen; Brutapparate zur Hefezucht, insbesondere für Getränke; Solarkraftanlagen zur Stromerzeugung, bestehend aus Solarmodulen für die Stromerzeugung, elektronischen Apparaten und Instrumenten zur Steuerung, Regelung, Erfassung und Überwachung; Wechselrichter
11 Filteranlagen für die Getränkeherstellung, insbesondere für die Bier- und Weinfiltration; Filter (als Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen); Flüssigkeitsfilter (Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen); Bierstabilisierungsfilter; Würzefilter; Keramikfilter; Sterilisations- und Pasteurisiermaschinen; Desinfektionsapparate; Destillierapparate; Geräte für die Wasseraufbereitung; Wasseraufbereitungsanlagen; Wasserreinigungsanlagen; Wasserverteilungsanlagen; Wasserenthärtungsanlagen; Wasserfilter; Wasserfiltriergeräte; Anlagen zum Trocknen von Behältnissen, insbesondere zum Trocknen von Außenoberflächen befüllter Behältnisse; Maschinen zum Abkühlen und Erwärmen von Rohlingen für Kunststoffflaschen (Heiz- und Kühlgeräte); Pasteurisierungsanlagen; Anlagen zum Erwärmen von Flüssigkeiten, insbesondere von in Behältnisse abgefüllten Flüssigkeiten; Anlagen zum Entgasen von Flüssigkeiten, insbesondere von Wasser und Bierwürze; Anlagen zum Begasen von Flüssigkeiten, insbesondere von Wasser; Geräte zur Ultrahochtemperaturerhitzung von Flüssigkeiten; Berieselungsanlagen, insbesondere zum Berieseln von Behältnissen zur Abkühlung oder Reinigung von Behältnissen; Abwasserkläranlagen; Heizkessel; Heizungsanlagen; Wärmepumpen; Wärmetauscher; Dampferzeugungsanlagen; Anlagen zum Kühlen; Anlagen zum Kühlen von Flüssigkeiten; Homogenisatoren; Reinräume; Sterilräume; Dampfspeicher; Wärmespeicher; Anlagen zum Erwärmen von Kunststofffolien; Anlagen zum Behandeln von Prozesswasser, nämlich Anlagen zum Entgasen, Entkalken, Hygienisieren und filtern; Karbonisieranlagen (als Teil von gewerblichen Anlagen); Fermenter; Apparate und Anlagen zur Erzeugung thermischer Energie bestehend aus Brennereinheit; Gasbrenner; Leitungssystemen für Gas oder Flüssigkeiten; Rekuperatoren; Heizungsgeräte für die Kraft-Wärme-Kopplung (Heizung); Kesselrohre für Bierwürzekochkessel; Whirlpools für die Bierherstellung; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 11 enthalten; Solarkraftanlagen zur Wärmeerzeugung, bestehend aus Solarzellen in Form von Wärmekollektoren (Heizung); Biomasseheizkraftwerke, bestehend aus Brenner; Kessel; Rauchgasreiniger; Kondensatoren; Wärmetauscher; maschinelle Anlagen zur Kraft-Wärme-Kopplung, bestehend aus Verdichtern, Wärmetauschern, Leitungssysteme für solche Anlagen; Apparate und Anlagen zur Erzeugung von UV-Strahlen nicht für medizinische Zwecke
16 Druckereierzeugnisse für den Bereich der Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemischen und Kunststoff verarbeitenden Industrie; Etiketten, nicht aus Textilstoffen; Flaschenverpackungen aus Pappe, Papier oder Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten
20 Hochregallager aus Metall
35 Betriebswirtschaftliche Beratung bezüglich Energieversorgung, Logistik und Produktivität für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und Kunststoff verarbeitende Industrie; Dienstleistungen des Einzelhandels, auch mittels Internet oder Online-Shop, mit Waren, nämlich mit Maschinen für die Getränke-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie sowie deren Teilen und Zubehör; Dienstleistungen des Großhandels, Dienstleistungen des Einzel- und Großhandels, mit Ventilen; Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken; Erstellen von Statistiken; Herausgabe von Werbetexten; Marktforschung; Werbung, auch über das Internet
37 Installation, Inbetriebnahme, Wartung und Reparatur von Palettier-, Endpalettier-, Einpack-, Auspack-, Sortier-, Reinigungs-, Füll-, Verschließ-, Etikettier- und Verpackungs-Maschinen, -Apparate und -Geräte und der daraus bestehenden Anlagen; Wartung und Reparatur von Computerhardware; Installation und Reparatur von Elektrogeräten; vorgenannte Dienstleistungen für Anlagen mit Eignung für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und Kunststoff verarbeitende Industrie sowie für einzelne Maschinen dieser Anlagen oder für Lagerverwaltungssysteme und Lagersystem und Lagerverwaltungssysteme, deren Hardware und deren Bestandteile, chemische und Kunststoffverarbeitende Industrie sowie für einzelne Maschinen dieser Anlagen oder Lagerverwaltungssysteme
41 Schulung von Bedienungs-, Wartungs- und Reparaturpersonal für Palettier-, Endpalettier-, Einpack-, Auspack-, Sortier-, Reinigungs-, Füll-, Verschließ-, Etikettier- und Verpackungs-Maschinen, -Apparate und -Geräte und die daraus bestehenden Anlagen; Schulung von Personal; Bereitstellung von gedruckten und elektronischen Publikationen, welche nicht herunterladbar sind; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Organisation und Veranstaltung von Kongressen; vorgenannte Dienstleistungen für Anlagen mit Eignung für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und Kunststoff verarbeitende Industrie sowie für einzelne Maschinen dieser Anlagen oder für Lagerverwaltungssysteme und deren Bestandteile, nicht herunterladbar; chemische und Kunststoff verarbeitende Industrie sowie für einzelne Maschinen dieser Anlagen oder für Lagerverwaltungssysteme und deren Bestandteile
42 Technologische und wissenschaftliche Dienstleistungen und Forschungsarbeiten auf dem Gebiet der Herstellung von Behältnissen, der Brauereianlagen, Molkereianlagen, Anlagen zur Getränkeherstellung, Abfüllanlagen, Verpackungsanlagen, Sortieranlagen und Lagerverwaltungssysteme; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus für Anlagen zur Herstellung von Behältnissen, Brauereianlagen; technische Projektplanungen für Anlagen zur Herstellung von Behältnissen, Sortieranlagen sowie für einzelne Maschinen dieser Anlagen und für Lagerverwaltungssysteme; Dienstleistungen eines Ingenieurs, insbesondere Bewerten und Optimieren von Palettier-, Endpalettier-, Einpack-, Auspack-, Sortier-, Reinigungs-, Füll-, Verschließ-, Etikettier- und Verpackungs-Maschinen und Anlagen bezüglich Effizienz, Energieverbrauch und Umweltbelastung, insbesondere Planung und Entwicklung schlüsselfertiger Logistik-, Brau-, Abfüll- und Verpackungsanlagen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung für Anlagen mit Eignung für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik- ,chemische und Kunststoff verarbeitende Industrie sowie für einzelne Maschinen dieser Anlagen oder für Lagerverwaltungssysteme und deren Bestandteile; technische Beratung bezüglich Computersoftware, EDV und Logistikanlagen; Entwicklung von Computerhardware und -software; Installieren, Wartung und Aktualisieren von Computersoftware; vorgenannte Dienstleistungen für Anlagen mit Eignung für die Getränke-, chemische und Kunststoff verarbeitende Industrie; industrielles Design von Kunststoffbehältern und Verpackungen für die Getränke-, Kosmetik- und chemische Industrie, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie sowie für einzelne Maschinen dieser Aufgaben oder für Lagerverwaltungssysteme und deren Bestandteile

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