HB Logo (EUIPO, 03.07.2017)
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Die Unionsmarke HB wurde als Bildmarke am 03.07.2017 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.11.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "B" #Buchstabe "H"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 016944431 |
| Anmeldedatum | 03. Juli 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Oktober 2017 |
| Eintragungsdatum | 20. November 2018 |
| Ablaufdatum | 03. Juli 2027 |
Markeninhaber
Maischeider Strasse 19
56584 Thalhausen
DE
56584 Thalhausen
DE
Markenvertreter
Alte Ulmer Str. 2-4
89522 Heidenheim
DE
Widerspruch / Beschwerde
08.01.2018: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
HUGO BOSS Trade Mark Management GmbH & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
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Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalausrüstung; Schutzbekleidung zum Schutz vor Hitze, Kälte und Strahlung; Feuerschutzbekleidungsstücke; Bekleidungsstücke zum Schutz vor Unfällen; Schutzbekleidung zur Verhinderung von Verletzungen; Schutzschuhe; Spezialbekleidung für Lebensrettungsmaßnahmen; Gesichtsschutzschirme; Schutzbrillen; Schutzmasken; Schutzbekleidung für Arbeiten im Reinraumbereich; Arbeitsschutzbekleidung; Arbeitsunfallbekleidung; Unfallschutzbekleidung; Schutzbekleidung hergestellt aus antistatischem, flammhemmendem Multinormengewebe (Schutzbekleidung und Sicherheitsbekleidung); aus leitfähigen (antistatischen) Geweben hergestellte Bekleidung (Schutzbekleidung); aus flammfestem Gewebe aus Aramidfasern hergestellte Schutzbekleidung; aus antistatischem und gegen elektrische, magnetische und elektromagnetische Strahlen schützendem Gewebe hergestellte Schutzbekleidung; Schutzbekleidung für extreme Beanspruchung gegenüber Störlichtbogen, speziell geeignet für Arbeiten unter Spannung (Schutz- und Sicherheitsbekleidung); Bekleidung und Berufsbekleidung zum Personenschutz (PSA) aus retroreflektierendem Material, insbesondere sowohl Gewebe mit diversen Materialzusammensetzungen aus natürlichen und/oder synthetisch hergestellten Fasern, als auch Gewirke und Gestricke mit diversen Materialzusammensetzungen aus natürlichen und/oder synthetisch hergestellten Fasern insbesondere in Verbindung mit den zur Herstellung außerdem benötigten Zutaten, hierunter fallen sämtliche retroreflektierende Oberstoffe (auch laminiert und im Verbund)
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Stoffe; Textilwaren und Textilersatzstoffe; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Futterstoffe; Fleece; Softshell; Jerseyware; beschichtete und laminierte Textilwaren; Textilien, welche Nano- oder Lotuseffekte aufweisen oder hiermit versehen sind; flammfestes Gewebe aus Aramidfasern; antistatisches und gegen elektrische, magnetische und elektromagnetische Strahlen schützendes Gewebe; sämtliche vorgenannten Waren nur für Arbeits- und Schutzkleidung sowie für persönliche Schutzausrüstung und ESD-Schutzbekleidung zum Eigenschutz sowie zum Produktschutz, eingeschlossen Kopfbedeckungen und Schuhe hierfür
25
Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke; Schuhwaren; sämtliche vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten nur für den Bereich der Arbeitsbekleidung und als ESD-Schutzbekleidung (Bekleidung zum Produktschutz), eingeschlossen Kopfbedeckungen und Schuhe hierfür
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Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle neuer Produkte, insbesondere Schutzbekleidung, Textilien, Bekleidung, Kopfbedeckungen und Schuhe
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. August 2018 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11016944431