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Waren und Dienstleistungen

9 Geräte für Ton- und Videoaufnahmen, einschließlich Kameras und digitale Aufnahmegeräte; Am Körper zu tragende Videokameras; Videokameras zur Befestigung am Kopf; Apparate für das Vor-Ort-Aufladen des internen Akkus einer Kamera oder eines digitalen Recorders; Batteriesätze; Bespielte Medien mit Video-, Ton- und Fotozeugnissen; Klemmen für die Kameramontage zum Befestigen eines Video- und Audioaufzeichnungsgeräts an Bekleidungsstücken, Brillen oder Helmen; Computerhardware, diese Waren nicht in Bezug auf Kabel, Verbindungen, Kupplungen, Verkabelungssysteme und elektrische, elektronische oder optische Verbundsysteme, ausgenommen in Fällen, in denen diese Waren zur Verwendung in Verbindung mit tragbaren Videokameras, Datenverwaltungssystemen, Waffen, elektronischen Waffen, Dockingstationen und Batterieladestationen aller Art, Videokameras, einschließlich Bord- und tragbare Kameras, Kameras für Verhörräume und an Drohnen montierte Kameras, unbemannten Luftfahrzeugen (Drohnen) bestimmt sind; Computerhardware für die Kommunikation zwischen mehreren Computern sowie zwischen Computern und lokalen und weltweiten Computernetzwerken, diese Waren nicht in Bezug auf Kabel, Verbindungen, Kupplungen, Verkabelungssysteme und elektrische, elektronische oder optische Verbundsysteme, ausgenommen in Fällen, in denen diese Waren zur Verwendung in Verbindung mit tragbaren Videokameras, Datenverwaltungssystemen, Waffen, elektronischen Waffen, elektronischen Dockingstationen und Batterieladestationen aller Art, Videokameras, einschließlich Bord- und tragbare Kameras, Kameras für Verhörräume und an Drohnen montierte Kameras, unbemannten Luftfahrzeugen [Drohnen] bestimmt sind; Rundfunkgeräte, Rundfunksender und -empfänger; Netzwerkkommunikationsapparate; Geräte für globale Ortungssysteme; Geräte für weltweite Positionsbestimmung und Kommunikation, Navigation- und Fahrzeugüberwachungsausrüstung, nämlich Funk-, Navigations- und GPS-Transponder und -Empfänger; Computersoftware für die Übertragung von Daten, Bild, Ton und Video über drahtlose Kommunikationsnetze und das Internet; Computeranwendungssoftware, nämlich Software zum Erstellen, Bearbeiten und Verwalten von Dokumenten; Computeranwendungssoftware zur Lernunterstützung; Computeranwendungssoftware für maschinelles Lernen und Datenanalysen; Computeranwendungssoftware, nämlich eine Anwendung zur Herstellung einer Verbindung zwischen einem Videoaufzeichnungsgerät und einem Kommunikationsserver zum Zweck der Eingabe, Speicherung, Verarbeitung oder Ausgabe von Informationen in Bezug auf Audio-/Videoaufzeichnungen, den Standort des Kundencomputers oder Informationen aus anderen Videoaufzeichnungsgeräten; Funktelefon-Anwendungen zum Abspielen von Videos; Funktelefon-Anwendungen zum Abspielen von Ton; Funktelefon-Anwendungen zum Aufzeichnen von Sprache; Funktelefon-Anwendungen zum Editieren; Halfter und Zubehör zum Tragen einer Videokamera und eines Akkupacks; Computerhardware- und -softwaresysteme zur Integration und Steuerung verschiedener Kommunikations- und Waffensysteme; Brillen; Sonnenbrillen; Brillenfassungen, -gestelle; Spielfilme mit Nachweisen von Vorfällen im Bereich Gesetzesvollzug, Militär, berufliche Sicherheit, Ersthelfer und Verbrauchersicherheit; Keine der vorgenannten Waren zur Verwendung mit oder in Bezug auf Produktion oder Ausstrahlung von Videos, ausgenommen Produktion oder Ausstrahlung von Videos im Bereich von oder in Bezug auf Justizvollzug, Überwachung, öffentliche Sicherheit, private Sicherheit, Waffen, elektronische Steuergeräte oder Verteidigungsapparate

13 Waffen; Waffen und Teile und Bestandteile für Waffen, nämlich elektronische Waffen, bestehend aus Endgeräten, die einen elektrischen Impuls an Muskeln eines Menschen oder Tieres abgeben, um Schmerzen zu verursachen und/oder die Betätigung des Muskels des Subjekts zu stören, und einem Vorfallerfassungssystems; Waffen und Teile und Bestandteile für Waffen, nämlich elektronische Waffen bestehend aus befestigten Sonden, die einen elektrischen Impuls an Muskeln eines Menschen oder Tieres abgeben, um Schmerzen zu verursachen und/oder die Betätigung des Muskels des Subjekts zu stören, und einem Vorfallerfassungssystems; Projektile mit Schaltkreisen, die einen elektrischen Strom an Muskeln abgeben, um Schmerzen zu verursachen und/oder die Betätigung des Muskels zu stören; Patronen zum Abfeuern der vorstehend genannten Projektile; Halfter zum Tragen der vorstehend genannten Waffen; Halfter zum Tragen der vorstehend genannten Patronen

35 Datenverarbeitung [Büroarbeiten]; Unternehmensdienstleistungen, Nämlich, Ermöglichung der Kommunikation zwischen Personen, Videoaufzeichnungsgeräten und Fahrzeugen über Computerdatenbanken; Geschäftsführung, Nämlich, Verwaltung von Daten und Informationen in den folgenden Bereichen: Strafverfolgung, Private Sicherheit, Gefängnisse, Ersthelfer und medizinische Notdienste; Beratung in Bezug auf alles vorstehend Genannte; Keine der vorgenannten Waren zur Verwendung mit oder in Bezug auf Produktion oder Ausstrahlung von Videos, ausgenommen Produktion oder Ausstrahlung von Videos im Bereich von oder in Bezug auf Justizvollzug, Überwachung, öffentliche Sicherheit, private Sicherheit, Waffen, elektronische Steuergeräte oder Verteidigungsapparate

38 Kommunikationsdienste zwischen Rechnern; Kommunikationsdienstleistungen, nämlich Übermittlung von Text, Bildern, Audio- und Videoinhalten mithilfe drahtloser Kommunikationsnetze einschließlich Internet, Intranets, Extranets, mobile Kommunikation sowie Funk- und Satellitennetze; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen von mobilen elektronischen Geräten und Computerterminals zu Computerdatenbanken und zum Internet; Streaming von Videomaterial über ein weltweites Computernetz; Elektronische Nachrichtenübertragungs- und drahtlose digitale Nachrichtenübertragungsdienstleistungen; Beratungs- und Consultingdienste in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen; Keine der vorgenannten Waren zur Verwendung mit oder in Bezug auf Produktion oder Ausstrahlung von Videos, ausgenommen Produktion oder Ausstrahlung von Videos im Bereich von oder in Bezug auf Justizvollzug, Überwachung, öffentliche Sicherheit, private Sicherheit, Waffen, elektronische Steuergeräte oder Verteidigungsapparate

41 Fotografieren; Foto- und Videodienste, nämlich Foto- und Videoerfassung; Fotografisches Computer-Imaging; Keine der vorgenannten Waren zur Verwendung mit oder in Bezug auf Produktion oder Ausstrahlung von Videos, ausgenommen Produktion oder Ausstrahlung von Videos im Bereich von oder in Bezug auf Justizvollzug, Überwachung, öffentliche Sicherheit, private Sicherheit, Waffen, elektronische Steuergeräte oder Verteidigungsapparate

42 Computerdienstleistungen, nämlich Bereitstellung von Computersoftware, die dem Nutzer das ortsferne Hochladen, den Zugriff, das Betrachten, Bearbeiten und Verwalten von Dateien, Video und Ton ermöglicht; Computerdienstleistungen, nämlich Bereitstellung von Computersoftware, die dem Nutzer das Verwalten von Videoüberwachungssystemen zum Tragen am Kopf und am Körper und von Videoüberwachungssystemen zur Verwendung in Automobilen ermöglicht; Computerdienstleistungen, nämlich Bereitstellung von Computersoftware, die dem Nutzer die drahtlose Kommunikation mit anderen Computern und mobilen elektronischen Geräten ermöglicht; Computerdienstleistungen, nämlich Erstellung und Pflege von Websites zum Streamen von ausgewählten Video-, Audio- und Fotodaten für Dritte; Computerdienstleistungen, nämlich Bereitstellung von Computersoftware, die Menschen beim Lernen und bei Datenanalysen unterstützt; Computerdienstleistungen, nämlich Bereitstellung von Computersoftware, die Maschinen beim Lernen und bei Datenanalysen unterstützt; Konfiguration von Computersoftware und Hardwaresystemen für Videoüberwachungssysteme zum Tragen am Kopf und am Körper und Videoüberwachungssysteme zur Verwendung in Automobilen; Elektronisches Speichern von Daten, Video und Ton für Dritte, die aus Überwachungskameras, mobilen elektronischen Geräten und Computern stammen; Auswertung von Videos zur Erkennung konkreter Segmente mit vorab festgelegten Ereignissen; Bereitstellung von Computerdatenbanken für die Speicherung und Verwaltung von Daten, Bildern, Audio- und Videoinhalten; Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen; Keine der vorgenannten Waren zur Verwendung mit oder in Bezug auf Produktion oder Ausstrahlung von Videos, ausgenommen Produktion oder Ausstrahlung von Videos im Bereich von oder in Bezug auf Justizvollzug, Überwachung, öffentliche Sicherheit, private Sicherheit, Waffen, elektronische Steuergeräte oder Verteidigungsapparate

45 Elektronische Überwachung von Personen und Anlagen für Sicherheitszwecke; Online-Überwachung für Sicherheitszwecke, nämlich Bereitstellung einer Plattform für Videoüberwachung von Personen und Anlagen mit der Möglichkeit zur Einsichtnahme über ein weltweites Computernetz; Überwachungsdienste mit der Verwendung von Videokameras zum Tragen am Kopf und am Körper, Videoüberwachungssysteme zur Verwendung in Automobilen, und Computer und mobile elektronische Geräte zur Bereitstellung von standortspezifischen Informationen über das Video; Identitätsüberprüfung, Nämlich, Auswertung von Videos zur Erkennung konkreter Segmente mit vorab festgelegten Ereignissen; Beratungsdienstleistungen in Bezug auf alles vorstehend Genannte

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	017002361

Anmeldedatum	19. Juli 2017
Veröffentlichungsdatum	13. September 2017
Eintragungsdatum	21. Dezember 2017
Ablaufdatum	19. Juli 2027

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
23. Juli 2021			RAW: Trade mark - Partial Surrender, Notified
07. Januar 2021			Änderung Vertreter, Published
16. Dezember 2020			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 09. November 2021

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