HECHT Logo (EUIPO, 13.07.2017)
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Die Unionsmarke HECHT wurde als Bildmarke am 13.07.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.12.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Dreiecke oder Linien, die einen Winkel mit einem oder mehreren Vierecken bilden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 016985251 |
| Anmeldedatum | 13. Juli 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Januar 2018 |
| Eintragungsdatum | 06. Dezember 2018 |
| Ablaufdatum | 13. Juli 2027 |
Markeninhaber
Schirmbeckstraße 17
85276 Pfaffenhofen/Ilm
DE
85276 Pfaffenhofen/Ilm
DE
Markenvertreter
Zielstattstrasse 23a
81379 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
09.04.2018: Likelihood of confusion
Antragsteller
HECHT MOTORS s.r.o.
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen zur Handhabung von Schüttgütern, und deren Teile; Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; Hub- und Hebegräte; Dosiermaschinen; Automatische Förderanlagen; Förderanlagen und deren Teile; Pneumatische Rohrleitungsförderanlagen; Pneumatische Verteiler; Pneumatische Rohrförderanlagen; Saugförderer; Pneumatische Antriebsgeräte; Pneumatische Hebezeuge [Maschinen]; Pneumatische Ventilbetätiger; Pneumatisch betriebene Hebevorrichtungen [Maschinen]; Adapter für Rohre [Maschinenteile]; Flanschverbindungen für Rohre [Maschinenteile]; Fördermaschinen; Maschinen zum Befüllen von Behältern; Anschlussgeräte [Maschinenteile] zum Anschließen von Behältern für deren Entleerung oder Befüllung; Entleerungsmaschinen; Siebanlagen; Siebmaschinen; Siebe [Maschinen oder Maschinenteile]; Mühlen [Maschinen]; Elektrische Mühlen; Anlagen für den Schüttgutumschlag von körnigem Material; Anlagen für den Schüttgutumschlag von pulverförmigem Material; Filter als Teile von Maschinen; Filter als Teile von Motoren; Filter für Maschinen; Filter [Teile von Maschinen oder Motoren]; Filtergehäuse als Teile von Maschinen; Filtergehäuse als Teile von Motoren; Filtermaschinen, Separatoren und Zentrifugen; Mechanische Dichtungen [Maschinenteile]; Maschinen zum Verschließen von Behältern, insbesondere zum Verschließen von Behältern mit flexiblen Ausläufen; Dosierventile als Maschinenteile; Dosierventile [Maschinenteile]; Automatische Dosiermaschinen; Mischmaschinen; Schneckenförderer; Vibrationsmaschinen und Vibrationsmotoren; Zerkleinerungsmaschinen; Alle vorgenannten Waren ausschließlich für die pharmazeutische, Nahrungsmittel- und chemische Industrie; alle vorgenannten Waren ausgenommen solcher für landwirtschaftliche Zwecke, insbesondere alle vorgenannten Waren ausgenommen solcher für die Verarbeitung von Getreide
8
Mit der Hand auszuführende Vorrichtungen zum Verschließen von Behältern, insbesondere zum Verschließen von Behältern mit flexiblen Ausläufen
9
Wäge-, Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente; Waagen; Waagen [elektronisch]; Waagenkompensatoren; Dosiergeräte, insbesondere für pulver- oder granulatförmige Stoffe; Probenehmer, insbesondere für pulver- oder granulatförmige Stoffe; elektrische Geräte und elektrische Apparate zur Handhabung von Schüttgütern; Adapter zum Anschließen von Behältern an Prozessanlagen oder Isolatoren; Schutzisolatoren mit Handschuheingriffen zur Handhabung von Schuttgütern; Einwegschutzisolatoren aus flexiblem Material mit Handschuheingriffen zur Handhabung von Schuttgütern; Alle vorgenannten Waren ausschließlich für die pharmazeutische, Nahrungsmittel- und chemische Industrie
17
O-Ringe; Dichtungen aus Gummi; Dichtungen, nicht aus Metall; Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen; Schlauchfolien [ausgenommen für Verpackungszwecke]; Alle vorgenannten Waren ausschließlich für die pharmazeutische, Nahrungsmittel- und chemische Industrie
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Installation von pneumatischen Schüttguttransportanlagen; Vermietung von Anlagen und Geräten zur Handhabung von Schüttgütern; Alle vorgenannten Dienstleistungen ausschließlich für die pharmazeutische, Nahrungsmittel- und chemische Industrie; alle vorgenannten Dienstleistungen ausgenommen solcher für landwirtschaftliche Zwecke, insbesondere alle vorgenannten Dienstleistungen ausgenommen solcher für die Verarbeitung von Getreide
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Konstruktionsplanung; Computergestützte Konstruktionsplanung; Beratungsdienste bezüglich Konstruktionstechnik; Konstruktion von Geräten und Maschinen im Bereich Abfülltechnik; Anfertigung von technischen Zeichnungen; Beratung auf dem Gebiet der Filtertechnik; Beratung auf dem Gebiet der Konstruktionsplanung; Technologische Planungsdienstleistungen; Kundenspezifischer Entwurf und Konstruktion von Anlagen für die Handhabung von Schüttgütern; Durchführung von industriellen Versuchen, insbesondere von Versuchen in Zusammenhang mit Schüttgütern; technische Vorbereitung von industriellen Versuchen, insbesondere von Versuchen in Zusammenhang mit Schüttgütern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Dezember 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. Februar 2019 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 28. Januar 2019 | Korrektur, Published | ||
| 04. Januar 2019 | Eintragung, Published |
ID: 11016985251