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Die Unionsmarke BPS wurde als Wortmarke am 20.07.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.08.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 017007899 |
| Anmeldedatum | 20. Juli 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Oktober 2017 |
| Eintragungsdatum | 06. August 2019 |
| Ablaufdatum | 20. Juli 2027 |
Markeninhaber
Westhaven House Arleston Way Shirley
B90 4LH Solihull,
GB
B90 4LH Solihull,
GB
Markenvertreter
44 rue de la Vallée
2661 Luxembourg
LU
Widerspruch / Beschwerde
15.01.2018: Likelihood of confusion
Antragsteller
BBS Automation GmbH
Waren und Dienstleistungen
9
Computersoftware; Software-Anwendungen für Computer [herunterladbar]; Elektronische Publikationen [herunterladbar], Ausgenommen solche Veröffentlichungen in Bezug auf Immobilien- und Baudienstleistungen; Elektronische Datenbanken
17
Packungs-, Stoßdämpfer-, Dichtungs-, Isolier- und Dämmmaterial; Fertigwaren oder Halbfabrikate aus in dieser Klasse enthaltenen Materialien, speziell zur Verwendung als Stoß- und Vibrationsdämpfer; Schläuche (nicht aus Metall); Zubehör für Rohre (nicht aus Metall); Dämmmaterialien und -geräte für Rohre, Rohrhalterungen, Rückhaltevorrichtungen, Schellen, Zwingen und Aufhängevorrichtungen; Isolierschaum aus Kunststoff; Isolierschaum aus Kunststoff für Rohrhalterungen; Isolierschaum aus Kunststoff für isolierte Rohrhalterungen; Isolierschaum aus Kunststoff für Rohrlager; Isolierschaum aus Kunststoff für Rohrlager als isolierte Rohrhalterungen; Isolierschaum aus Kunststoff für Gleitlager, Axialanschläge, Armaturen aus Kunststoff, Axialanschlagstützen, Führungslager, seitliche Führungslager, befestigte Stützen und Auflagepunkte als Rohrlager; Isolierschaum aus Kunststoff für Rohrlager; Isolierschaum aus Kunststoff für Rohrlager als isolierte Rohrstützen; Isolierschaum aus Kunststoff für Steigrohrschellen als Rohrklemmen und Steigrohrschellen als Axialanschläge; Isolierschaum aus Kunststoff für Rohrbefestigungen, Trägerklemmen, Bügelschrauben und Rohrsattel; Feste Isolierschaumschalen zur Verwendung als Rohrhalterungen; Elastomere; Dichtungsbänder aus Elastomermaterial; Ummantelungen aus Elastomermaterial; Materialien zur Verwendung für die Isolierung und Geräusch- und Schwingungsdämpfung in Form von thermoplastischen Elastomeren (Isolierung), nämlich vernetzte thermoplastische Vulkanisate; Lärmschützende, -absorbierende und -mindernde Materialien; Dichtungsbänder und Ummantelungen aus Isoliermaterialien; Dichtungsbänder und Ummantelungen zur Lärmdämmung und -isolierung; Isolieranstrichfarben; Dichtungsbänder und Ummantelungen zur Vorbeugung von Korrosion und Verkleidung von Rohren und Röhren, Klemmen, Stützen, Schellen sowie Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren; Isolierverkleidungen für Rohre, Rohrleitungen, Rohrschellen, Rohrklemmen und Rohrlager; Gummi-Rohrschellen; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren
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Baumaterialien, nicht aus Metall; Leitungen, Träger und Röhren, nicht aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren
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Schellen und Klemmen für Rohre, Träger und Röhren, nicht aus Metall; Leitungs- und Trägerklemmen, -schellen und -stützen, nicht aus Metall; Leitungs- und Trägerklemmen, -schellen und -stützen aus Kunststoff; Bügelschrauben aus Kunststoff als Rohrbefestigung; Rohrsattel aus Kunststoff, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Rohrlager aus Kunststoff; Rohrlager in Form von festen Auflagepunkten aus Kunststoff; Stützen, Aufhänge- und Rückhaltevorrichtungen, nicht aus Metall, für Baumaterialien, nicht aus Metall; Stützen, Aufhängevorrichtungen und Rückhaltevorrichtungen, nicht aus Metall, für Rohre, Träger und Röhren; Isolierte Rohrhalterungen aus Kunststoff; Isolierte Rohrhalterungen in Form von Rohrschellen aus Kunststoff zur Befestigung; Isolierte Rohrhalterungen in Form von Rohrschellen aus Metall; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11017007899