CIRQUID Logo (EUIPO, 14.07.2017)
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Die Unionsmarke CIRQUID wurde als Bildmarke am 14.07.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.12.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei Pfeile, doppelköpfige Pfeile #Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden #Pfeile, die durch eine Inschrift gebildet werden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 016986515 |
| Anmeldedatum | 14. Juli 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. September 2017 |
| Eintragungsdatum | 11. Dezember 2019 |
| Ablaufdatum | 14. Juli 2027 |
Markeninhaber
Karl-Hammerschmidt-Str. 36
85609 Dornach
DE
85609 Dornach
DE
Markenvertreter
Josephsburgstr. 88A
81673 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
07.12.2017: Likelihood of confusion
Antragsteller
Unify GmbH & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Kleineisenwaren; Behälter aus Metall für Lagerung und Transport; Safes; Verpackungen aus Blech, insbesondere getrennte Verpackungen; Getränkedosen; Flaschenkappen und Flaschenverschlüsse aus Metall; Folien aus Metall zur Verpackung und Lagerung von Abfall; Etiketten aus Metall
7
Rücknahme- und Sortierautomaten für Güter und Verpackungen, insbesondere Einweg- oder Mehrwegverpackungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Geräte zur Speicherung von Daten; Geräte zur Aufzeichnung von Daten; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Optische Datenträger; Elektronische Datenträger; Mit Programmen bespielte maschinenlesbare Datenträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Teile oder Peripheriegeräte von Computern; Computersoftware; Software für die Komprimierung von Daten; Authentifizierungssoftware; Firmware; optische Leser; Lesegeräte [Datenverarbeitung]; kodierte Identifizierungsstreifen; Datenbanken; Datenspeichergeräte; Datenbildschirmgeräte
16
Papier und Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Verpackungen, insbesondere Einweg- oder Mehrwegverpackungen, aus Papier, Pappe oder Kunststoff, Getränkeverpackungen, jeweils soweit in Klasse 16 enthalten; Verpackungsbehälter aus Papier; Verpackungsmaterial aus Papier oder mit Kunststoff beschichtetem Papier; Verpackungsbeutel und Säcke aus Papier oder Kunststoff; Folien aus Kunststoff zur Verpackung und Lagerung von Waren
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren, Porzellan und Steingut; Flaschen; Getränkeflaschen; Glasflaschen; PET-Flaschen; Plastikflaschen; Gläser, insbesondere für Joghurt oder Honig
36
Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Betrieb eines Pfandsystems für Handelsunternehmen, nämlich Clearing (Verrechnungsverkehr) von Pfandeinnahmen
39
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Abtransport und Lagern von Abfall- und Recyclingstoffen; Rücknahme von leeren Einweg- oder Mehrwegverpackungen und Einweg- oder Mehrwegverpackungsbehältern; Betrieb eines Pfandsystems, nämlich Einsammeln, Logistikdienstleistungen für den Transport, Transportieren und Zwischenlagern von Gütern und Verpackungen, insbesondere Einweg- oder Mehrwegverpackungen, insbesondere Getränkebehältern
40
Müll- und Abfallrecycling; Wiederverwendung; Sortieren von Getränkebehältern; Sortieren von Abfall und wiederverwertbaren Stoffen; Betrieb eines Pfandsystems für Handelsunternehmen, nämlich Markierung von Gütern und Verpackungen, insbesondere Einweg- oder Mehrwegverpackungen
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; technische Abfallberatung; technische Beratung Dritter auf dem Gebiet der Informations- und Sortiertechnik; Entwicklung und Umsetzung in technischer Hinsicht von Rücknahmesystemen für Verpackungen der unterschiedlichsten Stoffgruppen, der unterschiedlichsten Größe und Herkunft sowie der unterschiedlichsten Verwertungsmöglichkeiten und ab den verschiedensten Anfallstellen; Ingenieurdienstleistungen bei der Entwicklung und Umsetzung von Rücknahme-, Behandlungs-, Verwertungs- und Entsorgungskonzepten in allen Wertstoffbereichen; Betrieb eines Sicherheitsverfahrens zur Sicherstellung der Fälschungssicherheit von Gütern, Einweg- und Mehrwegverpackungen durch Codierung, Verschlüsselung, Entschlüsselung und Authentifizierung von Daten zu Sicherheitszwecken und zum Zwecke der Identifizierung von Teilnehmern eines Pfandsystems und/oder der Identifizierung in Verkehr gebrachter und zurückgegebener Güter und Verpackungen, insbesondere Einweg- oder Mehrwegverpackungen; Zertifizierung von Teilnehmern eines Pfandsystems; Betrieb eines Pfandsystems, nämlich Erfassen von Gütern und Verpackungen, insbesondere Einweg- oder Mehrwegverpackungen, und von Getränkebehältern, durch automatisiertes Zählen und Messen; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen; Vermietung von Kodier- und Dekodiergeräten; Vermietung von Computerhardware und -anlagen; Design, Pflege, Vermietung und Aktualisierung von Computersoftware
ID: 11016986515